Joachim Paul (Politiker, 1970)

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Joachim Paul (* 10. Juli 1970 in Bendorf)[1] ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Er ist zudem seit 2015 stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat von Koblenz. Seit 2019 ist er Beisitzer im AfD-Bundesvorstand.

Leben

Paul ist Mitglied der Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks in Bonn.[2] Er war zuletzt als Lehrer an der Ludwig-Erhard-Schule (BBS) in Neuwied tätig.[3]

Paul ist erster stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Koblenz.[4] Auf Landesebene war er Koordinator des Landesfachausschusses 6 (Bildung und Kultur) und Landesschriftführer seiner Partei. Seit 2015 ist er stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz;[2] er wurde mit 107 von 127 Stimmen gewählt. Im Jahr 2017 wurde er in diesem Amt bestätigt.

Seit September 2015 ist er für die AfD Mitglied des Koblenzer Stadtrates;[2] bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2014 erreichte die AfD 4,2 Prozent[5] der Stimmen. Dort wirkt er im Sozial-, Kultur- und Schulträgerausschuss mit. Er zog bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 als Listenkandidat (Platz 2[6]) in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Als Direktkandidat im Wahlkreis Koblenz (Wahlkreis 9) erreichte er hinter den Mitbewerbern von SPD, CDU und Grünen 8,5 Prozent[7] der Erststimmen.

Er war bis zum 12. November 2019 Vorsitzender des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik und ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Bildung und des Zwischenausschusses sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Am 12. November wurde er von den anderen Fraktionen als Ausschussvorsitzender wegen „rechtsextremen Gedankenguts“ abgewählt. Unter anderem soll er unter dem Pseudonym „Karl Ludwig Sand“ für das NPD-Organ „hier & jetzt – radikal rechte zeitschrift“ geschrieben haben.[8][9][10]

Beim AfD-Bundesparteitag verkündete Paul, er wolle Trägerinnen des Burkini „zurück nach Pakistan“ schicken. Die öffentlich-rechtlichen Sender bezeichnete er als „Staatsfunk“, den es abzuschaffen oder „deutlich zu reduzieren“ gelte.[11]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Bekanntmachung (Memento des Originals vom 24. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wahlen.rlp.de, Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 14. März 2016.
  2. ↑ a b c Lars Geiges, Robert Pausch, Julika Förster: Die AfD vor den Landtagswahlen 2016. Programme, Profile und Potenziale (= OBS-Arbeitspapier. 20). Ein Projekt der Otto Brenner Stiftung, Frankfurt am Main 2016, S. 25.
  3. ↑ Landtag Rheinland-Pfalz – Paul, Joachim. Abgerufen am 29. Dezember 2018.
  4. ↑ Kreisvorstand (Memento des Originals vom 23. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.afd-koblenz.de. afd-koblenz.de, abgerufen am 17. März 2016.
  5. ↑ Kreistagswahlen und Stadtratswahlen der kreisfreien Städte 2014: Koblenz, kreisfreie Stadt, wahlen.rlp.de, abgerufen am 17. März 2016.
  6. ↑ Lars Geiges, Robert Pausch, Julika Förster: Die AfD vor den Landtagswahlen 2016. Programme, Profile und Potenziale (= OBS-Arbeitspapier. 20). Ein Projekt der Otto Brenner Stiftung, Frankfurt am Main 2016, S. 30.
  7. ↑ Landtagswahl 2016: Koblenz, Wahlkreis - Vorläufiges Ergebnis (Memento des Originals vom 16. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wahlen.rlp.de, wahlen.rlp.de, abgerufen am 17. März 2016.
  8. ↑ https://taz.de/Rechtsextremer-Hintergrund-bei-der-AfD/!5597804/
  9. ↑ Landtag Rheinland-Pfalz: Landtag Rheinland-Pfalz - Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik. Abgerufen am 8. August 2018.
  10. ↑ Süddeutsche Zeitung: AfD-Mann von Ausschuss-Spitze abgewählt. Abgerufen am 12. November 2019.
  11. ↑ Tilman Steffen: AfD-Vorstandswahl: Rechtsruck in der zweiten Reihe. www.zeit.de, 2. Dezember 2019
Personendaten
NAME Paul, Joachim
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (AfD), MdL
GEBURTSDATUM 10. Juli 1970
GEBURTSORT Bendorf, Deutschland
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