Wikiup:Initiative gegen den SOPA/Zeitplan

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Vorläufiger Zeitplan

Ein Überblick über die Gesetzgebung der USA

Geof Brigham hat auf EN einen Zeitplan für den SOPA erstellt, den wir hier übersetzt wiedergeben. Es können sich jederzeit Verzögerungen ergeben, dieser Zeitplan ist daher nur eingeschränkt genau.

Abgleich mit EN: 14.01.12/LH

• Versammlung des zuständigen Ausschusses im Repräsentantehaus
  • Nur teilweise abgeschlossen, 16 Dezember: [1]

• Versammlung des zuständigen Ausschusses im Repräsentantenhaus am 21. Dezember
  • Vertagt. Siehe: [2]

• Das Repräsentantenhaus tritt zum Beginn der 2. Hälfte des 112. Kongresses zusammen.
  • 17 Jänner 2012 (6:30 p.m. EST)

• Abschließende Versammlung des zuständigen Ausschusses im Repräsentantenhaus
  • January 18, 2011

• Sitzung des en:United States House Committee on Oversight and Government Reform:Committee on Oversight and Government Reform(angesetzt von Representative Darell Issa [3]) expert hearing on SOPA
  • January 18, 2012

• Cloture Vote des Senats über PROTECTIP und Abstimmung des Senats
  • 23-24 Jänner 2012 - Siehe [4]
    • Diese Phase ist wichtig: [http://www.publicknowledge.org/blog/pipa%E2%80%99s-january-24th-vote-and-how-filibuster-w[

• House Manager’s Amendment
  • Mögliche Zusätze zu SOPA, über die im Ausschuss nicht abgestimmt wurde 30. Jänner 2012
  • Änderungen werden zur Debatte vorgelegt - Februar 2012, 2. Woche

• House Rules Committee Hearing
  • Februar 2012, 3. Woche

• House Floor Time
  • März 2012, 2. Woche

• Conference Committee
  • Abhängig von der Entscheidung des Senats über PROTECTIP währscheinlich Ende März/Anfang April 2012

• Conference Bill to the Floor of the House
  • April 2012

• Der Gesetzesentwurf wird dem Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt
  • [5]
  • [6]