Folkets parti FNB

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Folkets parti FNB
Logo der FNB
Partei­vorsitzender Frode Myrhol
Gründung 2014
Gründungs­ort Stavanger
Aus­richtung Interessenpartei
Parlamentssitze
0/169
(Storting, 2021)
Website folketsparti.no

Folkets parti FNB ist eine norwegische Partei 2014 gegründet worden ist. Bekannt wurde sie unter dem Namen Folkeaksjonen nei til mer bompenger (Abkürzung: FNB; deutsch Die Volksaktion Nein zu mehr Mautgebühren). Sie wird häufig auch als Bompengepartiet (deutsch Mautpartei) bezeichnet. Ihr Hauptanliegen ist die Senkung und Abschaffung von Mautgebühren für norwegische Straßen.

Geschichte

Gründung

Die Partei wurde 2014 zunächst lokal in der südwestnorwegischen Stadt Stavanger aus Protest gegen ein Mautabkommen gegründet, das für die Gegend um die Stadt erzielt worden war.[1] Gründer war Frode Myrhol, der vor seinem Einzug in den Stadtrat von Stavanger als Unternehmensberater gearbeitet hatte.[2]

Im Juni 2018 gelang er der Partei, die nötigen 5.500 Unterschriften zu sammeln, um als nationale Partei ins norwegische Parteiregister eingetragen werden zu können.[3]

Erfolge bei Kommunal- und Fylketingswahlen

Die Partei trat im Herbst 2015 bei der Wahl des Stadtrates in Stavanger an. Dort erreichten sie drei Mandate.[4]

Für die Kommunalwahlen im September 2019 stellte sie in elf Kommunen eine Wahlliste. In Vestland, Rogaland, Vestfold og Telemark und Viken traten sie zudem bei den Fylkestingswahlen an.[5] In Wahlumfragen erzielte die FNB während des Wahlkampfes zum Teil hohe Werte. In Bergen erreichte sie eine Zeit lang mit über 20 % die höchsten Umfragewerte aller Parteien.[6]

Bei den Fylketingswahlen 2019 erhielt die Partei in allen Provinzen, in denen sie mit einer Liste antrat, mindestens ein Mandat. Das beste Ergebnis erzielten sie dabei in Vestland, wo sie mit 9 % der Stimmen sechs Sitze im Fylkesting bekamen. In Rogaland und Viken zogen bei 6,4 bzw. 3,5 % jeweils drei Abgeordnete in das Parlament ein.[7]

Auch in den Kommunalwahlen erzielten sie zum Teil hohe Ergebnisse: In Bergen wurden sie mit 16,7 % die drittgrößte Fraktion im Stadtrat. In ihrem Gründungsort Stavanger wurden sie ebenfalls drittgrößte Partei und erhielt nun sechs Mandate im Kommunalparlament. In der neu gegründeten Kommune Alver war sie mit 22,7 % der Stimmen die meistgewählte Partei. Die FNB zog nach der Wahl am 9. September 2019 außerdem in die Kommunalparlamente von Askøy, Klepp, Oslo, Øygarden, Porsgrunn, Sandnes, Sola und Skien ein.[8]

Stortingswahl 2021 und Namenswechsel

Bei der Parlamentswahl 2021 konnte die Partei mit 0,1 % der Stimmen keine größeren Erfolge erreichen und blieb hinter ihren eigenen Erwartungen zurück. Das beste Ergebnis erzielte die FNB in Modalen mit 0,5 %.[9] Der Parteivorsitzende Myrhol kündigte in der Folge einen neuen Parteinamen an, da dieser seiner Meinung nach zu lang sei und die Partei wie eine Einthemapartei wirken lasse.[10] Im Januar 2022 wurde schließlich der Name Folkets parti FNB als neuer Parteiname bekannt. Der neue Name wurde in den Brønnøysundregistrene registriert. Myrhol erklärte, dass der Namensbestandteil „FNB“ im neuen Namen keine konkrete Bedeutung mehr habe, sondern sich auf den alten Namen beziehe.[11]

Positionen

Die Partei tritt dafür ein, dass keine weiteren Mautzonen in Norwegen entstehen. Langfristig wolle sie bestehende Mautgebühren abschaffen. Die Finanzierung der Infrastruktur solle stattdessen über den Staatsetat erfolgen. Neben den für die Partei zentralen Verkehrsthemen tritt die Partei auch gegen eine Substanzsteuer ein. Zudem spricht sie sich gegen die Errichtung von Windrädern auf dem Land aus.[12]

Im Kommunalwahlkampf 2019 wurde die Partei mehrfach dafür kritisiert, dass sie abgesehen von der Mautthematik keine klaren Positionen vertrete.[13][14]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Partiet – Folkeaksjonen Nei til mer bompenger. Archiviert vom Original am 18. Juni 2021; abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch (Bokmål)).
  2. «Om jeg skulle kjøpt forsikringer, ville jeg altså ikke kjøpt de av Kristjansson». Abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch).
  3. Gunnar Ringen Johansen: Etablerer nasjonalt bompengeparti. 27. Juni 2018, abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch (Bokmål)).
  4. Politisk sammensetning | Stavanger kommune. Abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch).
  5. Valglister – Folkeaksjonen Nei til mer bompenger. Archiviert vom Original am 30. April 2021; abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch (Bokmål)).
  6. FNB størst i Bergen i ny måling. Abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch).
  7. Fylketingsvalg 2019. valgresultat.no, abgerufen am 11. September 2019 (norwegisch).
  8. Kommunestyrevalg 2019. valgresultat.no, abgerufen am 11. September 2019 (norwegisch).
  9. Valgresultat for Folkeaksjonen Nei til mer bompenger. In: NRK. Abgerufen am 21. September 2021 (norwegisch (Bokmål)).
  10. FNB bytter navn etter katastrofevalg. In: Aftenposten. 15. September 2021, abgerufen am 15. September 2021 (norwegisch (Bokmål)).
  11. FNB bytter navn. In: TV 2. 5. Januar 2022, abgerufen am 5. Januar 2022 (norwegisch).
  12. Hva mener FNB? – Folkeaksjonen Nei til mer bompenger. 2. Mai 2019, abgerufen am 18. September 2022 (norwegisch (Bokmål)).
  13. Disse vant (og tapte) partilederdebatten. Abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch (Bokmål)).
  14. Kirsten Karlsen: Jonas advarer mot bompengepartier. 22. Mai 2019, abgerufen am 15. August 2019 (norwegisch).