Stadtparlament Wil

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Das Stadtparlament Wil ist das Parlament der Stadt Wil. Es ist die oberste gesetzgebende Behörde der Stadt. Das Parlament umfasst 40 Mitglieder, die im Proporzverfahren für vier Jahre gewählt werden. Wahlkreise gibt es keine. Das Parlament tagt in der Tonhalle Wil.

Geschichte

Vor dem Parlament gab es in Wil eine Bürgerversammlung. Die letzte Bürgerversammlung fand 1984 statt, gleichzeitig wurde die Schulgemeinde in die politische Gemeinde korporiert.[1] Das Parlament wurde 1985 konstituiert und tagte damals noch im Katholischen Pfarreizentrum.[2]

Aufgaben

Gemäss der Gemeindeordnung (Art. 37) hat das Stadtparlament unter anderem folgende Aufgaben:[3]

  • Beschlussfassung über die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehenden Geschäfte;
  • Beschlussfassung über den Geschäftsbericht des Stadtrats;
  • Beschlussfassung über Finanzgeschäfte gemäss Anhang;
  • Vernehmlassungen zur Projektierung von Strassenbauten des Kantons mit einem Kostenvoranschlag über Fr. 500'000 bis Fr. 2'000'000;
  • Erlass der Reglemente über Dienst- und Besoldungsverhältnisse von Behördemitgliedern und Verwaltungspersonal;
  • Genehmigung von Verwaltungsplänen einschliesslich der Richtpläne für die Raumordnung, die für Stadtrat und Stadtparlament wegleitend sind;
  • Genehmigung der Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf eine andere Gemeinde;
  • Beschlussfassung über Globalkredite für Gemeindeunternehmen und Dienststellen, die nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung geführt werden;
  • Beschlussfassung über die Annahme und Ablehnung von Schenkungen und Legaten mit belastenden Bedingungen;
  • Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts auf Antrag des Einbürgerungsrats, soweit dies das kantonale Recht vorsieht;
  • Behandlung von Vorstössen gemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments;
  • Beschlussfassung über weitere Geschäfte, für die das Stadtparlament von Gesetzes wegen zuständig ist.

Parteien und Fraktionen

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7
1
1
8
8
9
Insgesamt 40 Sitze
Partei 2008 2012 2016 2020
CVP 13 13 9 8
SVP 7 7 9 9
FDP/Jungfreisinnige 7 8 8 8
SP/Juso 5 8 6 7
Grüne/Junge Grüne 6 5 6 6
glp 1 3 1 1
EVP 1 1 1 1
Total 40 45 40 40

Eine Fraktion besteht gemäss der Gemeindeordnung (Art. 25) aus mindestens drei Parlamentsmitgliedern.[3] Momentan (Stand: Februar 2021) gibt es fünf Fraktionen. Die FDP und die glp haben zusammen eine Fraktion gebildet, ausserdem bildeten die CVP und die EVP eine gemeinsame Fraktion.[4]

Mitglieder

Anzahl

Zur ersten Wahl (2012) nach der Fusion mit Bronschhofen wurde das Parlament mit einem separaten Wahlkreis für Bronschhofen mit fünf Mitgliedern erweitert. 2016 wurde das Parlament wieder verkleinert. Wahlkreise gab es ansonsten vorher und nachher keine.

Vergütung

Das Stadtparlament ist ein Milizparlament. Die Mitglieder üben neben ihrem Mandat einen Beruf aus. Ein Reglement gibt den Rahmen für Entschädigungen für die Arbeit der Parlamentsangehörigen vor. Kommissionssitzungen werden abhängig von ihrer Dauer vergütet; die Fraktions- und Parlamentssitzungen mit einer Sitzungspauschale. Diese beträgt 105 Franken, unabhängig von der Länge der Sitzung (Art. 3)[5]. Der Aufwand für die individuelle Vor- und Nachbereitung der Geschäfte wird nicht entschädigt.

Liste der Präsidenten des Stadtparlaments

Für ein Amtsjahr wählt das Parlament ein Präsidium. Turnusgemäss kommen die verschiedenen Parteien zu diesem Privileg:[6]

Amtsjahr Name Partei
1985 Peter Summermatter CVP
1986 Elisabeth Roth FDP
1987 Albin Böhi CVP
1988 Hans Schück SP
1989 Josef Hartmann CVP
1990 Karl Josuran FDP
1991 Christian Schmid SP
1992 Tarzis Meyerhans CVP
1993 Walter Hadorn FDP
1994 Albert Kohler CVP
1995 Fritz Locher AP
1996 Anton Spirig CVP
1997 Karin Keller-Sutter FDP
1998 Armin Eugster CVP
1999 Monika Paminger Müller SP
2000 Heiner Graf CVP
2001 Roland Brütsch FDP
2002 Alfred Rüegg CVP
2003 Susanne Hartmann CVP
2004 Marianne Mettler SP
2005 Norbert Hodel FDP
2006 Dorothee Zumstein SVP
2007 Ester Spinas-Hensch Grüne prowil
2008 Marcus Zunzer CVP
2009 Dario Sulzer SP
2010 Christof Gämperle FDP
2011 Mario Schmitt SVP
2012 Erwin Schweizer CVP
2013 Michael Sarbach Grüne prowil
2014 Silvia Ammann SP
2015 Adrian Bachmann FDP
2016 Christa Grämiger CVP
2017 Ursula Egli-Seliner SVP
2018 Luc Kauf Grüne prowil
2019 Marc Flückiger FDP
2020 Roland Bosshart CVP
2021 Christof Kälin SP
2022 Pascal Stieger SVP

Literatur

Einzelnachweise

  1. Das Wiler Gemeindeparlament. In: wilnet.ch. Abgerufen am 28. Februar 2021.
  2. Stadtparlament nimmt Arbeit auf. In: Urs Tiefenauer, Peter Traxler, Robert Stadler, Hans Mäder (Hrsg.): Wil 85. Das Wiler Jahrbuch. TT-Verlag, Wil, S. 10–15 (digishelf.de).
  3. a b Gemeindeordnung. (PDF; 5,78 MB) In: stadtwil.ch. 28. Februar 2016, abgerufen am 28. Februar 2021.
  4. Parlament der Stadt Wil. In: stadtwil.ch. Abgerufen am 28. Februar 2021.
  5. Reglement über Entschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Stadtparlaments. In: stadtwil.ch. 16. Mai 2019, abgerufen am 28. Februar 2021.
  6. Martina Lichtensteiger: Präsidentinnen/-en des Stadtparlaments. (PDF; 48,7 KB) In: stadtwil.ch. 18. März 2021, abgerufen am 11. April 2021.