Ausschuss für regionale Entwicklung
Der Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) ist ein Ausschuss des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzender ist seit Juli 2019 Younous Omarjee (PCR/GUE-NGL).[1]
Im Rahmen der Osterweiterung und der erwarteten Kompetenzgewinne durch den Vertrag von Lissabons beschlossen die Abgeordneten Neuerungen für die Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Im Zuge dessen wurde 2004 der vorherige Regional- und Verkehrsausschuss in den Ausschuss für regionale Entwicklung und in den Ausschuss für Verkehr und Tourismus geteilt.[2]
Der Ausschuss ist zuständig für die Regional- und Kohäsionspolitik der EU, insbesondere für die Verwendung der Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Kohäsionsfonds und den anderen regionalpolitischen Instrumenten der Union; er koordiniert allgemein die verschiedenen Strukturfonds der EU. Außerdem bewertet er die anderen Politiken der Europäischen Union in Bezug auf ihre Auswirkungen auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Regionen und kümmert sich besonders um die Gebiete in der geografischen Peripherie der EU. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, etwa im Rahmen der Europaregionen, fällt in die Zuständigkeit des Regionalentwicklungsausschusses. Er pflegt die Beziehungen des Europäischen Parlaments zum Ausschuss der Regionen, zur Organisationen der interregionalen Zusammenarbeit und zu den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften einschließlich der Städte.
Vorsitzende (Auswahl)
- seit Juli 2019: Younous Omarjee (PCR/GUE-NGL, Frankreich)
- 2014–2019: Iskra Michailowa (DPS/ALDE, Bulgarien)
- 2009–2014: Danuta Hübner (PO/EVP, Polen)
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
- ↑ Andreas Maurer: Politische und rechtliche Konstitutionalisierungsprozesse – Vertragsentwicklung und Vertragssystem der Europäischen Union. In: Handbuch Europäische Union. Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2020, ISBN 978-3-658-17408-8, S. 87–118, doi:10.1007/978-3-658-17409-5_2 (springer.com [abgerufen am 30. Oktober 2020]).
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