Parlamentswahl in Marokko 2016

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
  • Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD; 125 Sitze)
  • Partei der Authentizität und Modernität (PAM; 102 Sitze)
  • Istiqlal (PI; 46 Sitze)
  • Nationale Sammlung der Unabhängigen (RNI; 37 Sitze)
  • Volksbewegung (MP; 27 Sitze)
  • Sozialistische Union der Volkskräfte (USFP; 20 Sitze)
  • Konstitutionelle Union (UC; 19 Sitze)
  • Partei des Fortschritts und des Sozialismus (PPS; 12 Sitze)
  • Sonstige (7 Sitze)
  • Am 7. Oktober 2016 fand die zweite Parlamentswahl in Marokko nach der Verfassungsänderung sowie der Parlamentswahl des Jahres 2011 statt.

    Vorgeschichte

    In den gemäß Verfassung alle 5 Jahre vorgesehenen Parlamentswahlen werden insgesamt 395 Parlamentssitze vergeben, davon 305 über Parteilisten in 92 Wahlbezirken. Die weiteren 90 Sitze werden über eine sogenannte „nationale Liste“ gewählt, welche für Frauen (60 Sitze) und für Abgeordnete, die jünger als 40 Jahre sind (30 Sitze) reserviert ist.

    Wahl

    Der 7. Oktober 2016 als Wahltermin wurde im Januar 2016 von der Regierung bekanntgegeben. Als Frist für den Eintrag in die Wahllisten wurde der 8. August 2016 festgelegt. Der offizielle Zeitraum für den Wahlkampf wurde ebenfalls bestimmt – vom 24. September bis 6. Oktober 2016.[1][2]

    Von rund 15,7 Millionen eingetragenen Wahlberechtigten stimmten 42,29 % über die insgesamt 395 zu vergebenden Parlamentssitze ab. Während die Gesamtzahl der eingetragenen Wähler also gegenüber der letzten Wahl deutlich stieg, sank die prozentuale Beteiligung derselben leicht. 24 Parteien oder nationale Listen traten zur Wahl an, 7 weniger als in der letzten Parlamentswahl.[3]

    Wahlergebnis

    Stärkste Partei wurde erneut die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) mit 125 Sitzen (plus 18 Sitze) vor der Partei der Authentizität und Modernität (PAM) mit 102 Sitzen (plus 55 Sitze). Sie waren damit auch die einzigen Parteien, die ihr Ergebnis im Vergleich zur bisherigen Sitzverteilung deutlich stärken konnten, während die meisten anderen Parteien teils deutlich an Sitzen verloren.

    Ergebnis der Parlamentswahl 2016 in Marokko
     %
    30
    20
    10
    0
    27,9
    21,0
    10,7
    9,4
    6,9
    6,2
    4,7
    4,5
    5,0
    Gewinne und Verluste
    im Vergleich zu 2011
     %p
     10
       8
       6
       4
       2
       0
      -2
      -4
    +5,1
    +9,9
    −1,2
    −1,9
    −0,6
    −2,4
    −1,1
    −1,2
    +5,0
    Partei Ausprägung Führender Kopf Resultate
    2011[4]
    Resultate
    2016[5][6]
    Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung
    (PJD)
    Konservatismus, Islamismus,
    Wirtschaftsliberalismus
    Saadeddine Othmani
    Abdelillah Benkirane
    22,8 % der Stimmen
    107 Sitze
    27,9 % der Stimmen
    125 Sitze
    Partei der Authentizität und Modernität
    (PAM)
    königstreu, progressiv Ilyas El Omari 11,1 % der Stimmen
    47 Sitze
    21,0 % der Stimmen
    102 Sitze
    Istiqlal oder „Partei der Unabhängigkeit“
    (PI)
    Konservatismus, Nationalismus Abdelhamid Chabat
    (ehem. Ministerpräsident)
    11,9 % der Stimmen
    60 Sitze
    10,7 % der Stimmen
    46 Sitze
    Nationaler Zusammenschluss der Unabhängigen
    (RNI)
    Liberalismus, Mitte-rechts Aziz Akhannouch 11,3 % der Stimmen
    52 Sitze
    9,4 % der Stimmen
    37 Sitze
    Volksbewegung
    (MP)
    Royalismus,
    Vertretung des ländlichen Raums
    Mohand Laenser 7,5 % der Stimmen
    32 Sitze
    6,9 % der Stimmen
    27 Sitze
    Sozialistische Union der Volkskräfte
    (USFP)
    Sozialdemokratie Driss Lachgar 8,6 % der Stimmen
    39 Sitze
    6,2 % der Stimmen
    20 Sitze
    Konstitutionelle Union
    (UC)
    Royalismus, Konservatismus,
    Wirtschaftsliberalismus
    Mohammed Sajid 5,8 % der Stimmen
    23 Sitze
    4,7 % der Stimmen
    19 Sitze
    Partei des Fortschritts und des Sozialismus
    (PPS)
    Sozialismus Mohamed Nabil Benabdallah 5,7 % der Stimmen
    18 Sitze
    4,5 % der Stimmen
    12 Sitze
    Demokratische und Soziale Bewegung
    (MDS)
    Konservativismus Abdessamad Archane x,x % der Stimmen
    2 Sitze
    1,4 % der Stimmen
    3 Sitze
    Föderation der demokratischen Linken
    (FGD)
    Sozialismus (nein) 0,0 % der Stimmen
    0 Sitze
    2,8 % der Stimmen
    2 Sitze
    Partei der Einheit und der Demokratie
    (PUD)
    Sozialismus Ahmed Fitri x,x % der Stimmen
    1 Sitz
    0,4 % der Stimmen
    1 Sitz
    Partei der linken Grünen Marokkos
    (PGVM)
    Sozialismus, Grüne Politik Mohammed Fares x,x % der Stimmen
    1 Sitz
    0,4 % der Stimmen
    1 Sitz

    Regierungsbildung

    Gemäß der Verfassung beauftragte König Mohammed VI. den Führer der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Der bisherige Ministerpräsident Abdelillah Benkirane begann umgehend mit Verhandlungen zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung, musste jedoch im Februar sein Scheitern eingestehen.[7] Am 15. März 2017 wurde er daher von Mohammed VI. als Regierungschef offiziell entlassen,[8] sowie zwei Tage später sein Parteikollege Saadeddine Othmani mit der Regierungsbildung betraut.[9] Nur eine Woche später verkündet Othmani am 25. März die erfolgreiche Koalitionsbildung. Es ist die Fortsetzung der letzten Koalition unter Einbeziehung der USFP als neue Regierungspartei.[10] Am 5. April 2017 wurde die neue Regierung offiziell vom König bestätigt.[11]

    Siehe auch

    Einzelnachweise