Pieter Omtzigt

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Pieter Omtzigt

Pieter Herman Omtzigt (* 8. Januar 1974 in Den Haag) ist ein niederländischer Politiker. Seit 2003, mit einer kurzen Pause im Jahr 2010, ist er Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Omtzigt war bis zum 12. Juni 2021 Mitglied des Christen-Democratisch Appèl (CDA). Er verließ die Partei im Streit und übt als Unabhängiger weiterhin sein Mandat aus.

Karriere

Omtzigt studierte von 1992 bis 1996 Wirtschaftswissenschaft und Statistik an der University of Exeter und an der Freien Internationalen Universität für Soziale Studien in Rom. Er promovierte 2003 am Europäischen Hochschulinstitut in San Domenico di Fiesole mit einer Dissertation in der Ökonometrie zum Thema Essays on Cointegration Analysis. Von 2000 bis 2002 war Omtzigt Forscher an der Universität Insubrien in Varese. Von 2002 bis 2003 war er als Postdoktorand an der Universiteit van Amsterdam tätig.

Seit 2003 ist Omtzigt Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Er wurde bei den Wahlen 2010 wegen der großen Verluste des CDA nicht ins Parlament wiedergewählt. Im Oktober desselben Jahres durfte er jedoch in die Zweite Kammer zurückkehren, nachdem eine Reihe von CDA-Abgeordneten dem neu gebildeten Kabinett Rutte I beigetreten waren. Bei den Wahlen 2012 wurde er mit Vorzugsstimmen ins Parlament gewählt. Im Unterhaus befasste sich Omtzigt mit der Finanzpolitik (wie der Steuerpolitik, der WWU und dem Euro), der Altersvorsorge und der Europapolitik.

Omtzigt ist Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Im Frühjahr 2018 wurde er von der Parlamentarischen Versammlung zum Sonderberichterstatter im Mordfall der Journalistin Daphne Caruana Galizia ernannt.[1] Weiterhin setzt er sich unter anderem gegen die Christenverfolgung im Nahen Osten ein. Zudem versuchte er, Bestechungsversuche der aserbaidschanischen Regierung aufzuklären.

Als Abgeordneter trug Omtzigt wesentlich zur Aufklärung der Toeslagenaffaire bei, die im Januar 2021 zum Rücktritt des Kabinetts Rutte III führte. Während Omtzigt bei den Wahlen über 300.000 persönliche Stimmen erhielt, wurde er durch seine häufig nicht der Parteilinie entsprechenden Aktivitäten zu einer in seiner Partei und im Parlament umstrittenen Persönlichkeit. Im März 2021 führte das zufällige Bekanntwerden von Plänen des Premierministers Mark Rutte, Omtzigt „wegzuloben“ bzw. zu versetzen (z. B. auf ein Ministeramt, welches ihn in die Kabinettsdisziplin einbinden würde), zu einem Skandal.[2] Nachdem Rutte den Vorgang zunächst geleugnet hatte, wurde im Parlament ein Misstrauensvotum gegen ihn eingeleitet, das er knapp überstand.[3]

Am 12. Juni 2021 gab Omtzigt bekannt, dass er den CDA verlässt, nachdem er zuvor in einer umfassenden schriftlichen Stellungnahme auf die nach seiner Sicht gravierenden Mängel der Partei hingewiesen hatte.[4]

Omtzigt ist verheiratet und lebt in Enschede.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Tim Röhn: Der Minister, der Daphne Galizia „Hassbloggerin“ nannte. In: Die Welt. 9. April 2019, abgerufen am 15. Juli 2020.
  2. ↑ Thomas Kirchner: "Teflon-Mark" vor dem Fall. In: Süddeutsche Zeitung. 1. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  3. ↑ Thomas Kirchner: Regierungskrise in den Niederlanden. Am Ende geht es wohl nur ohne Rutte. In: Süddeutsche Zeitung. 2. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  4. ↑ Vertrek Omtzigt laat CDA in grote onzekerheid achter. Abgerufen am 12. Juni 2021 (niederländisch).
Personendaten
NAME Omtzigt, Pieter
ALTERNATIVNAMEN Omtzigt, Pieter Herman (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG niederländischer Politiker
GEBURTSDATUM 8. Januar 1974
GEBURTSORT Den Haag
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