Gouverneur (Russland)
Ein Gouverneur (russisch Губернатор, Gubernator) ist der Vorsitzende der Exekutive einer Gubernija (eines Föderationssubjektes) in der Russischen Föderation.
Amtszeit und Kompetenzen
Der Gouverneur wird seit 2012 wieder von der Bevölkerung gewählt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Er hat beschränkte territoriale Verwaltungskompetenzen.
Geschichte
Im Jahre 1708 schuf Zar Peter I. die ersten acht Gouvernements an Stelle der bisherigen Ujesde. Die Gubernatoren (Gouverneure) wurden von ihm ernannt. Lediglich das Gouvernement Ingermanland und das Asowsche Gouvernement unterstanden einem General-Gouverneur (генерал-губернатор). Die Gouverneure schufen einen verzweigten Verwaltungsapparat. Sie hatten die Gewalt über die Administration, Polizei, Finanzen und Gerichte. Gleichzeitig waren sie Oberbefehlshaber der Truppen in ihrem Gouvernement.
Mit Beginn der Herrschaft von Katharina II. wurden an Stelle der damals bestehenden 20 Gouvernements 40 Gouvernements mit jeweils 300.000–400.000 Untertanen geschaffen. Am Ende ihrer Herrschaft gab es wegen der hinzugekommenen Territorien 51 Gouvernements. Im Jahre 1816 wurden statt der großen Gouvernements etwas kleinere Verwaltungsbezirke geschaffen, die Oblast (Область) hießen. Um 1864 führte man die Gouvernements ein und gründete darunter verschiedene „Semstwa“ (Semstwo, Земство). Die zuletzt gegründeten Gouvernements waren die Gouvernements Bessarabien (1873), welches vorher ein Oblast gewesen war, Schwarzmeer (1896) und Cholm im Weichselgebiet (1912).
Die beiden russischen Revolutionen von 1917 veränderten die Verwaltungsstrukturen zunächst nicht, erst im Jahre 1929 schaffte die UdSSR die Gouvernements ab und führte die Oblasti wieder ein, die in Rajons untergliedert wurden.
Gegenwart
Bis zum 3. Oktober 1994 ernannte der russische Präsident Boris Jelzin die Gouverneure. Ein von der Vereinigung der Gouverneure ausgearbeiteter Ukas Jelzins ermöglichte daraufhin für 1996 erstmals freie Gouverneurswahlen in 52 Regionen. Artikel 132 der russischen Verfassung regelte die regionale Selbstverwaltung.
Um die mächtigen Gouverneure unter eine Zentralmacht zu stellen, beschnitt die Duma nach Präsident Putins Willen 2000 deren Rechte. Putin schuf sieben neue Föderationskreise, denen jeweils ein vom russischen Präsidenten ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter (Generalgouverneur) vorsteht, der eine Kontrollfunktion über die Gouverneure ausübt. Gouverneure sind nicht mehr automatisch als "Senatoren" im Föderationsrat vertreten, sondern dürfen nur Vertreter ihrer Region entsenden. Für die Gouverneure schuf Putin den (von der Verfassung nicht vorgesehenen) Staatsrat, ein Beratergremium ohne feste Befugnisse, das alle drei Monate tagt.
Seit einer Reform Putins im Jahr 2004 wurden die Gouverneure nicht mehr, wie in den Jahren zuvor, von der Bevölkerung gewählt, sondern vom russischen Präsidenten ernannt. In den Teilrepubliken der Russischen Föderation wird der Gouverneur häufig als "Präsident" bezeichnet, hat aber im Prinzip die gleiche Stellung wie andere Gouverneure. Diese Reform wurde wieder teilweise rückgängig gemacht und die Gouverneurswahlen wurden 2012 wieder eingeführt.
Im Jahr 2017 gehörte (seit 2015[1]) ein einziger Gouverneur nicht der Partei Einiges Russland an,[2] sondern der gemäßigt oppositionellen (Systemopposition) Kommunistischen Partei.
Gouvernements
Die ersten Gouvernements (seit 1708)
- Gouvernement Sankt Petersburg (bis 1710 Gouvernement Ingermanland)
- Gouvernement Moskau
- Gouvernement Archangelsk (bis 1780 Gouvernement Archangelgorod)
- Gouvernement Smolensk (1713/1719 auf die Gouvernements Moskau und Riga aufgeteilt)
- Gouvernement Kiew
- Gouvernement Kasan
- Asowsches Gouvernement
- Gouvernement Sibirien
- Gouvernement Nischni Nowgorod (errichtet 1713–1719)
- Gouvernement Astrachan (errichtet 1713–1719)
- Gouvernement Riga (errichtet 1721, auch Livländisches Gouvernement)
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Communists beat ruling United Russia party in Irkutsk region governor's election, Siberian Times, 28. September 2015
- ↑ "Jeder will den Bürgermeister selbst wählen, auch wenn die Krim unser ist", Nowaja Gaseta, 15. August 2017
