Interception System Schweiz
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Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs dient.
Geschichte
Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum[3])
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab vom 20. September 2013
- ↑ BÜPF Gesetzestext
- ↑ BÜPF Referendumskomitte
