Proactiva Open Arms

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Proactiva Open Arms
Zweck: Seenotrettung
Vorsitz: Òscar Camps
Gründungsdatum: 2015
Website: proactivaopenarms.org

Proactiva Open Arms ist ein Verein in Spanien, der die Seenotrettung von Menschen im Mittelmeer betreibt.

Gründung und Hintergründe

Gründer Òscar Camps, 2017

Òscar Camps war Inhaber der Rettungsfirma Pro-Activa Serveis Aquàtics,[1] als er im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 auf eigene Rechnung mit der Rettung von Flüchtlingen vor der Insel Lesbos begann. Kurze Zeit später wurde ihm von einem Human-Rights-Watch-Aktivisten geraten, eine Nichtregierungsorganisation mit einer Präsenz auf einer Crowdfunding-Plattform zu gründen.[2]

Schiffe und Besatzung

Die Organisation ist auf die Person von Òscar Camps ausgerichtet, andere Helfer werden nach Einschätzungen der Stiftung FENL von 2018 nur mit Vornamen genannt. Zitiert wurde von der Internetpräsenz von „Open Arms“ die Formulierung „(…) Oscar Camps und sein Team von Freiwilligen.“[3] Die Organisation betreibt bzw. betrieb die Schiffe:

  • Open Arms, ein 37 Meter langes Schiff, das im März 2018 19 Besatzungsmitglieder hatte.[4]
  • Golfo Azzurro, ein ehemaliger Trawler, der bis Sommer 2017 von der niederländischen Boat Refugee Foundation betrieben wurde.[5]
  • Astral, eine 30 Meter lange Segelyacht unter britischer Flagge, die der Gruppe 2016 von einem italienischen Unternehmer geschenkt wurde.[6]

Konfrontation mit Behörden

2017

Die Organisation unterzeichnete im August 2017, den Verhaltenskodex für Nichtregierungsorganisationen, den die italienische Regierung ausgearbeitet hatte.[7] Die Aktivisten halten den Vertrag jedoch für rechtlich nicht bindend, insbesondere will die Hilfsorganisation nach einem Bericht vom April 2018 auch weiterhin keine Personen an die libysche Küstenwache übergeben, weil den Geretteten in Libyen Folter droht.[8]

Im August 2017 wurde das Open-Arms-Schiff Golfo Azzurro von der libyschen Küstenwache in internationalen Gewässern bedroht.[9]

Im November 2017 vertrieb die libysche Küstenwache das Open-Arms-Schiff Golfo Azzurro. Nach Angaben der Besatzung hätten die Libyer sie in internationalen Gewässern bedroht und Warnschüsse abgefeuert.[10]

März 2018

Die Open Arms im März 2018 in Pozzallo

Die Besatzung der Open Arms weigerte sich jedoch, den eingetroffenen Libyern die bereits aufgenommenen Personen zu übergeben. Als das Schiff am 19. März 2018 in Pozzallo auf Sizilien anlegte, wurde es von den italienischen Behörden beschlagnahmt und eine Untersuchung gegen mehrere Besatzungsmitglieder eingeleitet.[4] Daraufhin erklärte eine größere Gruppe von führenden Völkerrechtsexperten, dass Italien seine Politik beenden solle, Lebensretter zu verfolgen, die Menschen aus Seenot an einen sicheren Ort bringen.[11] Das Schiff wurde am 16. April 2018 auf gerichtliche Anordnung wieder freigegeben, da Proactiva richtig gehandelt habe, weil Libyen nicht als sicherer Ort für die Rückführung von Migranten gelte.[12] Die Ermittlungsverfahren gegen den Kapitän und die Missionsleiterin wegen angeblicher Bildung einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe zur illegalen Einwanderung wurden durch den Untersuchungsrichter im Mai 2019 eingestellt.[13]

Mai 2018

Die Astral nahm am 7. Mai 2018 105 Personen auf und wollte sie an die deutlich größere Aquarius der SOS Méditerranée übergeben, die sie nach Italien bringen sollte. Die italienischen Behörden weigerten sich aber die Genehmigung zu erteilen und verwiesen auf das Seerecht, nach dem das Vereinigte Königreich als Flaggenstaat zuerst dem Transfer zustimmen müsse. Die Aktivisten beschrieben das Vorgehen der Behörden als Schikane und verwiesen auf Wetter und die hygienischen Umstände auf der kleinen Astral.[14] Nach zweitägigem Warten auf die Erlaubnis zur Hafeneinfahrt durften die Geretteten von der Aquarius in Italien an Land gebracht werden.[15]

Juni 2018

Kurz nachdem Italien ein Hafenverbot für die Rettungsschiffe privater Organisationen erlassen hatte, meldete Proactiva Open Arms am 30. Juni 2018 über Twitter man habe 59 Personen gerettet und befinde sich auf dem Weg in einen „sicheren Hafen“. Malta erklärte sich für nicht zuständig und Italien gab bekannt, dem Schiff die Einfahrt in seine Häfen zu verweigern.[16] Nach Angaben einer Reporterin auf dem Schiff habe der Kapitän den Migranten an Bord gesagt, man bringe sie nach Spanien.[17]

August 2019

Im August 2019 verweigerte der italienische Innenminister Salvini knapp drei Wochen lang, dass das Rettungsschiff mit 83 Migranten an Bord Lampedusa anläuft, obwohl sich zwischenzeitlich europäische Regierungen zur Aufnahme der Menschen bereit erklärt hatten. Proactiva-Gründer Òscar Camps twitterte, dass die Situation an Bord des Schiffes der in libyschen Lagern gleiche. Mehrere Gerettete sprangen ins Meer um das ca. 100 m entfernte Ufer von Lampedusa zu erreichen. Sie wurden von der italienischen Küstenwache gerettet. Das Schiff wurde später durch die italienische Staatsanwaltschaft inspiziert und die Anlandung der Menschen verfügt. Das Schiff wurde für Ermittlungen beschlagnahmt. Es soll wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung die Befehlskette geklärt werden, die das Rettungsschiff wochenlang daran hinderte in Lampedusa anzulegen.[18][19][20] Die Staatsanwaltschaft wirft Matteo Salvini vor, jenseits seiner Befugnisse die geretteten Migranten auf dem Rettungsschiff festgehalten zu haben. Die Immunität Salvinis wurde Ende Juli 2020 aufgehoben, um einen Prozess in Palermo zu ermöglichen.[21] Unmittelbar nach seiner Eröffnung am 15. September 2021 wurde der Prozess auf den 23. Oktober vertagt.[22][23]

Auszeichnungen

Film

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Un equipo de socorristas españoles salvan vidas de refugiados a diario en las costas de la isla de Lesbos, Europa Press, 2. Oktober 2015.
  2. ↑ Proactiva Open Arms: "Nos movió un niño, Aylan, a hacer todo esto", Interview mit Oscar Camps, Unicef.
  3. ↑ Proactiva Open Arms auf FENL: Les ONG DANS LA CRISE DES MIGRANTS.PDF, 2018, Seite 13,14
  4. ↑ a b Lorenzo Tondo: ‘My crew saved 218 migrants from drowning – so why are we the enemy?’, The Guardian, 24. März 2018.
  5. ↑ Denise Grech: NGOs say Malta should have ‘shown solidarity’ with Golfo Azzurro rescuers, maltatoday, 9. August 2017.
  6. ↑ Ana Sánchez Juárez: Livio Lo Monaco, el fabricante de colchones que donó su yate para salvar vidas en el mar, El Confidencial, 1. Oktober 2016.
  7. ↑ Zustimmung von SOS Mediterranee. ORF 11. August 2017, abgerufen 22. Mai 2017
  8. ↑ Anna Momigliano: An aid group faced trial for bringing rescued migrants to Italy. It just won a major victory, Washington Post, 17. April 2018.
  9. ↑ Migrant rescue boat threatened by Libyan coastguard in international waters. Euronews 16. August 2017, abgerufen 12. Juni 2018
  10. ↑ Libyan Patrol Boat Fires Warning Shots at Rescue Ship, The Maritime Executive, 14. November 2017.
  11. ↑ Italy in Violation of International Law, Lawyers Say. Raul Wallenberg Institute, 29. März 2018, abgerufen 2. Januar 2019.
  12. ↑ Ivan Camilleri: Migrant rescue ship released by Sicilian authorities. Times of Malta, 20. April 2018, abgerufen 23. Mai 2018
  13. ↑ Italy closes investigation against Spanish rescue crew. ABC News 15. Mai 2019, abgerufen 31. Juli 2020.
  14. ↑ Rescuers blame U.K. and Italian ‘red tape’ while waiting with migrants at sea as conditions worsen, The Japan Times, 8. Mai 2018.
  15. ↑ Rescued migrants allowed to land in Italy after two-day wait at sea. The Local, 8. Mai 2018, abgerufen 30. August 2019.
  16. ↑ Spain NGO ship saves 59 migrants, Italy refuses access, thelocal.it vom 30. Juni 2018
  17. ↑ Migranti, Open Arms salva 59 migranti e accusa: "Quei 100 morti di ieri colpa della Guardia costiera italiana e libica" repubblica.it vom 30. Juni 2018
  18. ↑ Migranten gehen auf Lampedusa an Land. Zeit 21. August 2019, abgerufen 23. August 2019.
  19. ↑ Migranten haben "Open Arms" verlassen. Süddeutsche Zeitung 21. August 2019, abgerufen 22. August 2019.
  20. ↑ Die Welt, „Open Arms“ landet in Lampedusa an – Deutschland nimmt Migranten auf, 22. August 2019
  21. ↑ Senat hebt Immunität von früherem Innenminister Salvini auf. Zeit, 31. Juli 2020, abgerufen 31. Juli 2020.
  22. ↑ Ex-Innenminister Salvini wegen Blockade von Flüchtlingsschiff vor Gericht, Der Spiegel, 15. September 2021.
  23. ↑ Open Arms, rinviato al 23 ottobre processo a Salvini. In: ansa.it. 15. September 2021, abgerufen am 16. September 2021 (italienisch).
  24. ↑ Mitteilung des Europäischen Parlaments zum Europäischen Bürgerpreis (PDF). Amtsblatt der Europäischen Union C 239/01, 1. Juli 2016
  25. ↑ La ONG Proactiva Open Arms, galardonada con el prestigioso Premio H.E.R.O., Mundo Deportivo, 16. November 2016, abgerufen 29. Mai 2018
  26. ↑ Premios UNICEF 2017: Ban Ki-Moon, Pulseras Candela, Proactiva Open Arms y Escuelab. UNICEF, abgerufen 22. Mai 2018
  27. ↑ Catalan NGO rescue boat with three migrants not allowed to disembark. CatalanNews, 8. August 2017, abgerufen 23. Mai 2018
  28. ↑ ALBA/Puffin Award Honors Proactiva Open Arms, which Has Saved Thousands of Refugees’ Lives. The Volunteer 6. März 2017, abgerufen 22. Mai 2018.
  29. ↑ Arturo Conde: This Spanish Lifeguard Founded a Group That Has Saved Thousands of Refugees. NBC News, 24. März 2017, abgerufen 25. Mai 2018.
  30. ↑ https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ehrenmedaille-fuer-carola-rackete-16378759.html
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