Wikiup:Meinungsbilder/Relevanzkriterien für Ministerialbeamte
Info: Bitte beachten, dass die genauen Start- und Endtermine für das Meinungsbild nur von einem der Initiatoren, erst nach Erreichen der notwendigen 10 stimmberechtigten Unterstützer und möglichst mit einem Starttermin ab frühestens eine Woche nach Eintragung des Termins eingetragen werden sollen, damit das Meinungsbild gültig ist. Am besten dazu den Starttermin vor dem Eintrag mit den Unterstützern abstimmen, damit sicher gestellt ist, dass das Meinungsbild fertig ist, bevor es startet. Üblicherweise werden bei Meinungsbildern 2 Wochen Laufzeit angesetzt. Beim Eintragen der Startzeit bitte diesen Hinweistext löschen und danach das Meinungsbild unter Wikipedia:Meinungsbilder#Start angekündigt eintragen.
Mit diesem Meinungsbild soll geklärt werden, ob die Relevanzkriterien für Politiker und Träger öffentlicher Ämter angepasst werden.
Initiatoren und Unterstützer
- Initiatoren
- --Sjöflygplan (Diskussion) 10:20, 1. Nov. 2016 (CET)
- Unterstützer
Die Unterstützer sind mitverantwortlich dafür, dass dieses Meinungsbild nur startet, wenn es zur Abstimmung geeignet ist. Bitte trage dich deshalb erst ein, wenn das Meinungsbild startbereit und auch grundsätzlich sinnvoll ist. Solltest du das Meinungsbild unterstützen wollen, es aber noch unfertig vorfinden, beteilige dich stattdessen an der Fertigstellung, bevor du dich einträgst. Falls du feststellen solltest, dass du dich bereits vor Ausformulierung des Meinungsbildes eingetragen hast, solltest du deinen Eintrag hier zurückziehen. Nach Start des Meinungsbildes ändern Ein- oder Austragungen nichts mehr an der Gültigkeit des Meinungsbildes. Die Unterstützung ist unabhängig von der Befürwortung oder Ablehnung der Fragen im inhaltlichen Teil des Meinungsbildes (mind. 10 stimmberechtigte Unterstützer erforderlich; Unterstützer-Stimmberechtigung überprüfen, dabei gilt der Eintragungszeitpunkt, diesen beim Tool in UTC-Zeit eintragen).
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Hintergrund
Aktueller Zustand
Nach den gültigen Relevanzkriterien ist ein Ministerialbeamter nur dann relevant, wenn er „Staatssekretär oder Äquivalent, Stellvertreter des Ministers, Leiter der Staatskanzlei“, ist, was die zweite Hierarchieebene der Ministerialbürokratie, unterhalb der Staatssekretäre, ausschließt. Auf der anderen Seite ist jeder General automatisch aufgrund seines Dienstgrades relevant, ungeachtet von seinen Leistungen.
Problembeschreibung
Im Bereich um Personenartikel des Bundesministeriums der Verteidigung sind Generäle und Admiräle der Besoldungsgruppen B6–B10 relevant, die ihnen im Ministerium mindestens gleichgestellten Ministerialbeamten der entsprechenden Besoldungsgruppen sind jedoch nicht relevant, obwohl sie, Abteilungen führen. Im bei der Erstellung des Meinungsbildes aktuellen Organisationsplan betrifft das aktuell:
- Abteilung Politik (Pol)
- Abteilung Planung (Plg)
- Abteilung Haushalt und Controlling (HC)
- Abteilung Recht (R)
- Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD),
die mit Ministerialdirektoren (Besoldungsgruppe B10) besetzt sind. Die übrigen Abteilungen
- Abteilung Ausrüstung (A)
- Abteilung Cyber/Informations- technik (CIT)
- Abteilung Führung Streitkräfte (FüSK)
- Abteilung Personal (P)
sind aktuell mit Soldaten besetzt, die mindestens den Dienstgrad Generalmajor erreicht haben und damit automatisch relevant sind; die Festlegung der einzelnen ministeriellen Abteilungen ist jedoch nicht festgelegt, sodass mal ein General einen Posten innehat, mal ein ziviler Beamter – wobei nur ersterer aufgrund einer anderen Regelung relevant ist.
Vorschlag
Der Absatz Relevanzkriterien für Politiker und Träger öffentlicher Ämter wird ergänzt durch einen neuen Aufzählungspunkt im Bereich nationale Ebene, unterhalb von Datenschutzbeauftragter oder Äquivalent:
- Ministerialbeamte von nationalen Ministerien, die politische Beamte sind (in Deutschland > Besoldungsgruppe B6)
Pro
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Kontra
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Auswertung
Die Abstimmung über das Meinungsbild gliedert sich in zwei Abstimmungen. Stimmberechtigt sind nur allgemein stimmberechtigte Benutzer.
- Formale Gültigkeit
- Hier wird über die Zulässigkeit, die formale Korrektheit des Verfahrens und die inhaltliche Korrektheit des Antragstextes entschieden. Jeder allgemein stimmberechtigte Benutzer hat in dieser Teilabstimmung eine Stimme. Entfallen auf die Annahme des Meinungsbildes mehr Stimmen als auf die Ablehnung, so ist dieses Meinungsbild formal angenommen (einfache Mehrheit). Wird diese Mehrheit verfehlt, so hat die unter Inhaltliche Abstimmung getroffene Entscheidung keine Gültigkeit. Enthaltungen werden nicht berücksichtigt. Selbstverständlich können auch diejenigen, die bei der Abstimmung über die formale Gültigkeit mit Nein abstimmen, an der inhaltlichen Abstimmung teilnehmen.
- Inhaltliche Abstimmung
- Zur Abstimmung stehen xx Vorschläge zur Änderung … Für alle Vorschläge kann jeweils mit „Pro“ oder „Kontra“ abgestimmt werden …
Abstimmung
Formale Gültigkeit
Ich nehme das Meinungsbild an
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Ich lehne das Meinungsbild ab
- …
Enthaltung bezüglich der Annahme
- …
Inhaltliche Abstimmung
Ich bin für die Umsetzung des Vorschlags
- …
Ich bin gegen die Umsetzung des Vorschlags
- …
Enthaltung bezüglich des Vorschlags
- …
Ergebnis
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Diskussion
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