Präfekturparlament Kyōto
Das Präfekturparlament Kyōto (jap.
) ist das Parlament (gikai) der japanischen Präfektur (-fu) Kyōto. Wie alle Präfekturparlamente entscheidet es über den Haushalt, Satzungen und wichtige Personalnominierungen des Gouverneurs für die Präfekturverwaltung. Wie die meisten Präfekturparlamente besteht das von Kyōto seit dem Dajōkan-Erlass über Präfekturparlamente von 1878, damals wie überall noch unter dem Namen fukai (
, „Präfekturversammlung“); das erste Parlament mit 95 Mitgliedern kam erstmals im März 1879 im Gebäude der Mittelschule (entspricht etwa einer heutigen Oberschule) Kyōto zusammen. 1947 erhielt das Präfekturparlament mit dem Lokalselbstverwaltungsgesetz seine heutige, landeseinheitliche Grundlage; der Name fukai wurde in Kyōto aber erst 1956 endgültig analog zu anderen Präfekturparlamenten in fugikai geändert.[1]
Das Präfekturparlament von Kyōto hat derzeit 60 Mitglieder, die in 25 Wahlkreisen durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung für vier Jahre gewählt werden. Der Wahlzyklus folgt (Stand: 2021) noch dem einheitlichen Regionalwahlzyklus von 1947. Die letzte Wahl erfolgte damit 2019; die Liberaldemokratische Partei (LDP) blieb stärkste Partei, die Kommunistische Partei Japans lag in ihrer traditionellen Hochburg mit deutlichem Abstand auf Platz zwei.
Normalerweise gibt es vier reguläre Sitzungen (
) pro Jahr, die im Februar (das Haushaltsjahr beginnt in Japan im April), Juni, September und Dezember einberufen werden. Weitere Sondersitzungen (
) können von Gouverneur einberufen werden. 2019 gab es neben dem Geschäftsausschuss fünf ständige und sieben Sonderausschüsse einschließlich der Haushalts- und Rechnungsabschlussausschüsse, die regelmäßig (aber eben nicht ständig) tagen.[3] Seinen Sitz hat das Präfekturparlament mit einem eigenen Gebäude im Süden des Gebäudekomplexes der Präfekturverwaltung im Bezirk (-ku) Kamigyō der Stadt (-shi) Kyōto. Dort befindet sich auch die Präfekturparlamentsbibliothek Kyōto (
).
Weblinks
- Website (japanisch)
- Youtube-Kanal des Präfekturparlaments mit Pressekonferenzen des Präfekturparlamentspräsidenten: 京都府議会
Einzelnachweise
- ↑ Zeittafel zur Geschichte des Präfekturparlaments, abgerufen am 9. Februar 2022.
- ↑ Präfekturparlament Kyōto: Fraktionen, abgerufen am 9. Februar 2022.
- ↑ Präfekturparlament Kyōto: 議会のしくみ(~ Struktur des Parlaments), abgerufen am 9. Februar 2022.
