Tierschutzkommission (Deutschland)
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Tierschutzkommission ist ein Beratungsgremium des deutschen Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Das Ministerium beruft die Kommission seit 1987 auf Grund des § 16b des Tierschutzgesetzes zu seiner Unterstützung in Fragen des Tierschutzes. Sie hört diese vor dem Erlass von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften[1] nach dem Tierschutzgesetz an.
Die Pflicht zur Anhörung der Tierschutzkommission trägt zur Erfüllung des Staatsziels Tierschutz aus Art. 20a GG bei. Eine Verordnung, die unter Verstoß gegen § 16b Abs. 1 Satz 2 TierSchG erlassen wurde, verletzt zugleich Art. 20a GG.[2]
Kommission ab 2016
Die aktuelle Kommission wurde im März 2016 konstituiert. Ihr gehören folgende Mitglieder an:
- Christiane Baumgartl-Simons, Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner
- Joachim Coenen, Corparate Animal Welfare Officer der Merck KGaA
- Roger Fechler, Deutscher Bauernverband
- Jörg Hartung, Institut für Tierhygiene, Tierschutz und Nutztierethologie der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover
- Ute Knierim, Universität Kassel, Fachbereich Ökologische Agrarwissenschaft, Fachbereich Nutztierethologie und Tierhaltung
- Ingo Nolte, Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover, Klinik für Kleintiere
- Nicole Podlinski, Bundesvorsitzende der Katholischen Landvolkbewegung (KLB)
- Angelika Richter, Institutsdirektorin des Instituts für Pharmakologie, Pharmazie und Toxikologie; Veterinärmedizinische Fakultät Universität Leipzig
- Brigitte Rusche, Vizepräsidentin des Deutschen Tierschutzbundes, Akademie für Tierschutz
- Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes
- Jörg Styrie, Geschäftsführer des Bundesverbands Tierschutz
- Christa Thöne-Reineke, Fachtierärztin für Versuchstierkunde, Tierschutzbeauftragte FU Berlin, Fachbereich Veterinärmedizin; Institut für Tierschutz, Tierverhalten und Versuchstierkunde
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ so laut Einleitungssatz zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes
- ↑ BVerfG, Beschluss vom 12. Oktober 2010 – 2 BvF 1/07 Legehennenverordnung.
