Thüringer Landtag

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Thüringer Landtag
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Basisdaten
Sitz: Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Legislaturperiode: fünf Jahre
Abgeordnete: 90
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 27. Oktober 2019
Nächste Wahl: Herbst 2024
Vorsitz: Landtagspräsidentin
Birgit Pommer (Die Linke)
       
Sitzverteilung: Regierung (42)
  • Die Linke 29
  • SPD 8
  • Grüne 5
    • Opposition (48)
  • CDU 21
  • AfD 19
  • FDP 4G
  • BfTh 4G
    • G Gruppe
    Website
    www.thueringer-landtag.de
    Parlamentsgebäude
    Gebäude
    Terrasse zwischen Fraktionsgebäude (links) und Funktionsgebäude
    Plenarsaal, von außen
    Plenarsaal, von innen

    Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.

    Der Landtag nimmt im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Thüringer Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung.

    In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert ein von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichteter neoklassizistischer Gebäudekomplex, in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es der Landtagsverwaltung als Bürohaus.

    Im am 27. Oktober 2019 gewählten 7. Landtag sind sechs Fraktionen vertreten. Die Linke nimmt 29 Sitze ein und ist damit stärkste Fraktion; die Alternative für Deutschland als zweitstärkste Kraft verfügt über 22 Sitze. Die von 1990 bis 2019 stets größte Fraktion der CDU ist mit 21 Sitzen nur noch die drittgrößte Fraktion, gefolgt von der SPD-Fraktion mit acht Abgeordneten sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit fünf Sitzen. Zum dritten Mal seit 1990 ist auch die FDP wieder im Landtag vertreten, in den sie zuvor von 1990 bis 1994 sowie von 2009 bis 2014 Abgeordnete entsenden konnte. Sie stellt ebenfalls fünf Abgeordnete und ist damit gleichauf mit den Grünen die kleinste Fraktion im Parlament.

    Landtagspräsidentin ist seit dem 26. November 2019 Birgit Pommer (Die Linke). Ihre Vorgängerin war Birgit Diezel (CDU), die dem Landtag der 7. Wahlperiode nicht mehr angehört. Weitere Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sind Henry Worm (CDU)[1], Dorothea Marx (SPD)[1], Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen)[1] und Dirk Bergner (FDP).[1]

    Wahlrecht

    Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden ausschließlich jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die bei der Sitzzuteilung unberücksichtigten Stimmen erreichten bei der Landtagswahl 2004 einen Höchststand von 16,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen.

    Durch Überhang- und Ausgleichsmandate besteht der 7. Thüringer Landtag aus 90 statt der üblichen 88 Abgeordneten.

    Wahlergebnisse und Landesregierungen seit 1990

    Aus den Landtagswahlen 1990, 1994, 1999, 2004, 2009 und 2014 ging jeweils die CDU als stärkste Kraft hervor. Von 1990 bis 1994 regierte eine CDU/FDP-Koalition (Kabinette Duchač und Vogel I), von 1994 bis 1999 eine Große Koalition (Kabinett Vogel II) und von 1999 bis 2009 die CDU alleine (Vogel III, Althaus I, Althaus II). Größte Oppositionspartei war in der ersten Wahlperiode die SPD, danach von 1994 bis 2014 die PDS (seit 2007: Die Linke). Von 1994 bis 2009 waren jeweils nur CDU, SPD und PDS im Landtag vertreten, andere Parteien scheiterten in diesem Zeitraum stets an der Fünf-Prozent-Hürde.

    Das Wahlergebnis von 2009 brachte mehrere Koalitionsoptionen. Schließlich entschied sich die SPD für eine Koalition als Juniorpartner der CDU (Kabinett Lieberknecht) und gegen eine ebenfalls mögliche rot-rote Koalition mit der Linken. Nach der Wahl 2014 führte die SPD diese Koalition nicht fort und trat stattdessen in eine Regierung aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein. Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow mit 46 von 91 möglichen Stimmen zum ersten Ministerpräsidenten der Partei Die Linke der deutschen Geschichte gewählt (Kabinett Ramelow I). Die CDU ging somit, obwohl sie erneut stärkste Partei geworden war, erstmals seit der Wiedergründung Thüringens in die Opposition.

    Bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 wurde Die Linke erstmals stärkste Partei bei einer deutschen Landtagswahl. Doch bei der Plenarsitzung am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich im 3. Wahlgang überraschend mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt.[2] Kurz nach seiner Annahme trat Kemmerich allerdings wieder vom Amt als Ministerpräsident zurück[3] und war bis zum 4. März 2020 nur noch geschäftsführend im Amt. Am 4. März wurde Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt (Kabinett Ramelow II).[4]

    Präsidenten des Thüringer Landtags

    Alterspräsidenten

    Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:

    Abgeordnetenlisten

    Vorgängerlandtage

    Fraktionen im Thüringer Landtag

    Landtagsgebäude

    Hochhaus des Thüringer Landtags

    Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:

    Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt. Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer des Fraktionsgebäudes auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“[6]

    Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs.[7] Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.[8]

    Im August 2009 enthüllte Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebäudes an der Wand gegenüber dem Ricarda-Huch-Spruch eine Gedenktafel mit den Worten: Der Thüringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thüringen 1945–1952, unter denen folgende drei Politiker benannt und porträtiert sind: Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).

    Literatur

    Literatur über den Thüringer Landtag

    • Joachim Linck: Wie ein Landtag laufen lernte – Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thüringen. Köln Weimar Wien 2010, ISBN 978-3-412-20468-6
    • Steffen Raßloff: Spiegel der Zeitgeschichte: Der Landtagskomplex steht für die Landeshauptstadt Erfurt und wurde durch drei politische Systeme geprägt. In: Thüringer Allgemeine vom 12. Juli 2014. (online)
    • Peter M. Huber: Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thüringen. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 52, 2004, S. 323–345.
    • Karl Schmitt (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaats Thüringen. Böhlau Verlag, Weimar, Köln, Wien 1995.
    • Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Seit Mai 2013 auch online als kostenloses e-Book veröffentlicht via Qucosa.[9]
    • Holger Zürch: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004, ISBN 3-931426-85-8
    • Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991–1993. Osnabrück 2001, ISBN 3-935316-26-7

    Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur

    • Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch)[10]
    • Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen – ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X
    • Alfred Ahner – Landtagszeichnungen 1924-1933. Begleit-Broschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.

    Weblinks

    Commons: Thüringer Landtag – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. ↑ a b c d Vorstand | Thüringer Landtag. Abgerufen am 17. Oktober 2021.
    2. ↑ DER SPIEGEL: Nach Wahl-Debakel: Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden - DER SPIEGEL - Politik. Abgerufen am 5. Februar 2020.
    3. ↑ tagesschau: Regierungskrise in Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück. Abgerufen am 3. März 2020.
    4. ↑ Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. Abgerufen am 4. März 2020.
    5. ↑ Am 28. September 2018 kündigte Carius in der Landtagssitzung an, das Amt Ende Oktober niederzulegen und nicht für die Landtagswahl 2019 zu kandidieren. - Landtagspräsident Christian Carius tritt zurück (Memento vom 26. Februar 2020 im Internet Archive)
    6. ↑ S. 240 in: Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Nachweis: Deutsche Nationalbibliothek
    7. ↑ Jürgen-Fuchs-Straße in Erfurt (Memento vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)
    8. ↑ Der Landtag: Thüringer Landtag - Impressum. In: www.thueringer-landtag.de .
    9. ↑ https://web.archive.org/web/20140519113558/http://www.l-iz.de/Bildung/B%C3%BCcher/2006/07/Ex-Abgeordnete-packen-aus-Mit-200607030025.html, abgerufen am 22. März 2021
    10. ↑ DNB 016708350

    Koordinaten: 50° 58′ N, 11° 2′ O

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