Wikiup:WikiProjekt Politiker/Parlamente auf subnationaler Ebene

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Die Relevanzkriterien definieren, dass Politiker qua Amt relevant sind wenn sie

  • Mitglied der Legislative (Abgeordneter des Parlaments auf subnationaler Ebene, z. B. Landtagsabgeordneter)

sind. Die Frage, welche subnationale Parlamente den Charakter einer Legislative haben, ist nicht immer einfach festzustellen. Diese Arbeitsliste soll den Diskussionsstand festhalten und die Beurteilung erleichtern. Hinweis: Der beschriebene Charakter bezieht sich jeweils auf den angegebenen Zeitpunkt. Durch Gesetzesänderungen kann er sich im Zeitablauf ändern.

Land Zeit Parlament Beurteilung Kommentare
Australien immer Parlamente der Bundesstaaten und Territorien (siehe Vorlage:Navigationsleiste Legislative in Australien) Legislative
Belgien Aktuell Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt,
Flämisches Parlament,
Wallonisches Parlament,
Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft,
Parlament der Französischen Gemeinschaft
Legislative
Dänemark Aktuell Løgting,
Inatsisartut
Legislative
Deutschland 1816-heute Landtage Legislative
DDR 1852-1990 Bezirkstage keine Legislative
Preußen 1816-1933 Provinziallandtag (Preußen) keine Legislative
Finnland 1922-heute Lagting (Åland) Legislative
1973-heute Sámediggi
(Saamelaiskäräjät)
Frankreich Aktuell Conseil régional (fr:Conseil régional (France) keine Legislative
Italien Aktuell Consiglio regionale (it:Consiglio regionale) (siehe Vorlage:Navigationsleiste Legislative in Italien) Legislative Art. 117 italienische Verfassung: "[...] Spetta alle Regioni la potestà legislativa in riferimento ad ogni materia non espressamente riservata alla legislazione dello Stato. [...]", Art. 121: "Sono organi della Regione: il Consiglio regionale, la Giunta e il suo Presidente. Il Consiglio regionale esercita le potestà legislative attribuite alla Regione e le altre funzioni conferitegli dalla Costituzione e dalle leggi. [...]" (hier); deutsch: "Die Regionen haben die gesetzgebende Gewalt in allen Bereichen, die nicht ausdrücklich der staatlichen Gesetzgebung vorbehalten sind", "Organe der Regionen sind: der Regionalrat, die Regierung und ihr Präsident. Der Regionalrat übt die gesetzgebende Gewalt, die den Regionen zukommt, und die anderen ihm durch die Verfassung und die Gesetze zugewiesenen Funktionen aus."
Kanada Immer Legislativen der Provinzen und Territorien (siehe Vorlage:Navigationsleiste Kanadische Parlamente) Legislative
Norwegen 1989-heute Sámediggi
(Sametinget)
Österreich 1918-heute Landtag (Österreich) Legislative
1848/1861-1918 Landtag (Kaisertum Österreich) Legislative
Polen Aktuell Sejmik keine Legislative
Portugal seit 1975 Assembleia Legislativa (pt:Assembleia legislativa regional (Portugal)) Legislative existiert nur in den Autonomen Regionen Azoren und Madeira
Russland 2010-heute Kuelnegk Soamet Sobbar
(Куелнегк Соамет Соббар)
keine Legislative wird von der russischen Regierung nicht anerkannt
Schweden 1989-heute Sámediggi
(Sametinget)
Schweiz immer Kantonsparlament Legislative
Spanien 1978-heute Parlamento autonómico (Politische Organe der Autonomen Gemeinschaften Spaniens) (siehe Vorlage:Navigationsleiste Legislative in Spanien) Legislative Ausmaß der legislativen Kompetenzen in jeder Autonomieregion etwas unterschiedlich, aber allgemein vorhanden
USA Immer Legislative der Bundesstaaten der Vereinigten Staaten (jeweils 2 Kammern je Bundesstaat) (siehe Vorlage:Navigationsleiste Legislative der Bundesstaaten der Vereinigten Staaten) Legislative
Vereinigtes Königreich 1998-heute Northern Ireland Assembly,
Schottisches Parlament,
Walisisches Parlament
Legislative Gesetzgebungsbefugnis unterschiedlich weit ausgeprägt