Präfekturparlamentswahl in Tokio 2005

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Die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2005 (jap.

2005年東京都議会議員選挙

, 2005-nen Tōkyō-togikai giin senkyo) fand am 3. Juli 2005 statt. Zur Wahl standen alle 127 Sitze im Parlament der japanischen Präfektur Tokio durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung in 35 Mehrmandats- und sieben Einmandatswahlkreisen.

Vorgeschichte und Wahlkampf

Die Präfektur Tokio wählt seit 1965 ihr Parlament nicht mehr bei einheitlichen Regionalwahlen. Deshalb und weil Tokio die bevölkerungsreichste Präfektur und Sitz des nationalen Parlaments und der Zentralregierung ist, kommt den Wahlen zum Präfekturparlament meist hohe nationale Aufmerksamkeit zu, und politische Auseinandersetzungen in der Präfektur werden in hohem Maße von den nationalen Parteien bestimmt.

Auf nationaler Ebene sah sich das national regierende zweite Kabinett Koizumi aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō einer von Wahl zu Wahl stärker werdenden Demokratischen Partei (DPJ) gegenüber, die bei der Unterhauswahl 2003 und der Oberhauswahl 2004 deutliche Gewinne verzeichnet hatte. Die Zustimmungsrate von Koizumis Kabinett lag in Umfragen unter 50 %, hatte sich aber von niedrigeren Werten Anfang des Jahres erholt.

In ihren Tokioter Wahlprogrammen für die Parlamentswahl (local manifesto) versprach die LDP unter anderem ökologische Reformen, gegen das Wärmeinselphänomen vorzugehen und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, die DPJ unter anderem, die Kosten für Erdbebenschutzumbauten steuerfrei zu machen, die lokale Autonomie der Schulen zu erhöhen und die Kosten des Wasserleitungsamtes der Präfektur zu senken.

Offizieller Wahlkampfbeginn war der 24. Juni 2005. Die LDP nominierte 57 Kandidaten, die DPJ 51, die Kommunistische Partei Japans (KPJ) 43 und die Kōmeitō 23. Daneben gab es 10 Kandidaten vom Tōkyō Seikatsusha Network, einer auf Verbraucherschutz konzentrierten Bürgerbewegung, die auf nationaler Ebene die Demokratische Partei unterstützt und Ende der 1990er Jahre bei der Bürgermeisterwahl in Kunitachi und bei Präfekturparlamentswahlen erfolgreich war, ein SDP-Kandidat, 5 Kandidaten anderer Parteien sowie 30 unabhängige Bewerber für einen Sitz im Parlament in Shinjuku. Bei den Wahlkreisstrategien und Kandidatennominierungen kooperierte die LDP mit der Kōmeitō, und die DPJ mit Seikatsusha Net und SDP

Wahlergebnis

Die Wahlbeteiligung fiel um knapp acht Prozentpunkte auf 43,99 %.

Nachwahlbefragungen der Asahi Shimbun zufolge entschieden sich viele parteiungebundene Wähler, die 2001 im „Koizumi-Boom“ noch für die LDP gestimmt hatten, 2005 für Kandidaten anderer Parteien oder blieben der Wahl fern.

Partei Stimmen Anteil Sitze Änderung
Liberaldemokratische Partei 1.339.548 30,7 % 48 −3
Demokratische Partei 1.070.893 24,5 % 35 +16
Kōmeitō 786.292 18,0 % 23 +2
Kommunistische Partei Japans 680.200 15,6 % 13 −2
Tōkyō Seikatsusha Network 181.020 4,1 % 3 −3
Sonstige * 1 0
Unabhängige 4 0
Summe 100,00 % 127 +10 (Vakanzen)

(*) Einziger gewählter Kandidat für Gyōkaku hyakutōban („Verwaltungsreform 110“)

Die Änderung der Sitzzahl ist im Vergleich zur Zusammensetzung vor der Wahl angegeben.

Wahlkreise

In sechs Wahlkreisen wurden LDP-Amtsinhaber abgewählt, darunter in Bunkyō Tarō Hatoyama, dessen Vater Kunio 1999 noch mit Unterstützung der Demokratischen Partei bei der Gouverneurswahl Shintarō Ishihara unterlegen war. Die DPJ verlor nur in Shinjuku und Kita wieder kandidierende Amtsinhaber, konnten aber in beiden Wahlkreisen einen neuen Kandidaten ins Parlament bringen. Der Kōmeitō gelang es, dass alle ihre 23 Bewerber gewählt wurden.

Parteizugehörigkeit der Wahlsieger 2005
Tama-Gebiet Tokio und Inseln
Ōme
   
  		Nord-Tama 1
               
  		Nord-Tama 4
         
  		Itabashi
                     
    		Kita
                     
  		Arakawa
         
  		Adachi
                     
          		Katsushika
                     
 
West-Tama
         
  		Tachikawa
         
  		Kodaira
         
  		Nishitōkyō
         
  		Nerima
                     
          		Toshima
               
  		Bunkyō
         
  		Taitō
         
  		Sumida
               
  		Edogawa
                     
   
Akishima
    		Nord-Tama 2
          		Koganei
    		Musashino
    		Nakano
                      		Shinjuku
                      		Chiyoda
    		Chūō
    		Kōtō
                     
Hino
         
  		Fuchū
         
  		Mitaka
         
  		Suginami
                     
          		Shibuya
         
  		Minato
         
  		Parteizugehörigkeit der Wahlsieger
(Stand: Wahltag)
  • Liberaldemokratische Partei
  • Demokratische Partei
  • Kōmeitō
  • Kommunistische Partei Japans
  • Tōkyō Seikatsusha Network
  • Gyōkaku 110
  • Unabhängige
    • Hachiōji
                         
            		Süd-Tama
             
          		Nord-Tama 3
             
          		Setagaya
                         
                              		Meguro
                   
          		Shinagawa
                         
     
    Machida
                   
          		Ōta
                         
                              		Inseln
       
     

    Die Zusammensetzung der Wahlkreise, die nicht deckungsgleich mit Gemeinden sind, war wie folgt:

    Auswirkungen

    Zum Parlamentspräsidenten wurde Chūichi Kawashima (LDP, Inselwahlkreis) gewählt, Vizepräsident wurde Yoshiaki Kiuchi (Kōmeitō, Kōtō)

    Weblinks

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