Piratenpartei Nordrhein-Westfalen

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Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
PP Logo Nordrhein-Westfalen orange.png
Vorsitzender Wilk Spieker
Stellvertreterin Andrea Deckelmann
General­sekretär Daniel Jäger
Schatz­meister Carsten Nyga
Geschäfts­führer Fabian Holtappels
Gründungs­datum 9. Juni 2007
Gründungs­ort Essen
Hauptsitz Selbecker Str. 22
40472 Düsseldorf
Landtagsmandate
0/195
[2]
Mitglieder­zahl 1527, davon 883 stimmberechtigt[1]
(Stand: 25. Dezember 2021)
Website piratenpartei-nrw.de

Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen[3] ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Nordrhein-Westfalen.

Geschichte

Der Landesverband wurde am 9. Juni 2007 gegründet.[4] Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 scheiterte er mit 1,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 7,8 Prozent erstmals der Einzug in den Landtag Nordrhein-Westfalen.[5]

Am 16. Juni 2015, gegen 2:20 Uhr, wurde auf das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer ein Anschlag verübt. Zwei Schaufensterscheiben wiesen Einschusslöcher auf. Ein Bekennerschreiben der rechtsextremistischen Vereinigung Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) traf nachmittags bei dem regionalen Blog Ruhrbarone ein.[6]

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterten die NRW-Piraten mit nur noch 1,0 % deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und verpassten in der Folge den erneuten Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag.[7] Auch bei der Landtagswahl 2022 wurde der Einzug in den Landtag deutlich verfehlt.

Organisation

Unterhalb des Landesverbandes gibt es derzeit 20 Kreisverbände[8]. In Städten und Kreisen ohne eigenen Kreisverband werden verwaltungstechnische Aufgaben häufig von Büropiraten ausgeführt, die von der Mitgliederversammlung gewählt und vom Landesvorstand mit ihrer Aufgabe betraut wurden.

Politische Positionen des Landesverbandes werden in themenbezogenen Arbeitskreisen erarbeitet[9]. Aktive politische oder organisatorische Arbeit findet in sogenannten Crews statt, die aus mindestens drei Mitgliedern bestehen.[10] Permanente Aufgaben, die nicht Teil der innerparteilichen Willensbildung sind, werden von den über zehn Arbeitsgruppen bearbeitet. Dazu gehören zum Beispiel die Betreuung der parteieigenen Medien wie Wiki, Forum oder Mailinglisten sowie die Erstellung von Flyern oder Pressemitteilungen.[11] Des Weiteren existieren Projektgruppen, deren Arbeitsergebnisse mit einem bei Gruppengründung anzugebenden Zieldatum verknüpft sind.[12]

Vorsitzende

Landtagswahlergebnisse

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  1. Erst mal die Farben definieren, die ich verwende

Colors=

id:PIRATEN   value:Orange      legend:Wähleranteil_Landtagswahl
id:Si        value:skyblue     legend:Sitze_im_Landtag
id:grau      value:gray(0.8)
  1. Dann als nächstes das Bild

ImageSize = width:600px height:225px # * Größe des Gesamtbildes PlotArea = left:70px right:4px top:30px bottom:50px # * Plotfläche für Timeline durch Ränder definiert Legend = orientation:horizontal left:70px top:30px Period = from:0 till:10 # von .. bis ..

TimeAxis = orientation:horizontal # Zeitachse horizontal Alignbars = late ScaleMajor = unit:year increment:2 start:0 # Grobskalierung 2 ScaleMinor = unit:year increment:1 start:0 gridcolor:grau

PlotData = # Daten für die Balken in verschiedenen Farben

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bar: 2010–2012 from:0.0  till:0.0  color:Si       shift:(4,-4)  text:"keine Sitze"
bar: 2012      from:0.0  till:7.8  color:PIRATEN  shift:(170,-4) text:"7,8 %"
bar: 2012–2017 from:0.0  till:8.4  color:Si       shift:(-60,-4)  text:"20 Sitze (8,4 %)"
bar: 2017      from:0.0  till:1.0  color:PIRATEN  shift:(-10,-4)  text:"1,0 %"
bar: 2017–2022 from:0.0  till:0.0  color:Si       shift:(4,-4)  text:"keine Sitze"
bar: 2022      from:0.0  till:0.3  color:PIRATEN  shift:(-5,-4)  text:"0,3 %"
bar: 2022–2027 from:0.0  till:0.0  color:Si       shift:(4,-4)  text:"keine Sitze"

TextData = # Ueberschrift

pos:(72,205) fontsize:M text:Wähleranteil_der_PIRATEN_NRW_bei_Landtagswahlen_und_Sitze_im_Landtag

TextData = # Quellenangabe

pos:(400,15) fontsize:M text:"|Landtagswahlergebnisse NRW"

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Sitze im Landtag

[[Hilfe:Cache|Fehler beim Thumbnail-Erstellen]]:
Spitzenkandidat Joachim Paul

Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei 20 Sitze im Parlament, die nach Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt wurden:[13]

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterte die Partei mit 1,0 % an der Fünf-Prozent-Hürde und schied aus dem Landtag aus.[14]

Abgänge aus der Piratenfraktion im Landtag NRW

Robert Stein gab am 22. September 2013 seinen Austritt aus der Fraktion der Piraten bekannt, war für ca. ein Jahr fraktionsloser Abgeordneter und trat im November 2014 der CDU-Fraktion bei. Daniel Schwerd verließ am 23. Oktober 2015 sowohl die Fraktion der Piratenpartei als auch die Partei. Im März 2016 trat er der Linken bei. Dietmar Schulz trat am 26. September 2016 aus der Piratenfraktion aus und war bis zur Landtagswahl 2017 fraktionsloser Abgeordneter, aber weiterhin Mitglied der Piratenpartei.

Literatur

  • Leopold Ringel: Transparenz in der Politik? Grenzen, Probleme und nicht intendierte Folgen. In: KZfSS Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie. (2019) doi:10.1007/s11577-019-00591-0.
  • Marcel Solar: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen. Newcomer an Rhein und Ruhr zwischen Transparenz und Protest. In: Stefan Marschall (Hrsg.): Parteien in Nordrhein-Westfalen, Klartext Verlag, Essen 2013, ISBN 978-3-8375-0771-3. S. 293–309.

Weblinks

Commons: Piratenpartei Nordrhein-Westfalen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Programmatik

Einzelnachweise