Europäisches CO2-Grenzausgleichssystem
Das Europäische CO2-Grenzausgleichssystem (auch CO2-Grenzausgleichsmechanismus, englisch Carbon Border Adjustment Mechanism, kurz CBAM) ist ein von der Europäischen Kommission am 14. Juli 2021 vorgestellter Vorschlag eines Grenzausgleichsmechanismus für die Europäische Union zur Verhinderung der Verlagerung von Treibhausgasemissionen in Nicht-EU-Länder, während die EU ihre Emissionsziele im Rahmen des European Green Deals verschärft.
Im Rahmen der Durchsetzung des European Green Deal besteht die Gefahr, dass Treibhausgasemissionen in Länder außerhalb der EU verlagert werden. Produzenten, die Waren in Ländern mit einer „weniger ambitionierten Klimapolitik“ dann evtl. günstiger produzieren können, würden auf dem europäischen Markt Kostenvorteile haben. Um das zu vermeiden, schlägt die Europäische Kommission ein System vor, das einen Ausgleich des CO2-Preises zwischen einheimischen Produkten und Einfuhren herstellt.[1]
Angewendet werden soll das System zunächst auf Treibhausgasemissionen bei der Herstellung von Eisen und Stahl, Zement, Düngemittel, Aluminium und der Stromerzeugung.[2] Neben CO2-Emissionen werden auch N2O-Emissionen aus der Herstellung bestimmter Chemikalien und PFC-Emissionen aus der Aluminiumherstellung berücksichtigt.[2]
Das System soll 2026 eingeführt werden. In einer Übergangsphase von 2023 bis Ende 2025 sollen Importeure die mit ihren Waren verbundenen Emissionen melden müssen, ohne einen finanziellen Ausgleich zu zahlen.[1]
Der endgültige Text der Verordnung soll in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren vom Europäische Parlament und den EU-Mitgliedstaaten in den nächsten 2–3 Jahren (Stand: 2021) erarbeitet werden.[3]
Literatur
- Europäische Kommission: Commission proposes new Carbon Border Adjustment Mechanism and revision of the Energy Taxation Directive, as part of the EU Green Deal. Europäische Kommission, 14. Juli 2021, abgerufen am 9. Februar 2022 (englisch).
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ a b CO2-Grenzausgleichssystem Fragen und Antworten. Europäische Kommission, 14. Juli 2021, abgerufen am 9. Februar 2022.
- ↑ a b Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in der EU. (pdf) Zentrale Aspekte des Vorschlags der EU-Kommission vom 14.07.2021. Umweltbundesamt, 14. September 2021, S. 4, abgerufen am 9. Februar 2022.
- ↑ Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in der EU. (pdf) Zentrale Aspekte des Vorschlags der EU-Kommission vom 14.07.2021. Umweltbundesamt, 14. September 2021, S. 6, abgerufen am 9. Februar 2022.
