United States House Committee on Ethics
Das United States House Committee on Ethics (umgangssprachlich: Ethics Committee) ist ein ständiger Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Derzeitiger Vorsitzender ist Theodore Eliot Deutch (D-FL), Oppositionsführer (Ranking Member) war bis zu ihrem Tod am 3. August 2022 Jacqueline R. Walorski (R-IN). Er ist besonders, da er immer aus zehn Abgeordneten, fünf aus jeder Partei, besteht. Den Vorsitz hat dabei immer die Mehrheitspartei.
Aufgabenbereich
Der Ausschuss für Ethik hat drei Hauptaufgaben. Die Erste ist, Beratung und Bildung. Es soll Fragen beantworten und Ethikschulungen für Hausmitglieder, leitende Angestellte und Mitarbeiter anbieten. Die beratende Funktion des Ausschusses wird vertraulich wahrgenommen. Die Ausschussregeln verhindern, dass Beratungen und Aufklärungen in Untersuchungen umgewandelt werden. Die zweite Aufgabe sind Untersuchungen. Der Ausschuss ist damit beauftragt, mutmaßliche Verstöße gegen die Hausordnung oder damit zusammenhängende Gesetze durch Hausmitglieder, Amtsträger oder Mitarbeiter zu untersuchen und zu beurteilen. Die Dritte ist die Überprüfung der von Mitgliedern, Kandidaten, leitenden Angestellten und Mitarbeitern eingereichten Erklärungen zu den eigenen Finanzen.
Geschichte
Der Ausschuss wurde 1967 gegründet. Bis dahin wurden, seit 1789, alle Verstöße in einem Ad-hoc einberufenen Komitee untersucht und beurteilt. Im 89. Kongress (1965–1966) wurde erstmals ein Select Committee bestehend aus zwölf Mitgliedern aufgestellt. Auf dessen Empfehlung hin wurde im folgenden 90. Kongress das Committee on Standards of Official Conduct als permanenter, überparteilicher, Ausschuss eingerichtet. Im 112. Kongress wurde dem Gremium sein heutiger Name Committee on Ethics gegeben.[1]
Mitglieder
Im 117. Kongress besteht der Ausschuss aus 5 Demokraten und 5 Republikanern, deren erster Sitz durch den Tod Walorskis vakant ist. Es gibt kein Unterausschüsse (Subcommittees).[2]
| Demokraten | Republikaner |
|---|---|
Einzelnachweise
- ↑ Jacob R. Straus: House Committee on Ethics: A Brief History of Its Evolution and Jurisdiction. In: Congressional Research Service. 1. April 2019, abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
- ↑ a b Committee Members. In: United States House Committee on the Ethics. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
- ↑ United States House of Representatives Committee on Ethics. In: Ballotpedia. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
- ↑ Committee on Ethics. In: Office of the Clerk, U.S. House of Representatives. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
