Luftsicherheitsgebühr
Luftsicherheitsgebühr (auch Flughafensicherheitsgebühr genannt) wird erhoben für die Durchsuchung von Passagieren und deren Gepäck auf den Flughäfen zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs (§ 5 Luftsicherheitsgesetz, LuftSiG). Diese Gebühr wird über die Fluggesellschaften vom Passagier erhoben, in dem der Betrag auf den Flugpreis aufschlagen wird.
Rechtsgrundlage ist die Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV) vom 23. Mai 2007 in Verbindung mit der Anlage zu § 1 Nummer 2 der LuftSiGebV.
Die Gebühr ist unterschiedlich, sie richtet sich nach dem Passagieraufkommen des Flughafens und dem Standort der Sicherheitskontrollen (zentral oder direkt am Flugsteig). Die Höhe variiert von 2,00 EUR bis 10,00 EUR (Nr. 2 der Anlage zu § 1 der LuftSiGebV). Finanziert werden durch die Gebühr hauptsächlich Personal, Geräte und Betriebskosten für die Sicherheitskontrolle abreisender Flugpassagiere.
Siehe auch
- Luftsicherheitsgesetz
- Liste von Rechtsvorschriften zum Luftverkehr
- Travel Promotion Act of 2009 (USA)
