Anja Siegesmund

Siegesmund (2011)

Anja Siegesmund, geb. Kaschta (* 16. Januar 1977 in Gera), ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Thüringen, Mitglied des Bundesrates und designierte Präsidentin des Kirchentages.

Siegesmund zog 2009 als Abgeordnete ihrer Partei in den Thüringer Landtag ein und führte die bündnisgrüne Fraktion bis 2014 als Fraktionsvorsitzende. Sie war 2014 und 2019 Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen. Seit 2014 leitet Siegesmund (mit einer Unterbrechung während der Regierungskrise in Thüringen 2020) das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Seit Oktober 2021 ist Siegesmund Mitglied des neu gewählten Präsidiumsvorstand des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Sie ist designierte Präsidentin des Kirchentags in Hannover (2025).

Ausbildung und Beruf

Siegesmund studierte ab 1995 Politikwissenschaft, Germanistik und Psychologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Das Studienjahr 1998/99 verbrachte sie als Stipendiatin des DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) an der Louisiana State University in Baton Rouge, USA. 2002 schloss sie ihr Studium in Jena als Magistra Artium ab. Von 2003 bis zu ihrem Einzug in den Thüringer Landtag 2009 leitete sie als wissenschaftliche Referentin das Wahlkreisbüro einer Bundestagsabgeordneten in Erfurt.

Politische Karriere

Seit 2002 engagiert sich Siegesmund für Bündnis 90/Die Grünen. Von 2003 bis 2011 war sie Kreissprecherin der Partei in Jena. Als den Thüringer Grünen bei der Landtagswahl 2009 nach 15 Jahren der Wiedereinzug in den Thüringer Landtag gelang, zog Siegesmund über Platz drei der Landesliste ins Parlament ein. Dort wurde sie zur Vorsitzenden der bündnisgrünen Landtagsfraktion gewählt. Neben ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende war sie im 5. Thüringer Landtag Sprecherin für Soziales, Arbeit, Familie, Gesundheit und Wirtschaft sowie stellvertretendes Mitglied in den Untersuchungsausschüssen 5/1 (Rechtsterrorismus und Behördenhandeln) und 5/2 (V-Leute gegen Abgeordnete) des Thüringer Landtages.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz (Landesparteitag) von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen vom 29. bis 30. November 2013 wurde Siegesmund zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 gewählt und bildete mit Dirk Adams das Spitzenduo der Thüringer Bündnisgrünen. Nach der Wahl, bei der den Grünen der erfolgreiche Wiedereinzug in den Thüringer Landtag gelungen war, wurde sie zunächst als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Mit der Bildung der bundesweit ersten rot-rot-grünen Koalition unter linker Führung wurde sie am 5. Dezember 2014 zur Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz ernannt. Seitdem führt sie mit Staatssekretär Olaf Möller das neu zugeschnittene Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Zu ihrem Nachfolger als Grünen-Fraktionsvorsitzender wurde am 10. Dezember 2014 Dirk Adams gewählt.

Im Sinne einer Trennung von Amt und Mandat legte sie – wie zuvor schon ihre linken Kabinettskollegen Bodo Ramelow und Birgit Klaubert – zum 15. Oktober 2015 ihr Landtagsmandat nieder; ihr Nachrücker wurde Olaf Müller. Seit dem 26. Mai 2019 ist sie gewähltes Mitglied im Stadtrat Jena. Bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019, die sie gemeinsam mit Dirk Adams als Spitzenkandidaten-Team der Grünen anführte, wurde sie über Listenplatz 1 erneut als Abgeordnete in den Landtag gewählt. Nach der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am 26. November 2019 war sie geschäftsführend als Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz im Amt. Mit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Februar 2020 schied sie aus dem Amt aus, in das sie nach der Wiederwahl Bodo Ramelows am 4. März 2020 erneut eingesetzt wurde. Am 17. März 2020 legte sie abermals ihr Landtagsmandat nieder. Für sie rückte Laura Wahl nach.

Siegesmund ist Mitglied des Bundesrates und dort Mitglied im Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Wirtschaftsausschusses. Konkrete mehrheitsfähige Initiativen waren hier u. a. die weitere Verschärfung der Regelungen zum Fracking, das Angleichen der Übertragungsnetzentgelte, die Förderung von hocheffizienten KWK-Anlagen sowie ein Ende des Einsatzes von Glyphosat.

Vom 26. Mai 2019 bis zum 31. Oktober 2020 gehörte Siegesmund dem Stadtrat Jena an.

Politische Schwerpunkte

Umwelt- und Naturschutz

Umweltministerin Anja Siegesmund beim Wettbewerb „Grüne Schulhöfe für Thüringen“.

Siegesmund setzt sich seit langer Zeit für den Erhalt des Grünen Bandes als Erinnerungsort und einmalige Naturlandschaft ein. Das zu diesem Zweck geschaffene Thüringer Grünes-Band-Gesetz wurde am 9. November 2018 vom Thüringer Landtag verabschiedet. Mit dem Gesetz wird die ehemalige innerdeutsche Grenze Thüringens als Nationales Naturmonument unter besonderen Schutz gestellt. Thüringen hat mit 763 km den längsten Abschnitt am Vorhaben Grünes Band Deutschland und ist Teil des European Green Belt. Siegesmund setzt sich zudem für die Auszeichnung des Grünen Bandes als UNESCO Weltkultur- und Naturerbe ein.

Siegesmund setzte sich dafür ein, dass mindestens 5 Prozent der Thüringer Wälder ihrer natürlichen Entwicklung überlassen werden. Etwa zwei Drittel der 26.187 Hektar künftiger Waldwildnisflächen werden bereits jetzt nicht mehr forstwirtschaftlich genutzt. In den nächsten 10 Jahren werden auf dem letzten Drittel noch notwendige Waldumbaumaßnahmen abgeschlossen. Die nach dem Nationalpark größten Flächen befinden sich in der Hohen Schrecke, im Pöllwitzer Wald und auf dem Possen.

Seit dem Amtsantritt Siegesmunds wurde innerhalb von zwei Jahren ein flächendeckendes Netz von Natura-2000-Stationen in Thüringen aufgebaut. Ziel der insgesamt 12 Stationen ist es, Maßnahmen für den Erhalt der europäisch geschützten Arten und Lebensräume zu planen und umzusetzen. Dafür arbeiten sie eng mit der Verwaltung, betroffenen Landnutzern sowie weiteren Akteuren vor Ort zusammen.

Das unter Siegesmund novellierte Naturschutzgesetz Thüringens hat drei herausragende Elemente: 1. die finanzielle Absicherung der Natura 2000-Stationen, 2. den Schutz von Alleen und 3. der Gentechnik-Stopp.

Insbesondere der Schutz des Wassers hat unter Ministerin Siegesmund stark an Fahrt aufgenommen. Saubere und artenreiche Gewässer standen 2019 bei der Novelle des Thüringer Wassergesetzes im Mittelpunkt: Bessere Wasserqualität durch Gewässerrandstreifen, besseren Hochwasserschutz durch die neu gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände und eine faire Kostenverteilung bei Abwasseranschlüssen auf dem Land.

Durch die Erarbeitung und Umsetzung einer Niedrigwasserstrategie ab 2022 sollen Handlungsoptionen für das Auftreten von extremen und langanhaltenden Niedrigwasserperioden geschaffen werden.

Unter dem Vorsitz von Siegesmund gelang es, innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser den „Masterplan Salzreduzierung“ durchzusetzen. Er ist handlungsleitend für alle sieben Anrainerländer sowie das Unternehmen K+S.

Für das Altlasten-Problem in Rositz-Schelditz wurde vom Thüringer Umweltministerium unter der Leitung von Siegesmund eine Lösung gefunden. Aufsteigendes mit Öl kontaminiertes Grundwasser hatte in Schelditz zahlreiche Gebäude unbewohnbar gemacht. Das Land Thüringen und die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft LMBV einigten sich auf eine gemeinsame Finanzierung und Sanierung des Areals. Weitere vom TMUEN geförderte Altlasten-projekte sind beispielsweise die ehemalige Kettenfabrik Barchfeld (Zuschuss des Landes: ca. 8,7 Mio. Euro), die Sanierung des ehemaligen Tanklagers in der Paul Schäfer-Straße in Erfurt (2,8 Mio. €) oder das ehemalige Gaswerk in Eisenach (Zuschuss des Landes bislang: ca. 1,35 Mio. Euro).

Gemeinsam mit der Verbraucherzentrale Thüringen führte Siegesmund den Reparaturbonus ein. Thüringerinnen und Thüringer, die ein kaputtes Haushalts-Elektrogerät reparieren lassen, bekommen die Hälfte der Reparaturkosten erstattet – bis maximal 100 Euro pro Person und Kalenderjahr. Rund 6.000 Besitzer defekter Geräte haben den sogenannten Reparaturbonus Thüringen genutzt. Für 2022 ist eine Fortführung des Programms geplant.

Das Thüringer Grünes-Band-Gesetz wurde am 9. November 2018 vom Thüringer Landtag verabschiedet. Mit dem Gesetz wird die ehemalige innerdeutsche Grenze Thüringens als Nationales Naturmonument unter besonderen Schutz gestellt. Siegesmund setzte sich zuvor bereits seit langer Zeit für den Erhalt des Grünen Bandes als Erinnerungsort und einmalige Naturlandschaft ein. Thüringen hat mit 763 km den längsten Abschnitt am Vorhaben Grünes Band Deutschland und ist Teil des European Green Belt. Erst im Oktober 2018 hatte die European Green Belt Conference auf der Wartburg in Eisenach getagt.

Klimaschutz

Datei:Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund vor dem Klimapavillon des Thüringer Umwelt-ministeriums mit dem Wissenschaftsjournalisten Harald Lesch am 24.09.2019..jpg

Umweltministerin Anja Siegesmund vor dem Klimapavillon des Thüringer Umweltministeriums mit Wissenschaftsjournalist Harald Lesch.

Siegesmund erarbeitete mit ihrem Haus das erste Klimagesetz in den neuen Bundesländern und eine dazugehörige integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie. Das Gesetz wurde am 14. Dezember 2018 im Landtag verabschiedet. Es legt u. a. das Ziel fest, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 schrittweise um bis zu 95 Prozent zu senken.

Mit den Förderrichtlinien Green Invest, Solar InvestKlima Invest, E Mobil-Invest und Cargobike Invest sowie einem E-Bus-Förderprogram fördert Siegesmunds Ministerium Unternehmen und Kommunen ebenso wie Vereine, Verbände und Private, die in Energieeffizienz, erneuerbare Energien und umweltfreundliche Mobilität investieren wollen.

Ziel der unter Siegesmund geschaffenen Ladesäuleninfrastruktur-Strategie (LISS) war es, bis 2020 ein flächendeckendes Netz von 410 Ladesäulen in Kooperation mit den Thüringer Energieversorgern aufzubauen. Zum 3. Januar 2022 gab es in Thüringen mehr als 930 Ladesäulen mit fast 1.000 Ladepunkten.

In der bundesweit geführten Debatte zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2017 beteiligte sich Siegesmund vor allem über den Bundesrat. Dort gelang ihr im Frühjahr 2017 gemeinsam mit Schleswig-Holstein die Angleichung der Netznutzungsentgelte mehrheitsfähig unter den Ländern zu machen. Siegesmund äußerte mehrfach ihre ablehnende Haltung zum Bau des Suedlink, einer unterirdischen Leitung zur besseren Nutzung von Windstrom, durch Thüringen.

2017 stand auf der Landesgartenschau in Apolda erstmals der Klima-Pavillon des Umweltministeriums. Er ist Diskussions- und Veranstaltungsort rund um die Themen Klimaschutz, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit. In den Folgejahren öffnete er in Weimar, Jena, Gera, Nordhausen seine Türen. 2022 hat sich die Stadt Erfurt erfolgreich als Gastgeber für den Klima-Pavillon beworben.

Seit 2021 fördert das von Siegesmund geleitete Umweltministerium Pilot- und Modellprojekte, mit denen innovative und nachhaltige Lösungen für die Reduktion von Treibhausgasen im Gebäudebereich entwickelt und erprobt werden. Mit dem Thüringer Sanierungsbonus Plus werden darüber hinaus Hauseigentümer finanziell dabei unterstützt, für ihre Gebäude einen individuellen Sanierungsfahrplan aufstellen zu lassen. Für die Jahre 2021 bis 2023 stehen dafür insgesamt 7 Mio. € Fördermittel zur Verfügung.

Mit dem Siegel „Faire Windenergie Thüringen“ und den dazugehörigen Leitlinien für einen transparenten und bürgerfreundlichen Ausbau der Windenergie wurden unter Siegesmund deutschlandweit einmalige Kriterien geschaffen. Ziel ist es, Thüringens Kommunen stärker als bisher auch finanziell an den Gewinnen der Windenergie zu beteiligen und die Akzeptanz durch transparente Planungsverfahren und direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Die Servicestelle Windenergie der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA) steht den Kommunen, Bürgern und Unternehmen dabei zur Seite.

Siegesmund nahm als Mitglied der offiziellen deutschen Delegation an den UN-Klimakonferenzen in Bonn 2017 und Katowice 2018 teil.

Sonstiges

Siegesmund ist evangelisch und lebt mit ihrem Mann sowie ihren drei Kindern in Jena. Sie ist Mitglied u. a. bei:

• Bund für Umwelt und Naturschutz, seit 2012
• Aufsichtsrat der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG), seit 2015
• Landesfrauenrat Thüringen e. V., seit 2018
• Atlantik-Brücke, seit 2018
• Verein zur Förderung des Deutschen Evangelischen Kirchentages e.V., seit 2021

Weblinks

Commons: Anja Siegesmund – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Anja Siegesmund Website
• Anja Siegesmund Website des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz

Einzelnachweise

Kabinett des Landes Thüringen

Kabinett Ramelow II

Ministerpräsident: Bodo Ramelow (Erster Stellvertreter: Wolfgang Tiefensee, zweite Stellvertreterin: Anja Siegesmund)

Landesminister: Helmut Holter (Bildung) | Heike Taubert (Finanzen) | Georg Maier (Inneres) | Dirk Adams (Justiz) | Benjamin-Immanuel Hoff (Kultur) | Susanna Karawanskij (Infrastruktur/Landwirtschaft) | Heike Werner (Soziales) | Anja Siegesmund (Umwelt) | Wolfgang Tiefensee (Wirtschaft)

Amtierende Umweltminister der deutschen Länder

Thekla Walker (Baden-Württemberg) | Thorsten Glauber (Bayern) | Bettina Jarasch (Berlin) | Axel Vogel (Brandenburg) | Maike Schaefer (Bremen) | Jens Kerstan (Hamburg) | Priska Hinz (Hessen) | Till Backhaus (Mecklenburg-Vorpommern) | Olaf Lies (Niedersachsen) | Oliver Krischer (Nordrhein-Westfalen) | Katrin Eder (Rheinland-Pfalz) | Petra Berg (Saarland) | Wolfram Günther (Sachsen) | Armin Willingmann (Sachsen-Anhalt) | Tobias Goldschmidt (Schleswig-Holstein) | Anja Siegesmund (Thüringen)

Siehe auch: Liste der amtierenden deutschen Landesumweltminister

Umweltminister von Thüringen

Hartmut Sieckmann | Volker Sklenar | Jürgen Reinholz | Anja Siegesmund