Pauline Hanson’s One Nation

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Pauline Hanson’s One Nation
Newonenationlogo1.jpg
Pauline Hanson
Partei­führer Pauline Hanson
Gründung 11. April 1997
Haupt­sitz 2/38 Hudson Road,
Albion, Queensland
Jugend­organisation Young Nation (stillgelegt)
Zeitung The Nation
Aus­richtung Australischer Nationalismus,
Agrarismus,
Rechtspopulismus,
Protektionismus,
Einwanderungsgegner,
Islamfeindlichkeit
Farbe(n) Gelb
Repräsentantenhaus
0/150
Senat
2/76
Mitglieder­zahl 5.000 (2015)
Website www.onenation.com.au

Pauline Hanson’s One Nation, auch One Nation oder One Nation Party genannt, ist eine rechtspopulistische, islamophobe Partei[1] in Australien, die 1998 bei der Wahl in Queensland 22,7 % und 11 von 89 Sitzen im Parlament gewann.

An diesen Überraschungserfolg einer erstmals kandidierenden Partei konnte sie nicht wieder anknüpfen. Sie wurde nach internen Auseinandersetzungen und Abspaltungen bedeutungslos, veränderte allerdings durch eine langanhaltende Diskussion die politischen Rahmenbedingungen, wodurch Einwanderung eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche ermöglicht und demokratische Grundrechte eingeschränkt wurden. Ihr Wählerzuspruch sank in den Folgejahren nach 1998 immer weiter ab und sie war zuletzt im Jahr 2006 mit einem Sitz im Parlament von Queensland vertreten.

Bei den Parlamentswahlen in Australien im Jahr 2016 gewann One Nation vier Sitze von insgesamt 76 Sitzen im Australischen Senat.[2] Nach der Parlamentswahl in Australien 2019 ist diese Partei nur noch mit zwei Sitzen im Senat vertreten.[3]

Abgrenzung

Die Partei One Nation ist nicht mit dem gleichnamigen Infrastrukturprogramm von 1991 bis 1996 der von der Australian Labor Party geführten Regierung von Paul Keating zu verwechseln.

Gründung

One Nation wurde von Pauline Hanson, David Oldfield und David Ettridge als Partei am 11. April 1997 gegründet. Hanson war als Kandidatin der Liberal Party of Australia in der Nationalwahl von 1996 im Wahlbezirk der Division of Oxley gewählt worden. Dort wurde sie für ihre rassistischen Parlamentsreden bekannt und von der Liberal Party ausgeschlossen. David Oldfield war Kanzler des Manly Council in einer Vorstadt von Sydney, der früher mit Tony Abbott zusammenarbeitete, einem Minister der Liberal Party. Er und David Ettridge wurden als die "zwei Davids" bzw. "2D" bezeichnet; sie waren die Parteistrategen und Hanson war die populistische Rednerin.[4]

Namensgebung

Der Name One Nation bezog sich auf die Vorstellung einer nationalen Einheit Australiens und richtete sich politisch gegen das Vorurteil, dass die australischen Regierungen die Aborigines bevorzugen. Der Begriff ist der britischen Parteienlandschaft mit One Nation Conservatism entnommen, wurde allerdings in Australien als Kampfbegriff gegen die Politik der Australian Labor Party (ALP) von Paul Keating benutzt, die eine weltoffene, wirtschaftspolitisch neoliberale, multikulturelle und auf Asien zentrierte Politik verfolgte. One Nation wollte die politische Plattform bilden, die auf die Ängste der Australier hinsichtlich dieser Politik reagiert und sie befördert. Die One Nation forderte eine drastische Reduzierung der Einwanderungen, Abschaffung des Multikulturalismus und die angebliche Bevorteilung der Aborigines zu beenden und prägte den Begriff „Asianisation of Australia“ (deutsch: „Asiatisierung Australiens“).[5] Die Partei reagierte auf die Ängste der australischen Bevölkerung vor der Globalisierung, sie wollte Binnenmarkt fördern und Schutzzölle einführen sowie Hilfen vor allem für den Mittelstand in den Bereichen Handwerk, Handel und Landwirtschaft.[6]

Positionen

One Nation vertritt männerrechtliche Positionen.[7][8][9] So ist laut Hanson die am meisten unterdrückte Person der weiße angelsächsische Mann („I think the most downtrodden person is the white Anglo-Saxon male“).[7][10] Hanson ist der Ansicht, dass einkommensunterstützende Maßnahmen für alleinerziehende Eltern den Zusammenbruch der Familie begünstigten, dass alleinerziehende Mütter gegenüber verheirateten Paaren privilegiert werden und dass alleinerziehende Mutterschaft ein Gewerbe sei, das auf Kosten der Steuerzahler arbeitslose Frauen unterhalte. Sie werde deshalb gemäß der Politik ihrer Partei besonders gegen alleinstehende Frauen, die „ein Kind nach dem anderen bekommen“, vorgehen („Under One Nation policy I am really going to come down on single women out there who are continually having child after child“).[7] Zu den männerrechtlichen Zielen der Partei sowie der Australia First Party gehörte die Ersetzung des Familiengerichts mit einem Volkstribunal sowie Veränderungen im Familienrecht und Kindesunterhalt, um Vorurteile gegen Männer zu verhindern. One Nation suchte sich zu diesem Zweck den Männerrechtsaktivisten und Präsidenten der Lone Fathers' Association, Barry Williams, als Kandidaten der Partei aus.[7] Kandidaten und Mitglieder der Partei sind überwiegend Männer.[7]

Wahlen

1998 erhielt One Nation Wahl in Queensland 22,7 % der Stimmen und 11 von 89 Parlamentssitzen. Sie erhielt mehr Stimmen als die Liberal Party oder die National Party of Australia und wurde zweitstärkste Partei nach der ALP. Von der One Nation-Fraktion im Parlament von Queensland spaltete sich im späten Jahr 1999 die City-Country Alliance ab. 1998 stimmten fast doppelt so viele Männer wie Frauen für One Nation. Die Partei verzeichnete in Bezug auf das Wahlverhalten der Geschlechter unter den australischen Parteien die größten Unterschiede.[7]

Parteigründerin Pauline Hanson kandidierte 2001 anlässlich der Wahl in Queensland im Wahlbezirk Division of Blair und verlor gegen den Kandidaten der Liberal Party Cameron Thompson. Auch die Abspaltung der One Nation, die The City-Country Alliance, gewann 2001 keinen Sitz. 2001 gaben 34 % der männlichen Wähler der Partei an, dass die Gleichberechtigung für Frauen für sie zu weit ginge.[9]

2001 errang One Nation bei der Wahl in Western Australia drei Sitze, in der Nationalwahl 2001 blieb sie infolge des australischen Wahlrechts ohne Wahlerfolg, gewann allerdings fast 10 % der Stimmen. Im folgenden Jahr gewann One Nation weder in Victoria, noch in South Australia oder Tasmanien einen Sitz. Hanson gelang es auch 2003 nicht, anlässlich ihrer Kandidatur für das New South Wales Legislative Council einen Sitz zu gewinnen; sie erhielt weniger als 2 % der Stimmen. 2006 gewann One Nation einen Sitz bei der Parlamentswahl in Queensland. In der Folgezeit gelang ihr kein Einzug in ein Parlament mehr. Erst im Jahr 2016 konnte One Nation bei der Parlamentswahl in Australien vier Sitze von insgesamt 76 Sitzen im Senat gewinnen.[11]

Interne Querelen und Niedergang

Seit ihrem Höhepunkt bei den Wahlen von 1998 wurde One Nation durch interne Streitigkeiten und Abspaltungen geschwächt. Hanson wurde wegen Unregelmäßigkeiten bei der Zulassung zur Wahl 1998 in Queensland zu einer Strafe von etwa AUD 500.000 verurteilt.

Im Oktober 2000 schloss Hanson den Parteigründer David Oldfield, das letzte verbliebene Parlamentsmitglied von One Nation im Parlament von New South Wales, aus der Partei aus, weil er eine Abspaltung plante und diese 2001 mit der Gründung von One Nation New South Wales auch vollzog. Dadurch konnte die ursprüngliche Partei One Nation bei den Wahlen in New South Wales von 2002 nicht mehr kandidieren, sondern nur noch auf nationaler Ebene und auf Landesebene lediglich in Queensland und New South Wales. Bei der Wahl in Western Australia im Februar 2005 brach der Stimmenanteil für One Nation erheblich ein, die Partei wurde bedeutungslos. Zur Wahl in South Australia 2006 kandidierten für das Unterhaus noch sechs Mitglieder, sie erzielten einen Stimmenanteil von nur 0,8 %. 2006 kandidierten vier Mitglieder der One Nation, die 0,6 % der Stimmen erhielten; lediglich eine Unabhängige, die auf einer Liste der One Nation kandidierte, gewann einen Sitz direkt.[12]

2009 wurde die One Nation Party Queensland aufgelöst, nachdem der Mitgliederstand unter 500 gefallen war.[13]

Nachbetrachtung

Der Wahlerfolg von One Nation veränderte die politische Landschaft Australiens grundlegend und übte großen Druck auf andere Parteien aus, die sich in daraufhin anpassten. Nach dem Einzug von One Nation in das Parlament von Queensland entstand eine langanhaltende Diskussion über die Begrenzung der Einwanderung, erzwungenen Arbeitseinsatz für Sozialhilfeempfänger und die Erweiterung von Polizeibefugnissen. Nach drei Jahren Parlamentsarbeit von One Nation in Queensland waren die politischen Rahmenbedingungen verändert, die Einwanderung wurde eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche wurden erlaubt und demokratische Grundrechte eingeschränkt.[14]

Parallel zur australischen Entwicklung gab es in etwa zeitgleich in Europa und in den USA vergleichbare rechtspopulistische und rechtsradikale Tendenzen und neue Parteien, die mit der Entwicklung von Misstrauen und Entfremdung großer Bevölkerungsteile mit dem offiziellen politischen System und den herrschenden Parteien verbunden war; dazu zählten fehlende Lösungen für Massenarbeitslosigkeit, soziale Einschränkungen und Armut. Allerdings konnten diese Bewegungen, wie auch One Nation, kein soziales Programm für die lohn- und gehaltsabhängigen Bevölkerungsschichten entwickeln. Nachdem die Presse zunächst interessiert über diese Bewegungen berichtet hatte, verwandelte sich das Interesse in Besorgnis, die herrschenden Parteien passten ihre Programmatik an die rechtspopulistischen Positionen an und in der Presse erfolgten vermehrt kritische Berichterstattungen.[14]

Im Prolog der Autobiografie Untamed and Unashamed von Pauline Hanson, die 2007 erschien, merkt sie an, dass die konservative Koalitionsregierung der Liberal Party von John Howard und der National Party den Versuch unternommen habe, die Wähler der One Nation für die Liberal Party und die National Party zurückzugewinnen und „the very same policies I advocated back then … are being advocated today by the federal government“ („die Politik, die ich vertrat, kam zurück … wird heute von der föderalen australischen Politik verfolgt“).[15]

Ex-Kandidatin für 2013

Im August 2013 erhielt das Vorzeigekind[16] der Partei, die Parlamentskandidatin Stephanie Banister, weltweite Aufmerksamkeit für ihre sehr missverständlichen Aussagen (auch Unwissenheit) in einem Fernsehinterview, wofür sie mit der amerikanischen Vize-Präsidentschaftskandidatin von 2008, Sarah Palin, verglichen wurde.[17][18][19][20] In einem von Seven News ausgestrahlten Interview[21] bezeichnete sie den Islam als Land, gegen das sie nichts habe, dessen schlechte Gesetze aber in Australien nichts verloren hätten. Für das heilige Buch Koran verwendete sie offenbar die Bezeichnung Harām, was eigentlich Verbotenes bezeichnet. Sie möchte als halāl gekennzeichnete Speisen (also welche den islamischen Speisegesetzen entsprechen) gebannt wissen wegen einer angeblichen „Steuer“,[16] unterstütze aber koschere Speisen (jene, die den jüdischen Speisegesetzen entsprechen, beide haben teilweise übereinstimmende Vorschriften und auch hier gibt es eine kleine Abgabe für die überwachte Produktion und zertifizierte Kennzeichnung[16]). Denn die Juden hätten ihre eigene Religion, welche „nicht dem Haram“ folgen würde (was aufgrund der vorigen Aussagen vom Reporter als Koran interpretiert wurde), sondern Jesus Christus. Zum Zeitpunkt des Interviews wurde gegen sie ermittelt, da sie in einem Supermarkt in Logan City Aufkleber mit dem Text „Beware! Halal foods funds terrorism“ auf als halal gekennzeichnete Produkte von Nestlé geklebt haben soll.[22] Die erst 2016 vollständig gültige Regelung Disability Care Australia, ehemals National Disability Insurance Scheme (NDIS) genannt, ist eines der bekanntesten Programme der bis September 2013 regierenden Arbeiterpartei und war Thema in deren Wahlkampf. Sie hatte anscheinend keine Ahnung davon, für sie funktionierte das Programm bereits.[16]

Banister fühlte sich missinterpretiert; sie habe sich viele Male während des Interviews korrigiert, was aber herausgeschnitten worden sei. Ihre Worte seien verdreht worden. Sie wisse, dass der Islam kein Land sei, sie habe „islamische Länder“ gemeint. Auf die Frage ob sie meinte, dass 2 Prozent „haram“ folgen würden, meinte sie: „Ja, bis zu 2,5 Prozent“ (bei 1,5 % sich zum Islam bekennender Menschen in der Volkszählung 2001). Sie sei nicht unvorbereitet auf die Wahl, aber möglicherweise unerfahren und sie müsse die politische Seite des Lebens noch lernen.[16] Kurz darauf zog sie ihre Kandidatur zurück. Parteisprecher Savage übernahm die Verantwortung dafür, einer so unerfahrenen Kandidatin ein Interview erlaubt zu haben.[23]

Wahlresultate

Wahl Kammer Stimmenanzahl (in Prozent) Sitze (gewonnen)
Parlamentswahl in Queensland (1998) Legislative Assembly of Queensland 22,7 % 11
Parlamentswahl in Australien 1998 Australisches Repräsentantenhaus 8,4 %
Australischer Senat 9 % 1
Parlamentswahl in New South Wales (1999) Legislative Assembly 7,5 %
Legislative Council 6,3 % 1
Parlamentswahl in Victoria (1999) Legislative Assembly 0,3 %
Legislative Council N/A
Parlamentswahl in Western Australia (2001) Legislative Assembly 9,6 %
Legislative Council 9,9 % 3
Parlamentswahl in Queensland (2001) Legislative Assembly 8,7 % 3
Parlamentswahl im Northern Territory (2001) Northern Territory 1,3 %
Parlamentswahl in Australien 2001 Australisches Repräsentantenhaus 4,3 %
Senat 5,5 %
Parlamentswahl in South Australia (2002) House of Assembly 2,4 %
Legislative Council 1,8 %
Parlamentswahl in Queensland (2004) Legislative Assembly 4,9 % 1
Parlamentswahl in Australien 2004 Australisches Repräsentantenhaus 1,2 %
Senat 1,7 %
Parlamentswahl in Western Australia (2005) Legislative Assembly 1,6 %
Legislative Council 1,6 %
Parlamentswahl in South Australia (2006) House of Assembly 0,3 %
Legislative Council 0,8 %
Parlamentswahl in Queensland (2006) Legislative Assembly 0,6 % 1
Parlamentswahl in Australien 2007 Australisches Repräsentantenhaus 0,3 %
Senat 0,4 %
Parlamentswahl in Western Australia (2008) Legislative Assembly N/A
Legislative Council 0,6 %
Parlamentswahl in Queensland (2009) Legislative Assembly 0,4 %
South Australia (2010) House of Assembly N/A
Legislative Council 0,5 %
Parlamentswahl in Australien 2010 Australisches Repräsentantenhaus 0,2 %
Senat 0,6 %
Parlamentswahl in Australien 2013 Australisches Repräsentantenhaus 0,2 %
Senat 0,6 %
Parlamentswahl in Queensland (2015) Legislative Assembly 0,9 %
Parlamentswahl in Australien 2016 Australisches Repräsentantenhaus 1,29 %
Senat 4,29 % 4

Literatur

  • Tony Abbott et al. (1998), Two Nations. The Causes and Effects of the Rise of the One Nation Party in Australia, Bookman Press, Melbourne (Victoria) ISBN 1-86395-177-6.
  • Balson, Scott (2000), Inside One Nation. The inside story on a people's party born to fail, Interactive Presentations, Mt Crosby News, Queensland. ISBN 0-9577415-2-9.
  • Graeme Campbell, Mark Uhlmann (1995), Australia Betrayed. How Australian democracy has been undermined and our naive trust betrayed, Foundation Press, Victoria Park, Western Australia. ISBN 1-875778-02-0.
  • Rex Davis, Robert Stimson (1998), 'Disillusionment and disenchantment at the fringe: explaining the geography of the One Nation Party vote at the Queensland election,' People and Place, Jg. 6, Nr. 3, S. 69–82.
  • Helen J. Dodd (1997). Pauline. The Hanson Phenomenon, Boolarong Press, Moorooka, Queensland. ISBN 0-646-33217-1.
  • David Ettridge (2004), Consider Your Verdict, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-74110-232-4.
  • Bligh Grant (1997), Pauline Hanson. One Nation and Australian Politics, University of New England Press, Armidale, New South Wales. ISBN 1-875821-38-4.
  • Pauline Hanson (2007), Untamed and Unashamed – Pauline Hanson's autobiography, Jo-Jo Publishing, Docklands, Victoria. ISBN 0-9802836-2-0.
  • Laksiri Jayasuriya, Kee Pookong (1999), The Asianisation of Australia? Some Facts about the Myths, Melbourne University Press, Carlton South, Victoria. ISBN 0-522-84854-0.
  • James Jupp (1998), Populism in the land of Oz, in Meanjin, Jg. 57, Nr. 4, S. 740–747.
  • Margo Kingston (1999), Off the Rails. The Pauline Hanson Trip, Allen and Unwin, St Leonards, New South Wales. ISBN 1-86508-159-0.
  • Michael Leach, Geoffrey Stokes; Ian Ward (2000), The Rise and Fall of One Nation, University of Queensland Press, St Lucia, Queensland. ISBN 0-7022-3136-3.
  • Hugh Mackay (1999), Turning Point. Australians Choosing Their Future, Pan Macmillan, Sydney, New South Wales, Ch. 24, 'Xenophobia and Politics. Why Hanson was good for us.' ISBN 0-7329-1001-3.
  • Merritt, George J. (1997), Pauline Hanson. The Truth, St George Publications, Parkholme, South Australia. ISBN 0-646-32012-2.
  • Pasquarelli, John (1998), The Pauline Hanson Story by the Man Who Knows, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-86436-341-X.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Annie Guest: Pauline Hanson making 'discrimination, racism mainstream': Islamic Council of Queensland, vom 15. September 2016, auf abc.net.au. Abgerufen am 8. Oktober 2016.
  2. Senate Results, auf abc.net.au. Abgerufen am 15. September 2016.
  3. Members of Parliament, auf One Nation, abgerufen am 12. Januar 2020
  4. gwb.com.au Archive of key stories exposing the two Davids "running" One Nation (englisch), abgerufen am 2. April 2011.
  5. australianpolitics.com (Memento vom 29. Juni 2011 im Internet Archive): One Nation's Immigration, Population and Social Cohesion Policy 1998 (englisch), abgerufen am 2. April 2011.
  6. P. Charlton (1998): Full Circle. The Courier-Mail, 13. Juni 1998 (englisch)
  7. a b c d e f Marian Simms und John Warhurst: Howard's agenda: the 1998 Australian election. University of Queensland Press, St Lucia 2000, ISBN 0-7022-3163-0, S. 149–151.
  8. Yasmeen Abu-Laban (Hrsg.): Gendering the Nation-State: Canadian and Comparative Perspectives. UBC Press, Vancouver 2008, ISBN 978-0-7748-1465-2, S. 126.
  9. a b John Warhurst und Marian Simms: 2001: The Centenary Election. University of Queensland Press, St Lucia 2002, ISBN 0-7022-3303-X, S. 255.
  10. Robert Mason: ’Pitbulls’ and Populist Politicians: Sarah Palin, Pauline Hanson and the Use of Gendered Nostalgia in Electoral Campaigns (PDF; 472 kB). In: Comparative American Studies. 8, Nr. 3, 2010, S. 185–199. doi:10.1179/147757010X12773889525867.
  11. Senate Results, auf abc.net.au. abgerufen am 15. September 2016.
  12. abc.net.au: Wahlergebnisse in Tablelands (englisch), abgerufen am 2. April 2011.
  13. brisbanetimes.com.au: Give Pauline a go: One Nation Queensland chief (englisch) vom 9. März 2011, abgerufen am 2. April 2011.
  14. a b wsws.org: Linda Tenenbau: Aufstieg und Niedergang der One-Nation-Partei von Pauline Hanson. 18. März 2011, aus dem Englischen (9. März 1999) übersetzt, abgerufen am 2. April 2011.
  15. Pauline Hanson: Untamed and Unashamed. JoJo Publishing, 2007, ISBN 978-0-9802836-2-4.
  16. a b c d e Rachel Olding: When Stephanie got her facts wrong: One Nation candidate makes gaffe after gaffe in TV interview. In: The Age. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch): „Jews aren't under haram, they have their own religion which follows Jesus Christ, she said. They don't have a tax on [kosher], they've just got a certain way of making it where haram has a tax on the food. In fact, kosher food has a small fee too.“
  17. Bridie Jabor: One Nation candidate Stephanie Banister puts Islam on the map. In: The Guardian. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  18. Hugo Gye: Is this Australia's answer to Sarah Palin? Candidate believes Islam is a country and gets halal mixed up with a term that means sinful. In: Daily Mail Online. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  19. Hunter Stuart: Stephanie Banister, Australian Politician, Gets Her Facts Wrong, Reminds Us Of Sarah Palin (VIDEO). In: Huffington Post / World. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).
  20. Diese Politikerin hält den Islam für ein Land. Die australische Sarah Palin. In: Berliner Kurier. 10. August 2013, abgerufen am 11. August 2013.
  21. 7News: One Nation candidate speaks out (Memento vom 9. August 2013 im Internet Archive), Youtube, 7. August 2013.
  22. Rob Williams: Australian ultra-nationalist politician Stephanie Banister in car crash immigration TV interview. In: The Independent. 8. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch): „[…] "I don’t oppose Islam as a country but I do feel their laws should not be welcome here in Australia." […] “Less than 2 % of Australians follow haram” – which the interviewer understood to mean the Qur'an. "Jews aren’t under haram. They have their own religion which follows Jesus Christ," […]“
  23. One Nation candidate quits race after Islam gaffe. In: The Sydney Morning Herald. 10. August 2013, abgerufen am 11. August 2013 (englisch).