Waldviertelautobahn

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Die Waldviertelautobahn war eine in Diskussion befindliche Autobahn durch das Waldviertel in Niederösterreich. Am 22. Dezember 2020 gaben Verkehrsministerin Leonore Gewessler und die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bekannt, dass das Vorhaben nicht weiter verfolgt wird.[1]

Vorgeschichte

Eine nicht näher definierte Autobahn durch das Waldviertel taucht immer wieder als regionalpolitische Forderung auf.[2][3][4] Sie möge der Region wirtschaftlichen Aufstieg bringen und der Abwanderung entgegenwirken.

Projekt 2018

Die Niederösterreichische Landesregierung präsentierte im Mai 2018 eine völlig neue Verkehrsachse durch das Waldviertel, die Linz mit der Weinviertler Schnellstraße und der Nord Autobahn und damit zentrale Wachstumsräume wie Linz oder Süddeutschland mit dem Nordosten Niederösterreichs und Zentren wie Brünn verbinden soll.[5] Bisher wurden aber keine konkreten Trassenvarianten vorgelegt, sondern nur ein Korridor definiert.

Prüfung

In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage gab Norbert Hofer, damaliger Minister für Verkehr, Innovation und Technologie, bekannt, dass mit 29. Oktober 2018 noch kein prüffähiger formeller Vorschlag für eine Netzveränderung zur Einleitung einer Strategischen Prüfung[6] - Verkehr vorlag und daher noch nicht beurteilt werden könne, ob und wann eine Umweltverträglichkeitsprüfung eingeleitet werden würde.[7] Im Frühjahr 2019 wurde derartige Prüfung eingeleitet.[8]

Kritik

Immissionen

Kritiker befürchten, dass das Projekt zu einer erhöhten Gesundheitsbelastung durch vermehrte Immissionen, insbesondere durch Lärm und Feinstaub, führen wird.[9] Gutachten zu vergleichbaren Straßenbauprojekten hätten ergeben, dass es selbst in einem Kilometer Entfernung von einer Autobahn noch zu erhöhter Lärmbelastung kommt.[10]

Der Grüne Landtagsabgeordnete Ecker warnte insbesondere auch vor erhöhtem Abgasausstoß sowie der Gefährdung der Lebensqualität in der Gemeinde Hollabrunn, durch die die „Transitschneise“ verlaufen solle.[11]

Wirtschaftliche Aspekte

Harald Frey, Verkehrsexperte der Technischen Universität Wien, warnt vor den massiven Auswirkung des Baus von Autobahnen auf den ländlichen Raum. Schneller Verkehr führe zum Abfluss von Kaufkraft. Während lokale Wirtschaft leiden würde, profitieren lediglich Transitunternehmen sowie Großkonzerne. Er belegt dies mit dem Einbruch der regionalen Wirtschaftsleistung Lungaus nach Bau der Tauernautobahn.[11] Zudem würde wertvolles Ackerland im Ausmaß bis zu 2.000 Hektar durch die Autobahn verbaut.[12]

Entscheidung gegen den Bau

Am 22. Dezember 2020 gaben Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) und die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf einer Pressekonferenz bekannt, dass statt einer Autobahn Investitionen in den öffentlichen Verkehr und in das Landesstraßennetz in Höhe von 1,8 Milliarden Euro beschlossen wurden, davon etwa 850 Millionen Euro für den Ausbau des Schienennetzes und rund 500 Millionen für Umfahrungsstraßen.[13]

Einzelnachweise

  1. https://noe.orf.at/stories/3081927/
  2. FSG NÖ: Warum will LH Pröll das Waldviertel um seine Zukunft bringen?, Presseaussendung des FSG NÖ vom 28. Nov. 2012
  3. Resolutionsantrag der Abgeordneten Waldhäusl, Gabmann, Rosenkranz, Ing. Huber und Königsberger betreffend: Errichtung einer Autobahn/Schnellstraße für das Waldviertel, 2013, PDF (Memento des Originals vom 25. September 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.fpoe-noe.at
  4. Norbert Hofer will Projekt Waldviertelautobahn vorantreiben auf diepresse.at, abgerufen am 12. Jänner 2018
  5. Neues Konzept für Waldviertelautobahn auf orf.at vom 20. Mai 2018
  6. Strategische Prüfung. Abgerufen am 14. Januar 2020.
  7. Norbert Hofer: Anfragebeantwortung zur Waldviertelautobahn. In: parlament.gv.at. 29. Oktober 2018, abgerufen am 14. Januar 2020.
  8. Europaspange: Prüfverfahren für Waldviertelautobahn startet. Abgerufen am 14. Januar 2020.
  9. Landespolitik fördert klima- und gesundheitsschädlichen Verkehr: Kundgebung gegen Waldviertelautobahn am 12. Dezember am Landhausplatz in St. Pölten. Abgerufen am 17. Januar 2020.
  10. Massive Lärmbelastung im Bezirk Korneuburg durch A22: Sachverständiger: gesundheitsschädlicher nächtlicher Lärm in Bisamberg. Abgerufen am 17. Januar 2020.
  11. a b Grüne warnen weiter vor Transithölle. 12. Oktober 2019, abgerufen am 17. Januar 2020.
  12. Grünen-Diskussion zur Mobilität in der Region. 16. September 2019, abgerufen am 17. Januar 2020.
  13. Aus für Waldviertel-Autobahn ist fix, APA-Meldung auf derstandard.at vom 23. Dezember 2020.