Diskussion:Bundesamt für Migration und Flüchtlinge/Archiv/1

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Weise als neuer BAMF-Chef

Hallo zusammen, ich bin der Meinung, Weise sollte erst dann in der Infobox auftauchen, wenn er auch ernannt worden ist. Das ist aus meiner Sicht derzeit noch nicht geschehen – andere Meinungen? Viele Grüße --Filterkaffee (Diskussion) 15:14, 18. Sep. 2015(CEST)

Meinetwegen. Alexpl (Diskussion) 15:23, 18. Sep. 2015(CEST)

Nun dürfte es offiziell sein. Den auch die Bundesregierung hat es nun offiziell bestätigt. Funkruf ^WP:CVU 18:50, 18. Sep. 2015(CEST)

@Funkruf: Auch in deinem Link wird im Präsens/Futur formuliert („wird“ statt „ist“):

1. „Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise, wird auch Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.“
2. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg bekommt einen neuen Chef: Frank-Jürgen Weise, Leiter der Bundesagentur für Arbeit, übernimmt auch diese Aufgabe.“
3. „Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Freitag mitteilte, wird Weise Nachfolger von Manfred Schmidt, der am Donnerstag aus persönlichen Gründen zurückgetretenen war.“

Das ist nur die offizielle Meldung zu den ganzen Nachrichten, die bereits über den Tag erschienen sind. Viele Grüße --Filterkaffee (Diskussion) 18:54, 18. Sep. 2015 (CEST)

Die Mitarbeiter der BA (alle) haben es heute Mittag per Email erfahren. Damit war die Löschung unnötig! Also bitte meine Ergänzung wieder einfügen! (nicht signierter Beitrag von 178.24.182.42 (Diskussion) 21:14, 18. Sep. 2015 (CEST))

Jeder hat es heute erfahren. Die offizielle Ernennung steht aber trotzdem noch aus.--Filterkaffee (Diskussion) 21:44, 18. Sep. 2015 (CEST)

Man kann in solchen Fällen immer mit "designiert" arbeiten. -93.130.123.145 04:55, 19. Sep. 2015 (CEST)

Das "vakant" ist in der gegenwärtigen Situation unzutreffend. Frank-Jürgen Weise ist vom zuständigen Innenminister bereits ernannt worden. Es gibt kein anderes Gremium, das noch zustimmen müsste. Auch die Arbeitsministerin hat die Ernennung befürwortet, hat also nichts gegen die Doppelfunktion des Leiters ihrer Behörde der Bundesanstalt für Arbeit. (nicht signierter Beitrag von 2A02:908:EE43:5580:F0B0:B74F:3F09:CA88 (Diskussion | Beiträge) 16:28, 19. Sep. 2015 (CEST))

Er ist designiert worden vom BMI, aber noch nicht per Ernennungsurkunde ernannt; und solange ist er auch noch nicht BAMF-Präsident. --Filterkaffee (Diskussion) 18:11, 19. Sep. 2015 (CEST)

Er ist berufen worden. Und er tritt als Leiter der Behörde auf. Die Stelle ist einfach nicht mehr vakant. Die Nachfolge des zurückgetretenen Behördenleiters steht nicht mehr aus, sie ist schon geklärt.--2A02:908:EE43:5580:304E:9023:AF21:D898 19:18, 21. Sep. 2015 (CEST)

Ergänzung zum Kurzschluss Tweet nach Artikelentsperrung

"...Nachdem aus dem BAMF interne Papiere des Amtes der Organisation Pro Asyl zugespielt worden waren, in denen ein veränderter Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien erörtert wurde, verbreitete sich die Information weiter, bis sich das Amt gezwungen sah, in einem Tweet am 25. August 2015 anzukündigen, dass das Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger zum gegenwärtigen Zeitpunkt faktisch nicht weiter verfolgt werde. Beobachter schrieben dieser Nachricht einen bedeutenden Anteil an der Erhöhung der Zahl der Flüchtlinge zu, die sich auf den Weg nach Deutschland machten.[1]" Alexpl (Diskussion) 22:00, 19. Sep. 2015 (CEST)

EDV – System EASY (Erstverteilung der Asylbegehrenden)

Vom BAMF wird das EDV–System EASY bei der Erstverteilung Asylbegehrender auf die einzelnen Bundesländer verwendet. Ich habe einen entsprechenden Artikel unter das Lemma EASY (Erstverteilung der Asylbegehrenden) gestellt, für den jedoch ein Löschantrag gestellt wurde. Um die Löschung zu verhindern, bitte ich Euch am Ausbau des Artikels mitzuwirken.-- Gruß - Eandré \Diskussion 08:08, 25. Nov. 2015 (CET)

"Abläufe und Aufstockung im Zuge der Flüchtlingskrise" - "Beobachter"

In dem Abschnitt heißt es: Beobachter schrieben dieser Nachricht einen bedeutenden Anteil an der Erhöhung der Zahl der Flüchtlinge zu, die sich auf den Weg nach Deutschland machten.
Ich habe das unbestimmte "Beobachter" zu "Deutsche Medien" geändert, was @Alexpl: wieder zurückgesetzt hat. Er hat das mit "Die Zeit" u.a. sicher nicht. kommentiert, was für mich keinen Sinn ergibt. "Die Zeit" wird doch als Quelle angegeben, und "Die Zeit" ist genau wie der "Focus" ein deutsches Medium. Als Rechercheure und Schreiber des "Zeit"-Artikels sind deutsche Journalisten angegeben. Was ist denn jetzt daran falsch, Medienvertreter auch als solche zu bezeichnen?
Der Begriff "Beobachter" taucht aus dem Nichts auf, und bleibt völlig diffus. Die einzigen "Beobachter", die mir einfallen würden, sind die von der OSZE, und die haben sicher nichts mit dieser Meldung zu tun, die Focus und Zeit da gebracht haben. Wer sollen also diese ominösen "Beobachter" sein? Richtig wäre m.M nach, Berichte der Medien auch als solche, als Berichte "deutscher Medien" zu benennen. Ansonsten müsste konkretisiert werden, wer diese "Beobachter" sind. --2A02:8109:9A40:1778:0:0:0:2 19:03, 10. Feb. 2017 (CET)

Es ist nicht meine Aufgabe, ausnahmslos alle Kritiker zusammenzusuchen - aber die "(gesamten) Deutschen Medien" waren es sicher nicht. Teile haben sich sicher damals entschieden nicht darüber zu berichten. Alexpl (Diskussion) 10:11, 11. Feb. 2017 (CET)

Ich hab an niemanden Aufgaben zu verteilen versucht, falls Du das so verstanden hast.

Unabhängig davon bleibt die Frage, wer diese "Beobachter" sein sollen; und ich hatte bewusst nicht "Die deutschen Medien", sondern nur "Deutsche Medien" geschrieben, was man auch gerne noch mit "Einige" ergänzen kann, aber die "Beobachter" bleiben ein diffuser Geist, der aus dem Nichts auftaucht und keiner bekannten Quelle (Medien? OSZE? ...?) zugeordnet ist.

Deinen Bearbeitungskommentar verstehe ich trotzdem noch nicht, "Die Zeit" ist doch als Quelle angegeben, was soll "die [Zeit u.a.] sicher nicht" also bedeuten? --2A02:8109:9A40:1778:0:0:0:2 16:26, 11. Feb. 2017 (CET)

Liess die Artikel im Belegblock - "Beobachter" ist die einzig richtige Beschreibung. Die Publikationen beziehen nicht ausdrücklich Stellung, sondern "beobachten" nur was passiert ist. Alexpl (Diskussion) 18:24, 11. Feb. 2017 (CET)

Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung erlangten in den Jahren 1990 und 1991 sowohl mit neu geschaffenen Aufgaben beschäftigte weitgehend unkontrollierte Beamte wie auch private Mitarbeiter und Zuarbeiter der Treuhand-Anstalt kurzzeitig sehr viel Macht. Da diese Macht nicht sorgfältig überwacht und nicht effektiv kontrolliert wurde, kam es zu zahlreichen Fällen, in denen Verantwortungsträger ihrer Verantwortung nicht gerecht wurden. Mit der sogenannten Flüchtlingskrise und dem schnell wachsenden und nicht sorgfältig überwachten und nicht effektiv kontrollierten BAMF scheinen sich zumindest in Bremen ähnliche Verhältnisse ergeben zu haben wie damals bei der Treuhand in den neuen Bundesländern. So etwas ist auch nicht verwunderlich, sondern kommt in vergleichbaren Situationen fast überall auf der Welt vor. Wenn die Regierung in solchen Situatonen nicht für eine problembewußte und sorgfältige Aufsicht über die neuen Behörden oder schnell-gewachsenen Behörden sorgt, braucht sich die regierung nicht zu wundern, wenn diese Behörden dann eine Art von "Eigenleben" entwickeln, das nicht immer ausschließlich an den gesetzlichen Vorgaben orientiert ist, sondern oft auch an den Interessen von Behördenmitarbeitern und von mit diesen befreundeten Lobbyisten. Je weniger eine Behörde kontrolliert wird, desto wahrscheinlicher wird es das die behördenleitung dann zunehmend selbstherrlich und überheblich wird, und ihre eigenen Interessen an erste Stelle setzt, wie anscheinend auch in der jüngsten Strafaktion demonstrativ zelebriert: siehe dazu http://www.tagesschau.de/inland/bamf-leiterin-bremen-versetzt-101.html --2003:E7:7BD4:7201:981A:1718:2CFC:A442 15:55, 9. Mai 2018 (CEST)

Sollten die neuen Enthüllungen nicht in den Artikel eingebaut werden? Zum Beispiel mit folgender Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/bamf-vorwuerfe-101.html--2003:E7:7BD4:7201:7856:5D97:18EE:3071 22:27, 21. Mai 2018 (CEST)

Skandal um manipulierte Asylverfahren

§ 258 Strafvereitelung

(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer absichtlich oder wissentlich die Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe oder Maßnahme ganz oder zum Teil vereitelt.

(3) Die Strafe darf nicht schwerer sein als die für die Vortat angedrohte Strafe.

(4) Der Versuch ist strafbar.

(5) Wegen Strafvereitelung wird nicht bestraft, wer durch die Tat zugleich ganz oder zum Teil vereiteln will, daß er selbst bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird oder daß eine gegen ihn verhängte Strafe oder Maßnahme vollstreckt wird.

(6) Wer die Tat zugunsten eines Angehörigen begeht, ist straffrei.

Und? Kommt da noch irgendein verwertbarer Vorschlag zur Artikelverbesserung? Alexpl (Diskussion) 22:46, 23. Mai 2018 (CEST)

Verfahren

Sitzt bereits ein Beteiligter in U-Haft wegen Verdunkelungsgefahr? (nicht signierter Beitrag von 85.182.74.54 (Diskussion) 15:57, 25. Mai 2018 (CEST))

Ulrike B. vor Josefa Sch. / Jörgpeter Stahr

Hat es eigentlich einen Grund, daß Frl. B. konsequent Ulrike B. genannt wird? Nachfolgerin Josefa Schmid wird ja auch nicht verschämt verkürzt. --Gott (Diskussion) 23:11, 29. Mai 2018 (CEST)

Mediale Rezeption. Schmid war als "Schmid" oft teil der Berichterstattung. Weiter gilt Wikipedia:Artikel über lebende Personen - u.a. Abschnitt "Straftaten". Alexpl (Diskussion) 10:49, 30. Mai 2018 (CEST)

Hallo und guten Tag, was ist mit Herrn Jörgpeter Stahr?? Als Leiter einer Bamf-Außenstelle hat er sich unkorrekt verhalten und sehr viele Asylbescheide falsch bewilligt, um angeblich "menschlich und verständnisvoll" zu handeln (Zitat: Allgemeine Zeitung vom 08.06.2015). Dabei wurden Kosten und Gefahren für die deutsche Bevölkerung vollends ausgeblendet. (siehe hier die Sendung FAKT v. 05.06.18, 21:45 Uhr, Falsche Asylverfahren: Warum beim BAMF so viel schief lief). Ich bitte DRINGEND darum den Bereich 2.3 Skandal um manipulierte Asylverfahren noch weiter auszubauen. Vielen Dank!--178.12.224.223 22:34, 5. Jun. 2018 (CEST)

Ergänzen muss ich noch, dass bewusst Asylanträge falsch genehmigt worden sind, um die Quantität zu steigern und damit eine schnellere Beförderung zu erreichen (wie in o. g. Sendung erwähnt wurde). --178.12.224.223 22:52, 5. Jun. 2018 (CEST)

Eigener Artikel für Skandal um manipulierte Asylverfahren

Ich bin für einen eigenen Artikel für Skandal um manipulierte Asylverfahren oder besser Skandal um BAMF 2018. Die Relevanz dürfte unzweifelhaft vorliegen. Es kommen ständig neue Einzelheiten raus. So ist jetzt rausgekommen dass schon 2014 mehrere Personen im BAMF davon Kenntnis hatten, dass in Bremen was falsch läuft. Ein Untersuchungsausschuss ist zudem nicht zu vermeiden. Spätestens bei Untersuchungsausschuss Auslagerung!--Falkmart (Diskussion) 09:08, 3. Jun. 2018 (CEST)

Ja dann mach. Alexpl (Diskussion)

OK. --Pass3456 (Diskussion) 15:50, 3. Jun. 2018 (CEST)

Es kommen in der Tat „ständig neue Einzelheiten raus“. Ich wäre aber genau deswegen ein bisschen vorsichtig mit irgendwelchen voreiligen Schlüssen; siehe die Frankfurter Rundschau vom heutigen Tag: „Zweifel am Skandal mehren sich“. --Ronald (Diskussion) 19:33, 4. Jun. 2018 (CEST)

Es hat keinen Einfluss auf einen möglichen Artikel, dass am Ende niemand bestraft wird, oder sonst eine rechtliche Konsequenz zu tragen hätte. Namen und Daten zusammenzufassen macht in jedem Fall Sinn. Alexpl (Diskussion) 00:44, 5. Jun. 2018 (CEST)

Können ja warten bis ein Untersuchungsausschuss kommt.--Falkmart (Diskussion) 11:05, 5. Jun. 2018 (CEST)

Wenn die damit nicht bis zum 14. Oktober (Bayernwahl) abschliessen, verläufts eh im Sande. Alexpl (Diskussion) 13:57, 5. Jun. 2018 (CEST)

Die Union wird verhindern dass irgendwas wichtiges bis zur Bayernwahl läuft. Da dieser Ausschuss nur negatives für die verantwortlichen Politiker bzw. BAMF bringen kann, wird's ewig dauern!--Falkmart (Diskussion) 16:50, 5. Jun. 2018 (CEST)

„Entlassung“ der Präsidentin Cordt durch Bundesminister Seehofer mit Wirkung vom 15. Juni 2018?

Die von Journalisten häufig verwendete Formulierung, wonach ein Beamter „entlassen“ worden sei, ist umgangssprachlich zwar üblich, aber inhaltlich falsch. Ein Bundesminister kann einen Beamten nicht einfach „entlassen“. Das Bundesbeamtengesetz regelt in den §§ 30 bis 43 die Voraussetzungen für die Entlassung eines Beamten (https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/index.html). Im „Fall“ von Präsidentin Cordt kommen sämtliche im Gesetz vorgesehenen Entlassunggründe nicht in Betracht.
Häufig wird der Begriff „Entlassung“ für eine Versetzung eines sogenannten „politischen Beamten“ in den einstweiligen Ruhestand verwendet. Das Amt der Präsidentin des BAMF ist in die Besoldungsgruppe B 8 des Bundes eingereiht, s. Besoldungsordnung B. Es ist aber nicht in § 54 Bundesbesoldungsgesetz, der Liste der sog. politischen Beamten des Bundes, aufgeführt. Der Inhaber des Amtes „Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“ kann also nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden (https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__54.html).
In der Nachberichterstattung der großen politischen Tageszeitungen wie Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung wird zu verfolgen sein, was unter des Bundesminster Seehofers Bekanntgabe einer „Entlassung“ von Präsidenten Cordt zu verstehen ist.
Der Eintrag im Artikel über Frau Cordt, sie sei am 15. Juni 2018 „entlassen“ worden und der Eintrag im Bamf-Artikel, die Behördenleitung sei vakant, sind nach all dem unzutreffend. --Klaaschwotzer (Diskussion) 11:55, 16. Jun. 2018 (CEST)

Die Berichterstattung bei Spiegel-Online vom 15. Juni 2018 war bereits differenzierter als in den beiden genannten Wikipedia-Artikeln, in dem es bei Spiegel-Online heißt, Seehofer habe der Leitungsspitze des Bamf mitgeteilt, „sie von ihren Aufgaben zu entbinden“ (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/innenminister-horst-seehofer-will-bamf-chefin-cordt-abloesen-a-1213296.html). Dies ist qualitativ etwas anderes, als sie zu „entlassen“. --Klaaschwotzer (Diskussion) 16:23, 16. Jun. 2018 (CEST)

Hinweis per mail an das Supportteam

per mail (Ticket#2018060710006437) erreichte uns im Supportteam nachfolgender Hinweis.

Groetjes --Neozoon (Diskussion) 01:13, 17. Jun. 2018 (CEST)

"Sehr geehrte Damen und Herren,

im Abschnitt "Leitung des Bundeamtes" (siehe unten) fehlt etwas. Nachdem darauf hingewiesen wird, "die Aufgaben des Amtschefs übte Vizepräsident Michael Griesbeck aus", sollte darauf hingewiesen werden, dass zumindest seit dem 01. Oktober 2016 die heutige Präsidentin diese Aufgabe ("Amtschefin") als stellv. Leiterin des BAMF ausübte. Dem anhängenden (http://www.biaj.de/images/bamf-organigramm-stand-01-10-2016.pdf) BAMF-Organigramm und dazu der BIAJ-Kurzmitteilung "Personalkarussell BA-BAMF-BMI: Warum am 1. Februar 2017 oder was ändert sich wann und warum?" (http://www.biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/855-personalkarussell-ba-bamf-bmi-warum-am-1-februar-2017-oder-was-aendert-sich-wann-und-warum.html) können Sie dies entnehmen: "Jutta Cordt stellv. Leiterin und Amtschefin". Dies sollte doch nicht "vergessen" werden. ..."