Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster
| Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Art | Wählergemeinschaft |
| Verbreitung |  Münster
|
| Gründungsdatum | 1994 |
| Gründungsort | Münster-Häger |
| Vorsitzende | Ulla Blankenstein Fritz Pfau Uwe Raffloer |
| Schatzmeister | Uwe Rafloer |
| Geschäftsführerin | Ulla Blankenstein |
| Struktur | |
| Mitglieder | bei Auflösung noch 30 |
Die Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster (kurz: UWG-MS) war eine Wählergemeinschaft, die 1999 erstmals mit einem Sitz in den Rat der Stadt Münster einzog und aus diversen Bürgerinitiativen hervorging. Ihre Hochzeit erreichte sie bei den Kommunalwahlen 2004, als sie zwei Vertreter in den Rat entsenden und dort zusammen mit dem Ratsherrn der ÖDP eine Fraktion bilden konnte. Neben dem Rat war die UWG-MS zu diesem Zeitpunkt auch in fünf der insgesamt sechs Bezirksvertretungen Münsters vertreten. Bei den Kommunalwahlen 2009 und 2014 gelang ihr der Einzug in den Rat nur noch mit einem Vertreter. Im Jahr 2020 wurde die Auflösung der UWG-MS beschlossen, so dass sie bereits bei der Kommunalwahl im selben Jahr nicht mehr antrat.[1]
Geschichte
Die UWG-MS entstand 1994 aus mehreren Bürgerinitiativen in Nienberge-Häger. Sie war ausschließlich in der Stadt Münster aktiv. Es konnten aber auch Personen Mitglieder werden, die ihren Wohnsitz nicht in Münster hatten. Die Mitglieder der Wählergemeinschaft umfassten das gesamte politische Spektrum. So waren neben parteilosen Mitgliedern auch ehemalige Mitglieder der Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen aktiv. Darüber hinaus war die UWG-MS seit 1995 Mitglied im Landesverband der Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (LWG). Dieser Landesverband (LWG) hatte sich vor der Kommunalwahl 2009 umbenannt in Freie Wähler NRW ohne die Eigenständig- und Unabhängigkeit der kommunalen Wählergemeinschaften aufzugeben. Die UWG-MS war Mitglied im Landesverband Freie Wähler NRW und hatte ihre Satzung entsprechend geändert. Die UWG-MS führte seitdem den Namen Freie Wähler als Zusatz. Zudem war ihr gestattet, das bundesweit geschützte Logo der Freien Wähler als sog. „corporate identity“ zu nutzen. Über den Landesverband Freie Wähler NRW hatte die UWG-MS direkten Kontakt zu den Regionalräten, der Landschaftsversammlung (LWL) und den Deutschen Städtetag über die entsprechenden Mandatsträger der Freien Wähler NRW.
Hannelore Wiesenack-Hauß, bis 2009 Ratsfrau der UWG-MS im Rat der Stadt Münster, gehörte bis 2008 dem Landesvorstand der Freie Wähler NRW an. Klaus Köster, ehemaliger Bezirksvertreter der BV Münster-Ost für die UWG-MS, wurde als Nachfolger für den Regierungsbezirk Münster gewählt und legte dieses Amt 2011 aus beruflichen Gründen nieder. Für die UWG-MS war seit 1997 Detlef Wolff, ehemaliger Bezirksvertreter MS-Nord, als Vertreter des Regierungsbezirks Münster ununterbrochen im Amt als Vorstandsmitglied der Freie Wähler NRW. Detlef Wolff wurde in die Arbeitsgruppe zur Gründung der Landespartei Freie Wähler NRW berufen, da der bisherige Landesverband laut Parteiengesetz keinen Parteienstatus besaß.
Die Wählergemeinschaft hatte drei gleichberechtigte Vorstandssprecher. Außer dem Mandatsträger waren dies noch der Architekt Uwe Raffloer und Ulla Blankenstein. Die Unabhängigkeit ihrer Vertreter in deren Entscheidungen hatte sie in ihrer Satzung festgeschrieben. Sie sollten immer sachbezogen entscheiden. Außerdem war wegen fehlender übergeordneter Parteistrukturen eine Einflussnahme von dieser Seite oder von Parteiprogrammen nicht möglich. Darauf bezog sich das Wort „unabhängig“ im Namen.
Die UWG-MS errang 1999 erstmals ein Mandat im Stadtrat, das zuerst Karlheinz Nagels,[2] Sozialwissenschaftler an der Fachhochschule Bielefeld,[3] und ab 2001 Hannelore Wiesenack-Hauß besetzten.[4] Nagels ist inzwischen wieder aus der UWG-MS ausgetreten und gründete 2008 die neue Wählervereinigung „Bürger Wehren Sich“, mit der er ursprünglich zur Kommunalwahl am 30. August 2009 antreten wollte.[5] Die UWG-MS hatte für diese Wahl 10 Kandidaten für den Stadtrat, insgesamt 21 Kandidaten für die 6 Bezirksvertretungen und jeweils einen Kandidaten für alle 33 Wahlbezirke aufgestellt.[6] Außerdem kandidierte Fritz Pfau als Oberbürgermeister-Kandidat für die UWG-MS[7] und bekam 2,28 % der Stimmen.[8]
Kernaussagen
Einige der Kernaussagen der UWG-MS waren:[9]
- die Stadt Münster sozialverträglich entschulden
- Prioritäten setzen bei Bildungs- und Sozialangeboten und der Kinderbetreuung
- die Besonderheiten Münsters stärken (darunter Bildungsangebote, Nanotechnologie, Kulturangebote)
- die kulturelle und soziale Kleinräumigkeit der Stadt bewahren
- die Anliegen von Bürgerinitiativen unterstützen
Fraktion UWG-MS/ÖDP ab 2004
Fraktionsvorsitzender der Fraktion UWG-MS/ÖDP war Fritz Pfau (früher CDU) von der UWG-MS. Außerdem war für die UWG-MS noch Hannelore Wiesenack-Hauß im Stadtrat vertreten, die bis 1996 Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen[4] und im Jahr 2008 Sprecherin der Bürgerinitiative gegen die Musikhalle war. Die Fraktionsgemeinschaft zwischen der UWG-MS mit zwei Mandaten und dem Kreisverband der ÖDP mit einem Mandat wurde 2004 gegründet, um die Kommunalpolitik mit Fraktionsrechten gestalten zu können, was erst ab drei Mandaten möglich war. So wollte die Fraktion die Rechte nutzen, Anträge zu stellen, in Ausschüssen vertreten zu sein und im Ältestenrat der Stadt mitzuwirken. Es stellte sich nach der Wahl heraus, dass die beiden Wählergruppierungen viele ähnliche Ziele und politische Vorstellungen hatten und haben. Das betrifft insbesondere mehr Bürgernähe in der Politik mit aktiver Bürgerbeteiligung.
Themen
Zu ihren Kernthemen zählte die gemeinsame Fraktion folgende politische Bereiche:[10]
- Alternative Energien (unter anderem Biogas, Geothermie)
- Finanzen: Abbau der Überschuldung
- Innere Sicherheit
- Kindergärten und Kitas
- Kultur – hier war sie insbesondere gegen eine hohe finanzielle Unterstützung der Stadt Münster für die geplante Musikhalle in Erscheinung getreten.
- Schulen
- Senioren
- Stadtplanung (Nachverdichtung, Verkehrslenkung): Hierbei war der Ludgerikreisel ein wichtiges Stadtthema, aber auch die seit vielen Jahren geplante Verlängerung der Umgehungsstraße (Nordtangente)
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Klaus Baumeister: UWG ist bald Geschichte. Westfälische Nachrichten, 10. Februar 2020, abgerufen am 12. September 2020.
- ↑ Sitzverteilung Stadt Münster – Wahl des Rates 1999 auf der Homepage der Stadt Münster, abgerufen am 26. Juli 2009.
- ↑ Unicum.de über Prof. Dr. Karlheinz Nagels (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 26. Juli 2009.
- ↑ a b UWG-MS über Hannelore Wiesenack-Hauss (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 26. Juli 2009.
- ↑ Heike Hänscheid / Stadtmagazin Echo Münster: „Bürger Wehren Sich“: Neue Wählervereinigung will aus dem Stand ein Ratsmandat (Memento des Originals vom 2. Oktober 2008 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. vom 30. September 2008
- ↑ Homepage der UWG-MS: Kommunalwahl '09 (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 26. Juli 2009
- ↑ UWG-MS zur Kandidatur von Fritz Pfau als OB-Kandidat (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 26. Juli 2009.
- ↑ Stadt Münster – Kommunalwahlergebnisse 2009: Wahl des Oberbürgermeisters
- ↑ UWG-MS im MünsterWiki, abgerufen am 26. Juli 2009.
- ↑ Homepage der Fraktion UWG-MS/ÖDP im Rat der Stadt Münster: Sachthemen, (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. abgerufen am 26. Juli 2009.
