Human Rights Act 1993
Human Rights Act 1993
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| Zuständiges Ministerium | Ministry of Justice
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| Royal Assent | 10. August 1993 |
| Gesetzeskraft | 1. Februar 1994 |
| Letzte Fassung | 28. Oktober 2021 |
| Weblink | New Zealand Legislation |
Der
ist ein Gesetz in Neuseeland, das die Einhaltung der Menschenrechte im Land gewährleisten soll. Das Gesetz zählt mit zu den verfassungsgebenden Gesetzen des Landes.[1]
Menschenrechtskommission
Zur Einhaltung der Menschenrechte in Neuseeland wacht die Menschenrechtskommission, die hierzu auch eine eigene Webseite in Neuseeland betreibt.[2] Die Kommission wurde im Jahr 1977 über den
ins Leben gerufen.[3]
Das Gesetz
Mit der Einführung des
wurde der Schutz der Neuseeländer durch die Aufnahme neuer Diskriminierungsgründe erweitert. Das Gesetz zielt darauf ab, allen Menschen gleiche Chancen zu geben und eine ungerechte Behandlung aufgrund irrelevanter persönlicher Merkmale zu verhindern.[3] Der
gilt für Diskriminierung aufgrund von:
- Geschlecht
- Familienstand
- religiöser Überzeugung
- ethische Überzeugung
- Hautfarbe
- Rasse
- ethnische oder nationale Abstammung
- Behinderung
- Alter
- politische Meinung
- Beschäftigungsstatus
- Familienstand
- sexuelle Orientierung[4]
In den folgenden Bereichen des öffentlichen Lebens ist es entsprechend dem Gesetz rechtswidrig, jemanden aus den folgenden Gründen zu diskriminieren:
- Beschäftigung
- Bildung
- Zugang zu öffentlichen Einrichtungen
- Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen
- Wohnen und Unterkunft[4]
Das Gesetz erfuhr mit dem
einige Änderungen, von den der Schwerpunkt der Kommissionsarbeit sich von der Antidiskriminierung hin zu den Menschenrechten im weiteren Sinne verlagerte.[3] Alle vier Jahre werden die Länder, die den Vereinten Nationen angehören, aufgefordert, in dem
(UPR) genannten Prozess ihre Tätigkeiten zur Verbesserung der Menschenrechte darzustellen.[3]
Gliederung des Gesetzes
Das Gesetz gliedert sich in folgende Abschnitte:
- Part 1–Human Rights Commission(Menschenrechtskommission)
- Part 1A–Discrimination by Government, related persons and bodies, or persons or bodies acting with legal authority()
- Part 2–Unlawful discrimination(Rechtswidrige Diskriminierung)
- Part 3–Resolution of disputes about compliance with Part 1A and Part 2(Beilegung von Streitigkeiten über die Einhaltung von Teil 1A und Teil 2)
- Part 4–Human Rights Review Tribunal(Tribunal zur Überprüfung von Menschenrechten)
- Part 5–Powers in relation to inquiries(Befugnisse in Bezug auf Ermittlungen)
- Part 6–Inciting racial disharmony(Anstiftung zu Rassenunruhen)
- Part 7–Miscellaneous provisions(Verschiedene Bestimmungen)[5]
Literatur
- Parliamentary Counsel Office(Hrsg.):Human Rights Act 1993. 2022 (englisch, Online [PDF; 1,1 MB; abgerufen am 18. Mai 2022]).
Weblinks
- Human Rights Act 1993. In:New Zealand Legislation.Parliamentary Counsel Office, abgerufen am 18. Mai 2022 (englisch).
Einzelnachweise
- ↑
Kenneth Keith:On the Constitution of New Zealand: An Introduction to the Foundations of the Current Form of Government.Cabinet Office, 20. November 2017, abgerufen am 19. Mai 2022 (englisch).
- ↑
Homepage.Human Rights Commission, abgerufen am 18. Mai 2022 (englisch).
- ↑ a b c d
Our story.Human Rights Commission, abgerufen am 18. Mai 2022 (englisch).
- ↑ a b
The Human Rights Act.Ministry of Justice, 11. März 2020, abgerufen am 18. Mai 2022 (englisch).
- ↑
Human Rights Act 1993. In:New Zealand Legislation.Parliamentary Counsel Office, abgerufen am 18. Mai 2022 (englisch).
