Präsidentschaftswahl in Indien 2002

Die Präsidentschaftswahl in Indien 2002 fand am 15. Juli 2002 statt. Es war die zwölfte Wahl des Staatspräsidenten in Indien seit der Unabhängigkeit. Mit großer Mehrheit wurde der parteilose A. P. J. Abdul Kalam gewählt.

Vorgeschichte

Die Amtszeit des 1997 gewählten Präsidenten K. R. Narayanan (Kongresspartei) ging am 24. Juli 2002 zu Ende. Im Wahlkollegium (Electoral College), das nach der indischen Verfassung den Präsidenten wählt, bestanden zu dieser Zeit keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Die BJP mit der von ihr geführten Parteienkoalition der National Democratic Alliance (NDA) hatte jedoch zusammen mit den der Regierung nahestehenden Parteien Telugu Desam, AIADMK, Nationalist Congress Party und Bahujan Samaj Party geringfügig mehr Stimmen als Kongresspartei, Samajwadi Party, Rashtriya Janata Dal, die Linksparteien und andere kleinere Parteien zusammengenommen.

Der mittlerweile 82-jährige Narayanan ließ durchblicken, dass er auch für eine zweite Amtsperiode bereit stünde. Er fand dafür zunächst auch bei der Kongresspartei, den kommunistischen Parteien und einzelnen Politikern, wie dem ehemaligen Premierminister V. P. Singh Unterstützung. Premierminister Vajpayee (BJP) schloss am 30. Mai 2002 öffentlich eine zweite Amtsperiode Narayanans aus. Ein dabei vorgebrachtes Argument war, dass in den letzten 3 Jahrzehnten nie ein Präsident zwei Amtsperioden hintereinander amtiert hatte und Narayan ja schon vor seiner Präsidentschaft von 1992 bis 1997 Vizepräsident gewesen sei. Die Oppositionsparteien und auch Narayanan selbst mutmaßten, dass das BJP-Establishment den wenig geschätzten Dalit-Präsidenten loswerden wollte. Danach brachten sich auf Seiten der NDA verschiedene Politiker als Kandidaten ins Gespräch, so u. a. Farooq Abdullah, der Parteipräsident der National Conference aus Jammu und Kashmir (was auf Widerstand von Shiv Sena stieß), der Gouverneur von Maharashtra P. C. Alexander, als anfänglicher BJP-Kandidat (der von der Kongresspartei abgelehnt wurde), der bisherige Vizepräsident Krishan Kant, der danach zum BJP-Kandidaten wurde, und weitere Personen. Am 10. Juni 2002 teilte Vajpayee der Führerin der Kongresspartei Sonia Gandhi mit, dass die NDA A. P. J. Abdul Kalam zum Kandidaten nominieren wolle. Kalam war parteilos und kein Politiker, sondern Wissenschaftler bzw. Techniker. Er war in der indischen Öffentlichkeit jedoch gut bekannt und populär, da er als Luftfahrt- und Raketentechniker an zentraler Stelle bei der Entwicklung von ballistischen Mittelstreckenraketen, die auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden konnten, beigetragen hatte. Er, der „missile man“, galt als Vater des indischen Raketenprogramms.

Der Vorschlag Vajpayees stieß sogleich auf Zustimmung im hindunationalistischen Lager (Sangh Parivar, Shiv Sena, BJP). Am Folgetag nach der Ankündigungs Vajpayees sprachen sich auch Telugu Desam, die Nationalist Congress Party und die Samajwadi Party für Kalam aus. Nach diesen Entwicklungen ließ Präsident Narayanan verlautbaren, dass er keine zweite Amtsperiode mehr anstreben wolle. Am 13. Juni 2002 erklärten auch die mit der Kongresspartei alliierte Rashtriya Janata Dal und die Kongresspartei selbst ihre Unterstützung Kalams.

Die Regierungsparteien forderten die Parteien der Left Front auf, sich hinter den gemeinsamen Konsens-Kandidaten Kalam zu scharen. In einer gemeinsamen Stellungnahme am 12. Juni 2002 erklärten die beiden kommunistischen Parteien CPM und CPI, sowie der Forward Bloc (AIFB) und die RSP, dass sie Abdul Kalam nicht unterstützen wollten. Kalam biete nicht genügend Gewähr, als Hüter der Verfassung aufzutreten; ihm fehle auch die politische Erfahrung. Stattdessen stellten die genannten Parteien am 14. Juni 2002 Lakshmi Sahgal als ihre gemeinsame Kandidatin für die Präsidentschaft der Öffentlichkeit vor. Die schon 87-jährige Sahgal war eine promovierte Ärztin, die zur Zeit Britisch-Indiens an der indischen Befreiungsbewegung teilgenommen hatte und als Frau im militärischen Rang eines Colonel 1943 bis 1945 in der in indischen Befreiungsarmee unter Netaji Subhash Chandra Bose gekämpft hatte bzw. im Sanitätsdienst tätig gewesen war. Nach kurzer Kriegsgefangenschaft hatte sie begonnen, als Ärztin zu praktizieren und hatte sich dabei vor allem für die Minderbemittelten eingesetzt. In ganz Indien genoss sie erhebliches Ansehen. Letztlich wurde Lakshmi Sahgal bei der Wahl durch CPM, CPI, AIFB, RSP sowie durch die Janata Dal (Secular) unterstützt.

Wahlablauf und -ergebnis

Siehe auch: Electoral College (Indien)

Die Stimmgewichte im Wahlkollegium waren auf Basis der Volkszählung von 1971 festgelegt worden. Das Wahlkollegium bestand aus den 543 gewählten Mitgliedern der Lok Sabha und den 233 indirekt gewählten Mitgliedern der Rajya Sabha, die jeweils ein Stimmgewicht von 708 hatten, während sich das Stimmgewicht der 4.120 Abgeordneten aus den 28 Bundesstaaten und zwei Unionsterritorien Delhi und Pondicherry zwischen 7 (Sikkim) und 208 (Uttar Pradesh) bewegte. Insgesamt umfasste das Wahlkollegium 4.896 Abgeordnete.

Die Ankündigung der Wahltermine erfolgte am 11. Juni 2002. Kandidatenvorschläge konnten bis zum 25. Juni 2002 eingereicht werden. Am 26. Juni 2002 wurde über die Zulassung der nominierten Kandidaten entschieden, die ihre Kandidatur noch bis zum 28. Juni 2002 zurückziehen konnten. Nur Kalam und Sahgal wurden zur Wahl zugelassen, da alle anderen Kandidatennominierungen formale Fehler aufwiesen (z. B. Nicht-Bezahlung der Gebühr, Nicht-Beglaubigung, keine ausreichende Zahl von Unterstützern etc.). Die Wahl fand am 15. Juli 2002 statt und am 18. Juli 2002 erfolgte die Stimmenauszählung.

4.785 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 97,7 % entsprach. 174 Stimmen (0,6 %) waren ungültig.

Mehrheiten nach Bundesstaaten:
Abdul Kalam
Lakshmi Sahgal

Die Wahl wurde erwartungsgemäß von Kalam mit weitem Vorsprung gewonnen. Kalam erhielt 922.884 gewichtete Stimmen (89,58 %) von 1.030.250 und Sahgal erhielt 107.366 (10,42 %). Kalam bekam in allen Bundesstaaten und Unionsterritorien außer Westbengalen und Tripura die Stimmenmehrheit. Sahgal erhielt in 6 Staaten – Haryana, Arunachal Pradesh, Chhattisgarh, Mizoram, Nagaland und Sikkim – und dem Unionsterritorium Pondicherry keine einzige Stimme, konnte aber in den 3 Staaten Westbengalen, Kerala und Tripura, den Hochburgen der Kommunisten, praktisch alle Stimmen der Parteien gewinnen, die zugesagt hatten, sie zu unterstützen. Insgesamt erhielt sie etwa 17.000 gewichtete Stimmen mehr, als rein numerisch von den sie unterstützenden Parteien zu erwarten gewesen wären.

Wegen der relativ hohen Zahl der ungültigen Stimmen (alleine 42 aus Lok Sabha und Rajya Sabha) wurde spekuliert, dass dies ein Ausdruck der Unzufriedenheit mit dem Kandidaten innerhalb des NDA-Parteienbündnisses gewesen sei. Abdul Kalam sei der ideologischen Fraktion innerhalb der BJP zu gemäßigt erschienen und diese habe aus Protest ungültig abgestimmt.

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse nach Bundesstaaten.

Abgeordnete		Stimm- gewicht	Stimmen (gesamt)	Gewichtete Stimmen (gesamt)	Stimmen für Abdul Kalam		Stimmen für Lakshmi Sahgal		Ungültige Stimmen		Gültige Stimmen
Parlament	Zahl				Zahl	gewichtet	Zahl	gewichtet	Zahl	gewichtet	Zahl	gewichtet
Lok Sabha und Rajya Sabha	776	708	760	538.080	638	451.704	80	56.640	42	29.736	718	508.344
Andhra Pradesh	294	148	283	41.884	264	39.072	2	296	17	2.516	266	39.368
Arunachal Pradesh	60	8	57	456	57	456	0	0	0	0	57	456
Assam	126	116	119	13.804	113	13.108	1	116	5	580	114	13.224
Bihar	243	173	234	40.482	215	37.195	17	2.941	2	346	232	40.136
Chhattisgarh	90	129	90	11.610	85	10.965	0	0	5	645	85	10.965
Goa	40	20	39	780	34	680	3	60	2	40	37	740
Gujarat	182	147	179	26.313	174	25.578	2	294	3	441	176	25.872
Haryana	90	112	86	9.632	86	9.632	0	0	0	0	86	9.632
Himachal Pradesh	68	51	64	3.264	62	3.162	1	51	1	51	63	3.213
Jammu und Kashmir	87	72	78	5.616	72	5.184	2	144	4	288	74	5.328
Jharkhand	81	176	79	13.904	74	13.024	5	880	0	0	79	13.904
Karnataka	224	131	220	28.820	202	26.462	13	1.703	5	655	215	28.165
Kerala	140	152	138	20.976	97	14.744	39	5.928	2	304	136	20.672
Madhya Pradesh	230	131	229	29.999	216	28.296	2	262	11	1.441	218	28.558
Maharashtra	288	175	280	49.000	264	46.200	9	1.575	7	1.225	273	47.775
Manipur	60	18	58	1.044	50	900	4	72	4	72	54	972
Meghalaya	60	17	56	952	53	901	1	17	2	34	54	918
Mizoram	40	8	40	320	40	320	0	0	0	0	42	320
Nagaland	60	9	60	540	54	486	0	0	6	54	54	486
Orissa	147	149	146	21.754	130	19.370	12	1.788	4	596	142	21.158
Punjab	117	116	110	12.760	87	10.092	9	1.044	14	1.624	96	1.1136
Rajasthan	200	129	197	25.413	189	24.381	2	258	6	774	191	24.639
Sikkim	32	7	32	224	30	210	0	0	2	14	30	210
Tamil Nadu	234	176	233	41.111	217	38.192	10	1.760	6	1.056	227	39.952
Tripura	60	26	60	1.560	17	442	41	1.066	2	52	58	1.508
Uttaranchal	70	64	69	4.416	63	4.032	3	192	3	192	66	4.224
Uttar Pradesh	403	208	397	82.576	386	80.288	2	416	9	1.872	388	80.704
Westbengalen	294	151	292	44.092	90	13.590	197	29.747	5	755	287	43.337
Delhi	70	58	70	4.060	65	3.770	2	116	3	174	67	3.886
Pondicherry	30	16	30	480	28	448	0	0	2	32	28	448
GESAMT	4.896		4.785	1.075.819	4.152	922.884	459	107.366	174	45.569	4.611	1.030.250

Abdul Kalam wurde am 18. Juli 2002 für gewählt erklärt und trat sein Amt als Präsident am 25. Juli 2002 an.

Weblinks

• Election to the Office of the President 2012. (PDF) Indische Wahlkommission, 2012, abgerufen am 27. März 2015 (englisch, ausführliche Erläuterung des Wahlverfahrens anhand der Wahl 2012). 

Einzelnachweise

Wahlen in Indien

Politisches System Indiens