Diskussion:Vertrauensfrage
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Falsche Schlußfolgerung
Die Schlußfolgerung in folgenden Satz ist merkwürdig:
Beide Kanzler hatten die Mehrheit im Bundestag und stellten dennoch die Vertrauensfrage, um über eine Abstimmungsniederlage die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen zu erreichen. Was Helmut Kohl 1982/83 gelang, erreichte Gerhard Schröder 2005 nicht. Die Regierung Schröder wurde von der Regierung Merkel abgelöst.
Gerhard Schröder hat das genannte Ziel ... die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen zu erreichen. durch die Niederlage bei der Abstimmung erreicht!
Was wohl gemeint ist, daß Schröder die Neuwahlen angestrebt hat, um im Amt bestätigt zu werden, was - wie geschrieben - nicht gelang.
Vorschlag zur Änderung:
Beide Kanzler hatten die Mehrheit im Bundestag und stellten dennoch die Vertrauensfrage, um über eine Abstimmungsniederlage die Auflösung des Parlaments und in Neuwahlen die Bestätigung ihrer Regierung zu erreichen.
2001:7F0:400C:0:0:0:0:5 17:35, 23. Okt. 2019 (CEST)
1966: Vertrauensfrage-Ersuchen
Laut Protokoll der Sitzung wollte die Fraktion CDU/CSU die Debatte darüber nicht zulassen, musste aber nach einer Abstimmungsniederlage (246 für die Niederschlagung, 255 dagegen) dies doch tun. Beschreibt der Text diese Situation wirklich korrekt? --95.90.111.102 18:58, 20. Mär. 2020 (CET)
unverständlicher Satz
Der Abschnitt "Deutschland: Bundesländer" beginnt mit: "Das Misstrauensvotum ist in nahezu allen Landesverfassungen verankert, nur Bayern kennt es nicht. Demgegenüber ist die Vertrauensfrage als formales Instrument nicht so weit verbreitet: Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben sie im Verfassungstext erwähnt. Allen gemeinsam ist, dass die verfassungsrechtlichen Konsequenzen seitens des Ministerpräsidenten oder der Landesregierung enden, sobald der Landtag eine neue Regierung gewählt hat." Den letzten zitierten Satz verstehe ich nicht. Ist allen genannten Bundesländern gemeinsam, dass nach einer verlorenen Vertrauensfrage der Landtag eine neue Regierung wählen darf? Und falls ja, ist das die gemeinte Aussage des zitierten Satzes? (nicht signierter Beitrag von 2003:6:331D:7B05:846:B1AC:1074:A946 (Diskussion) 17:23, 11. Mai 2020 (CEST))
