Liste von Gewissensentscheidungen des deutschen Bundestages

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Die Liste der Gewissensentscheidungen[1] (auch "Gewissensfrage[2]") im deutschen Bundestag zählt die Abstimmungen des deutschen Bundestages auf, welche als sogenannte "Gewissensentscheidungen" bezeichnet werden. Unter einer Gewissensentscheidung wird eine Abstimmung im deutschen Bundestag verstanden, bei der Fraktionen ihre Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin entbinden.

Liste
Name (falls namentliche Abstimmung[3]) Datum der Abstimmung Ergebnis Abstimmung auf der Seite des deutschen Bundestages
Hauptstadtbeschluss[4] 20.06.1991[5] Vor 25 Jahren: Bundestag verabschiedet das Berlin/Bonn-Gesetz
Verjährungsdebatte[6] 29.03.1979
  • 255 für Aufhebung der Verjährung
  • 222 gegen Aufhebung der Verjährung
Verjährung von NS-VerbrechenVordebatte (1969)
Ehe-für-Alle 2017 Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

Einzelnachweise

  1. tagesschau.de: Hintergrund Fraktionszwang: Nur ihrem Gewissen unterworfen? Abgerufen am 17. Februar 2022.
  2. Fraktionsdisziplin und Abgeordnetenstatus gemäß Art. 38 Grundgesetz. In: https://www.bundestag.de/. Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung, 22. März 2013, abgerufen am 17. Februar 2022 (deutsch).
  3. Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen. Abgerufen am 17. Februar 2022.
  4. tagesschau.de: Hintergrund Fraktionszwang: Nur ihrem Gewissen unterworfen? Abgerufen am 17. Februar 2022.
  5. Deutscher Bundestag: Aktueller Begriff Vor 30 Jahren: Der Hauptstadtbeschluss vom 20. Juni 1991. In: https://www.bundestag.de/. Bundestag, 10. Juni 2016, abgerufen am 17. Februar 2022 (deutsch).
  6. Schrille Tone. In: Der Spiegel. 4. Februar 1979, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 17. Februar 2022]).