Staatspräsident (Israel)

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Standarte des Präsidenten
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Standarte des Präsidenten auf See

Der Staatspräsident (hebräisch נְשִׂיא מְדִינַת יִשְׂרָאֵל Nesi Medinat Jisraʾel ‚Präsident des Staates Israel‘, נְשִׂיא הַמְּדִינָה Nesi haMedina ‚Staatspräsident‘ oder nur נָשִׂיא Nasi ‚Präsident‘) ist das israelische Staatsoberhaupt. Er wird von der Knesset für eine einmalige Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Sein Amtssitz befindet sich in Jerusalem.

Wahl und Amtszeit

Der Staatspräsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten beträgt seit einer Verfassungsänderung 7 Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich.

Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 betrug die Amtszeit des Staatspräsidenten 5 Jahre, dafür konnte er beliebig oft wiedergewählt werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Grundgesetz über den Staatspräsidenten von 1964 geregelt.

Kompetenzen

Der israelische Staatspräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in[1]

  • der Eröffnung der ersten Sitzung der Knesset einer Legislaturperiode.
  • der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung.
  • der Unterzeichnung aller von der Knesset verabschiedeten Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen.
  • der Beglaubigung ausländischer Diplomaten.
  • der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden.
  • der Ernennung von Richtern, des Leiters der Israelischen Zentralbank und diversen anderen Amtsträgern.
  • der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen.
  • der Ausübung des Begnadigungsrechts.
  • der offiziellen völkerrechtlichen Vertretung des Staates Israel.

Der Staatspräsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten endet nach Ablauf der Periode für die er gewählt wurde, wenn er von seinem Amt zurücktritt, durch Tod oder wenn drei Viertel der Knesset den Staatspräsidenten für amtsunfähig z. B. wegen eines Fehlverhaltens erklären.

Amtsinhaber

Nr. Name Vom Bis Aufstellende Partei Vorheriger Beruf Bild
1 Chaim Weizmann 17. Mai 1948 9. November 1952 Allgemeine Zionisten Zionistischer Politiker, Chemiker Datei:Weizmann 1948.jpg
2 Jizchak Ben Zwi 8. Dezember 1952 23. April 1963 Mapai Zionistischer Politiker, Historiker Datei:Yitzhak Ben-Zvi.jpg
3 Salman Schasar 21. Mai 1963 24. Mai 1973 Mapai Schriftsteller, Dichter, Politiker Datei:Zalman Shazar.jpg
4 Ephraim Katzir 24. Mai 1973 19. April 1978 Awoda Biophysiker Datei:EKatzir771.jpg
5 Jitzchak Nawon 19. April 1978 5. Mai 1983 Awoda Pädagoge, Schriftsteller Datei:Yitzhak Navon 1.jpg
6 Chaim Herzog 5. Mai 1983 13. Mai 1993 Awoda Anwalt, General, Diplomat Chaim Herzog.png
7 Ezer Weizmann 13. Mai 1993 13. Juli 2000 Awoda General der Luftstreitkräfte, Politiker Datei:Ezer Weizman 1978-2.jpg
8 Mosche Katzav 1. August 2000 1. Juli 2007 Likud Politiker Datei:Moshe Katsav 2, by Amir Gilad.JPG
9 Schimon Peres 15. Juli 2007 24. Juli 2014 Kadima Politiker Datei:Shimon Peres in Brazil.jpg
10 Reuven Rivlin 24. Juli 2014 9. Juli 2021 Likud Politiker, Jurist Datei:Reuven Rivlin as the president of Israel.jpg
11 Jitzchak Herzog[2] 9. Juli 2021 amtierend Awoda Politiker, Rechtsanwalt Isaac Herzog.jpg

Farblegende zur Tabelle: rot = Sozialistische Parteien, blau = Konservative Parteien, gelb = Liberale Parteien

Geschäftsführende Präsidenten

Der Staatspräsident wird geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset vertreten. Bisher waren dies:

Yosef Sprinzak 10. November 1952–7. Dezember 1952 Vom Tod Chaim Weizman bis zur Amtseinführung von Yitzhak Ben-Zvi.
Kadish Luz 24. April 1963–20. Mai 1963 Vom Tod Yitzhak Ben-Zvi bis zur Amtseinführung von Zalman Shazar.
Avraham Burg 14. Juli 2000–31. Juli 2000 Vom Rücktritt Ezer Weizmans bis zur Amtseinführung von Moshe Katzav.
Dalia Itzik 2. Juli 2007–13. Juli 2007 Vom Rücktritt Moshe Katzavs bis zur Amtseinführung von Schimon Peres.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ The Institution of the Presidency in Israel. The Office of the President of Israel, abgerufen am 11. Juni 2014 (englisch).
  2. ↑ Izchak Herzog als neuer Präsident vereidigt. In: deutschlandfunk.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 8. Juli 2021.
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