Benutzer:Bernd Zander/Artikelentwurf

Dieser Artikel ist im Entstehen und noch nicht Bestandteil der freien Enzyklopädie Wikipedia.

Solltest du über eine Suchmaschine darauf gestoVorlage:SSen sein, bedenke, dass der Text noch unvollständig sein und Fehler oder ungeprüfte Aussagen enthalten kann. Wenn du Fragen zum Thema hast, nimm Kontakt mit dem Autor Bernd Zander auf.

Der Deutsche Bundestag besteht seit 1949 und hat seit dem unzählige Sitzungen/Debatten erlebt. Diese Liste wichtiger und außergewöhnlicher Bundestagssitzungen führt dabei die bedeutendsten Plenarsitzungen chronologisch auf.

Wesentliche Auswahlkriterien für eine Erwähnung sind die historische Relevanz und parlamentarische Besonderheiten, z.B. Sondersitzungen, ungewöhnlich lebhafte Debatten bis hin zu Tumulten, besondere Ordnungsmaßnahmen des amtierenden Präsidenten, Wechsel des Tagungsortes etc.

Nicht Gegenstand dieser Liste sind Sonderveranstaltungen des Bundestages sowie die Sitzungen der Bundesversammlung.

Der Übersichtlichkeit halber ist die Auflistung nach Wahlperioden gegliedert. Die nach dem Sitzungsdatum in Klammern vermerkte Sitzungsnummer bezieht sich auf die jeweilige Wahlperiode.

Sitzungen von 1949 bis heute

1. Deutscher Bundestag (1949 - 1953)

• 7. September 1949 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung: Nach der Eröffnungsansprache des Alterspräsidenten Paul Löbe (SPD) wurde Erich Köhler (CDU) zum ersten Bundestagspräsidenten gewählt.

• 15. September 1949 (3. Sitzung) - Wahl des Bundeskanzlers: Konrad Adenauer (CDU) wurde mit nur einer Stimme Mehrheit zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

• 20. September 1949 (5. Sitzung) - Erste Regierungserklärung Konrad Adenauers

• 21. September 1949 (6. Sitzung) - Beginn der Aussprache zur Regierungserklärung: Kurt Schumacher (SPD) eröffnet die Debatte als Oppositionsführer.

• 22. September 1949 (7. Sitzung) - Forts. Aussprache zur Regierungserklärung: Max Reimann (KPD) erklärte die Oder-Neiße-Grenze zur Grenze des Friedens. Dies löste Tumulte aus, Präsident Erich Köhler erteilte Reimann einen Ordnungsruf.

• 24./25. November 1949 (18. SItzung) - Demontagen durch die Alliierten: Im Zuge der Auseinandersetzungen um das Petersberger Abkommen bezeichnete Oppositionsführer Kurt Schumacher Bundeskanzler Konrad Adenauer in der Nacht vom 24. auf den 25. November 1949 als den „Bundeskanzler der Alliierten“, woraufhin er für 20 Sitzungstage aus dem Bundestag ausgeschlossen wurde. Doch schon in der darauf folgenden Sitzung, am 2. Dezember 1949, wurde der Sitzungsausschluss im Nachgang zu einer Aussprache zwischen Adenauer und Schumacher aufgehoben.

Es handelt sich um die längste Plenarsitzung in der Geschichte des Bundestages. Sie begann am 24. November 1949 um 10:20 Uhr und endete am Morgen des 25. November um 6:23 Uhr.

• 16. Dezember 1949 (24. Sitzung) - Debatte zur Remilitarisierung: Max Reimann (KPD) löste mit folgender Bemerkung Tumulte aus: " ... und in 48 Stunden ist die ganze Marionettenregierung durch das Volk erledigt ...". Präsident Erich Köhler erteilte ihm einen Ordnungsruf und entzog ihm das Wort.

• 6. Juni 1950 (67. Sitzung) - Sondersitzung

• 13. Juni 1950 ( Sitzung): Max Reimann (KPD) wurde wegen unparlamentarischen Verhaltens von Bundestagspräsident Erich Köhler für 30 Sitzungstage von der Teilnahme an Plenarsitzungen ausgeschlossen.

• 14. März 1951 (126. Sitzung) - Debatte zur Sozialen Marktwirtschaft

• 7./8. Februar 1952 (190. und 191. Sitzung) - Deutscher Verteidigungsbeitrag und Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG): Am ersten Tag der Debatte hielt Franz Josef Strauß (CSU) eine vielbeachtete Rede, in der er u.a. sagte: „Ich würde (...) Herrn Dr. Adenauer und Hrn. Dr. Schumacher nicht gerne sich hinter Stacheldraht im Ural sich darüber unterhalten sehen, was sie hätten tun sollen im Frühjahr 1952.“). Am Ende der Debatte stimmte der Bundestag den EVG-Verträgen mehrheitlich zu.

• 23. Mai 1952 (217. Sitzung) - Sondersitzung

• 3. Dezember 1952 (240. Sitzung) - Deutschlandpolitische Debatte: Es sprach u.a. Konrad Adenauer. In Erinnerung geblieben ist u.a. seine Aussage hinsichtlich einer deutschen Westintegration: „Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit.“

• 9. Juli 1952 ( Sitzung) - Deutschlandvertrag: Dementsprechend heftig verliefen die Debatten im Bundestag: Carlo Schmid hielt es in seiner Rede am 9. Juli 1952 mit Blick auf die Bindungsklausel für unwahrscheinlich, dass die Sowjets jemals freie gesamtdeutsche Wahlen zugestehen würden, „wenn von vornherein feststehen soll, daß der Teil Deutschlands, den sie aufgeben, auf Grund einer heute geschaffenen vertraglichen Verpflichtung einem Block zugeschlagen werden soll, den dieses Russland nun einmal als feindselig empfindet“.

• 19. März 1953 ( Sitzung) - Ratifizierung des Deutschlandvertrages: Erich Ollenhauer erklärte für die SPD: „Die Eingliederung der Bundesrepublik in das militärische Verteidigungssystem des Westens […] kann nur zu einer Vertiefung der Spaltung Deutschlands führen“. Adenauer dagegen argumentierte, das Bündnis sei Voraussetzung sowohl der Wiedervereinigung, die man „nur erreichen werde mit Hilfe der drei Westalliierten“, als auch der Sicherheit der Bundesrepublik: Diese sei durch die „aggressive Expansionspolitik Sowjetrusslands“ gefährdet, es drohten „Sklaverei und Ausbeutung“. Am 19. März 1953 verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und DP die Verträge, am 15. Mai stimmte auch der Bundesrat zu.

• 29. Juli 1953 (282. Sitzung): Zu seiner letzten Sitzung der 1. Wahlperiode kam der Bundestag aufgrund von Umbauarbeiten am Plenarsaal (1987 abgebrochen) zum einzigen Mal in seiner Geschichte in Köln im Großen Sendesaal des Funkhauses des damaligen Nordwestdeutschen Rundfunks zusammen.

2. Deutscher Bundestag (1953 - 1957)

• 6. Oktober 1953 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung: Alterspräsidentin war Marie-Elisabeth Lüders von der FDP, für den Abgeordneten Konrad Adenauer, der als Bundeskanzler die Würde des Alterspräsidenten nicht wahrnehmen wollte.

• 9. Oktober 1953 (2. Sitzung) - Wahl des Bundeskanzlers: Der Bundestag wählte Konrad Adenauer (CDU) mit 305 (+11) Ja-Stimmen, 148 (+11) Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler.

• 5. und 7. Oktober 1954 (46. und 47. Sitzung) - Westintegration und Wiederbewaffnung

• 16. Dezember 1954 (62. Sitzung) - 1. Lesung der Pariser Verträge

• 24. bis 27. Februar 1955 (69. - 72. Sitzung) - 2. und 3. Lesung der Pariser Verträge

• 19. und 20. Oktober 1955 (106. und 107. Sitzung) - Der Bundestag tagte erstmals in seiner Geschichte in West-Berlin; als Tagungsort diente der Große Hörsaal des Physikalischen Instituts der Technischen Universität.

• 10. und 11. Oktober 1956 (163. und 164. Sitzung) - Der Bundestag tagte in West-Berlin im Großen Hörsaal des Physikalischen Instituts der Technischen Universität.

3. Deutscher Bundestag (1957 - 1961)

• 15. Oktober 1957 (1. Sitzung): Die Konstituierende Sitzung des 3. Bundestages fand in West-Berlin statt. Dort tagte das Parlament erstmals in der Berliner Kongresshalle. Alterspräsidentin war Marie-Elisabeth Lüders (FDP), für den Abgeordneten Konrad Adenauer (CDU), der als Bundeskanzler die Würde des Alterspräsidenten nicht wahrnehmen wollte.

• 22. Oktober 1957 (2. Sitzung) - Wahl des Bundeskanzlers: Konrad Adenauer wurde mit mit 274 (+8) Ja-Stimmen, 193 (+13) Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen im ersten Wahlgang zu seiner 3. Amtszeit als Bundeskanzler gewählt.

• 23. Januar 1958 (9. Sitzung) - Atomare Aufrüstung der Bundeswehr und Deutschlandpolitik: Thomas Dehler (FDP) und Gustav Heinemann (SPD) hielten jeweils vielbeachtete Reden, in denen beide Adenauers Deutschlandpolitik scharf kritisierten. Dehler bezeichnete Adenauers Nicht-Eingehen auf die Stalin-Noten im Jahr 1952 als eine vertane Chance zur Wiedervereinigung.

• 22. März 1958 (20. Sitzung) - Atomare Bewaffnung der Bundeswehr: Helmut Schmidt (SPD) hielt seine Jungfernrede im Bundestag, die große öffentliche Aufmerksamkeit fand. Er sprach sich mit großer Leidenschaft gegen die Atombewaffnung aus.

• 24. April 1958 (25. Sitzung) - Atomare Bewaffnung der Bundeswehr: Rainer Barzel (CDU) hielt seine Jungfernrede im Bundestag. Dabei kam es zu Tumulten.

• 1. - 3. Oktober 1958 (41. - 43. Sitzung): In dieser Plenarwoche tagte der Bundestag in West-Berlin. Dort kam er wie bereits 1955 und 1956 im Großen Hörsaal des Physikalischen Instituts der Technischen Universität zusammen.

• 30. Juni 1960 (122. Sitzung) - Außenpolitische Debatte: Herbert Wehner (SPD) hielt eine vielbeachtete Rede, in der er sich im Namen der SPD erstmals ausdrücklich zu Westbindung und Landesverteidigung der Bundesrepublik bekannte. Zitierenswert sind seine Schlusssätze: „Innenpolitische Gegnerschaft belebt die Demokratie. Aber ein Feindverhältnis, wie es von manchen gesucht und angestrebt wird, tötet schließlich die Demokratie, so harmlos das auch anfangen mag. Das geteilte Deutschland (...) kann nicht unheilbar miteinander verfeindete christliche Demokraten und Sozialdemokraten ertragen.“

• 18. August 1961 (167. Sitzung) - Sondersitzung zum Bau der Berliner Mauer - Regierungserklärung Adenauers mit anschließender Debatte

4. Deutscher Bundestag (1961 - 1965)

• 7. - 9. November 1962 (45. - 47. Sitzung) - Spiegel-Affäre: Gleich am ersten Tag nannte Bundeskanzler Konrad Adenauer die Aktivitäten des Spiegel „einen Abgrund an Landesverrat“. Wolfgang Döring (FDP) antwortete Adenauer mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit. Im Laufe mehrerer Fragestunden und Debatten während dieser drei Sitzungen musste Franz Josef Strauß seine Beteiligung einräumen. Dies führte u.a. dazu, dass er sein Amt als Verteidigungsminister letztlich aufgeben musste.

• 15. Oktober 1963 (86. Sitzung) - Abschiedsrede Konrad Adenauers als Kanzler

5. Deutscher Bundestag (1965 - 1969)

• 8. November 1966 (70. Sitzung) - Vertrauensfrage-Ersuchen an Bundeskanzler Ludwig Erhard: Nachdem die Koalition von CDU/CSU und FDP unter Bundeskanzler Ludwig Erhard zerbrochen war, setzte die SPD mit Zustimmung der FDP ein „Vertrauensfrage-Ersuchen“ auf die Tagesordnung. Das „Ersuchen“ wurde am 8. November 1966 mit 255 zu 246 Stimmen angenommen. Bundeskanzler Erhard war jedoch nicht dazu verpflichtet, tatsächlich die Vertrauensfrage zu stellen, was er empört auch nicht tat.

• 29./30. Mai 1968 (177. und 178. Sitzung) - 2. und 3. Lesung der Notstandsgesetze

6. Deutscher Bundestag (1969 - 1972)

• 21. Oktober 1969 (2. Sitzung) - Wahl des Bundeskanzlers: Willy Brandt (SPD) wurde mit den Stimmen von SPD und FDP zum ersten sozialdemokratischen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik gewählt.

• 28. - 30. Oktober 1969 (5. - 7. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ war eine der Kernaussagen von Brandts erster Regierungserklärung. In der sehr emotional geführten Aussprache vom 29. und 30 Oktober stieß besonders die neue Deutschland- und Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition auf erbitterten Widerstand der CDU/CSU-Opposition.

• 27. Mai 1970 (53. Sitzung) - Große Anfrage zur Ostpolitik: Karl Theodor zu Guttenberg (1921–1972) (CSU) hielt seine letzte Rede im Bundestag. Wie bereits zuvor warnte er auch hier vor dem „Anerkennungskurs“ der Regierung Brandt/Scheel, der dazu führen werde, dass die „Sowjetunion ihre Vorherrschaft über ganz Europa gewinnen kann“.

• 27. April 1972 (83. Sitzung) - Konstruktives Misstrauensvotum - Rainer Barzel gegen Willy Brandt: Mit 247 Stimmen verfehlte Barzel die zur absoluten Mehrheit notwendige Zahl von 249 Stimmen nur knapp. Brandt blieb Bundeskanzler.

• 22. September 1972 (199. Sitzung) - „Unechte Vertrauensfrage“ zur Ermöglichung vorzeitiger Neuwahlen

7. Deutscher Bundestag (1972 - 1976)

• 13. Dezember 1972 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung: Mit Annemarie Renger (SPD) wurde zum ersten Mal eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt.

• 9. - 11. Mai 1973 (29. - 31. Sitzung) - 2. und 3. Lesung Grundlagenvertrag mit der DDR

• 16. April 1974 (96. Sitzung): Aktuelle Stunde zur Guillaume-Affäre

• 13. März 1975 (155. Sitzung) - Ganztätige Debatte zur Inneren Sicherheit (Eklat um Wehner-Rede mit Ordnungsruf und Auszug der CDU/CDU)

• 11. Mai 1976 (240. Sitzung) - Generaldebatte im Rahmen der 2. Lesung des Haushalts 1976: Die leidenschaftlich geführte Debatte kurz vor der Wahl wurde beherrscht vom Wahlkampfmotto der CDU/CSU „Freiheit oder Sozialismus“. Besonders Franz Josef Strauß (CSU) und Herbert Wehner (SPD) lieferten sich ein auch rhetorisch bemerkenswertes Rededuell.

8. Deutscher Bundestag (1976 - 1980)

• 15. September 1977 (42. Sitzung) - Entführung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer durch die RAF: Regierungserklärung Helmut Schmidt und Debatte

• 20. Oktober 1977 (50. Sitzung) - Ermordung Hans-Martin Schleyers und Erstürmung der von Terroristen entführten Lufthansa-Maschine „Landshut“ in Mogadishu: Regierungserklärung Helmut Schmidt und Debatte

• 16. Februar 1976 (72. Sitzung): 2. und 3. Lesung Anti-Terror-Gesetze: Änderung Strafprozessordnung und Strafvollzugsgesetz (Kontaktsperre-Gesetz): Gegen Ende dieser ganztägigen Debatte kam es u.a. zu einem auch rhetorisch bemerkenswerten Rededuell zwischen Helmut Kohl (CDU) und Herbert Wehner (SPD). Als letzter Redner ergriff Bundeskanzler Helmut Schmidt das Wort. In der namentlichen Schlussabstimmung wurde das Gesetz mit einer denkbar knappen Mehrheit von 245 Ja- zu 244 Nein-Stimmen beschlossen.

9. Deutscher Bundestag (1980 - 1983)

• 5. Februar 1982 (84. Sitzung): Vertrauensfrage

• 17. September 1982 (115. Sitzung): Auseinanderbrechen der sozial-liberalen Koalition

• 1. Oktober 1982 (118. Sitzung) - Konstruktives Misstrauensvotum, Helmut Kohl gegen Helmut Schmidt

• 17. Dezember 1982 (141. Sitzung) - „Unechte Vertrauensfrage“ zur Ermöglichung vorzeitiger Neuwahlen

10. Deutscher Bundestag (1983 - 1987)

• 21. und 22. November 1983 (35. und 36. Sitzung) - Durchführung des NATO-Doppelbeschlusses (Nachrüstungsdebatte): Gegen den erbitterten Widerstand der Grünen und des größten Teils der SPD gab der Bundestag nach zweitägiger Debatte grünes Licht für die Stationierung amerikanischer Atomraketen auf deutschem Boden. Am ersten Tag der Debatte sprach u.a. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der sich entgegen seiner Partei für die Stationierung aussprach. Die Debatte wurde von Großdemonstrationen der Friedensbewegung und Protestaktionen der Grünen im Plenarsaal begleitet. Die Bannmeile im Bonner Regierugsviertel war während der gesamten zwei Tage durch ein großes Polizeiaufgebot hermetisch abgeriegelt.

• 24. Mai 1984 (71. Sitzung) - Debatte zu zuvor gescheiterten Amnestieplänen für Straftaten im Zusammenhang mit Parteispenden: Die Debatte wurde sehr heftig geführt. Die amtierenden Präsdienten ermahnten mehrere Redner, sich zu mäßigen.

• 31. Juli 1984 (80. Sitzung) - Sondersitzung zur Inbetriebnahme des Braunkohlekraftwerks Buschhaus

• 20. September 1984 (85. Sitzung) - Debatte zu Stellung und Arbeit des Deutschen Bundestages (Selbstverständnis-Debatte): In dieser auf eine Initiative von Bundestagspräsident Rainer Barzel zustande gekommenen ca. 5 stündigen Debatte kamen ungewöhnlich „einfache“ Abgeordnete zu Wort. Ideen für eine Parlamentsreform, z.B. lebendigere Debatten, standen im Mittelpunkt.

• 18. Oktober 1984 (91. Sitzung): Im Verlauf dieser Sitzung kam es gleich mehreren Eklats, bei denen die Grünen-Abgeordneten Jürgen Reents und Joschka Fischer („Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“) im Mittelpunkt standen. Beide wurden durch Vizepräsident Richard Stücklen von der Sitzung ausgeschlossen.

• 16. November 1984 (102. Sitzung) - Debatte zur Flick-Affäre: Die Debatte wurde heftig geführt. Es kam zu mehreren Ordnungsrufen.

• 3. September 1985 (151. Sitzung) - Sondersitzung anlässlich des Überlaufens des in Spionageabwehr tätigen Hansjoachim Tiedge in die DDR: Ein Antrag der SPD-Fraktion auf Entlassung des Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann wurde abgelehnt.

• 5. Februar 1986 (196. Sitzung): Sondersitzung anlässlich der 1. Lesung eines Gesetzes zur [des § 116 AFG (Streik und Aussperrung)]: Die Sitzung begann mit einer Geschäftsordnungsdebatte, weil der Zeitplan der Regierung für dieses Gesetzgebungsvorhaben streitig war.

• 20. März 1986 (207. Sitzung) - 2. und 3. Lesung eines Gesetzes zur [des § 116 AFG (Streik und Aussperrung)]: Die sehr kontroverse Debatte begann und endete mit Geschäftsordnungsdebatten, weil der Zeitplan der Regierung für dieses Gesetzgebungsvorhaben streitig war. Als letzte Rednder der Debatte ergriffen auch Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Oppositionsführer Hans-Jochen Vogel (SPD) das Wort. Während Vogels kam es zu Tumulten.

• 14. Mai 1986 (215. Sitzung) - Nuklearkatastrophe von Tschernobyl - Regierungserklärung und Debatte: Mit Joschka Fischer, Umweltminister des Landes Hessen, sprach zum ersten Mal ein grüner Minister im Bundestag.

• 27. Juni 1986 (226. Sitzung) - letzte Sitzung am alten Plenarsaal des Bonner Bundeshauses (1987 abgebrochen).

• 9. September 1986 (227. Sitzung) - Einbringung und 1. Lesung des Haushals 1987: Der Bundestag tagte erstmals im Bonner Wasserwerk, das dem Bundestag von 1986 bis 1993 (mit Unterbrechungen) als Ersatzplenarsaal diente.

• 10. September 1986 (228. Sitzung) - Generaldebatte anlässlich der 1. Lesung des Haushalts 1987: An diesem Tag hielten Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und Rainer Barzel (CDU) ihre Abschiedsreden im Bundestag.

11. Deutscher Bundestag (1987 - 1990)

• 5. Juni 1987 (17. Sitzung) - Sitzordnung im neuen Plenarsaal: Der Bundestag sprach sich mehrheitlich für eine kreisrunde Sitzordnung im neu zu errichtenden Bonner Plenarsaal aus.

• 22. September 1987 (22. Sitzung) - Sondersitzung zur Frage der Stationierung amerikanischer Pershing 1A-Raketen auf deutschem Boden

• 9. November 1989 (173. Sitzung): Als die Öffnung der Berliner Mauer während der laufenden Sitzung bekannt wird, erheben sich die Abgeordneten und singen spontan die Nationalhymne

• 16. November 1989 (176. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte anlässlich der Maueröffnung

• 15. Februar 1990 (197. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte zum Besuch des DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow in Bonn: Während Kohls Rede kam es zu Tumulten.

• 23. Mai 1990 (212. Sitzun) - 1. Lesung des Staatsvertrages zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen BRD und DDR

• 21. Juni 1990 (217. Sitzung) - 2. und 3. Lesung des Staatsvertrages zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen BRD und DDR: Unter anderem hielt Annemarie Renger (SPD) an diesem Tag ihre Abschiedsrede im Bundestag.

• 9. August 1990 (220. Sitzung) - Sondersitzung zur Vorbereitung des deutschen Einheit

• 23. August 1990 (221. Sitzung) - Sondersitzung mit Debatte zu Konsequenzen aus dem Beitrittsbeschluss der DDR-Volkskammer vom sowie 2. und 3. Lesung Wahlvertrag

• 20. September 1990 (226. Sitzung) - Ratifizierung des Einigungsvertrages zwischen BRD und DDR: An diesem Tag hielten u.a. Hildegard Hamm-Brücher (FDP), RF (CSU) und Heinz Westphal (SPD) ihre Abschiedsreden im Bundestag.

• 4. Oktober 1990 (228. Sitzung) - erste gesamtdeutsche Bundestagssitzung im Berliner Reichstagsgebäude

• 22. November 1990 (236. Sitzung) - letzte Sitzung vor der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990: Abschiedsrede Egon Bahr Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine (SPD)

12. Deutscher Bundestag (1990 - 1994)

• 20. Juni 1991 (34. Sitzung): Hauptstadt-Debatte und -beschluss (Bonn oder Berlin?)

• 2 April 1992 ( Sitzung) - Sondersitzung anlässlich der illegalen Lieferung von Panzern in die Türkei: Gerhard Stoltenberg (CDU) war deshalb kurz zuvor als Verteidigungsminister zurückgetreten. Er ergriff in dieser Debatte selbst das Wort. Zu Beginn wurde zunächst Volker Rühe (CDU) als neuer Verteidigungsminister vereidigt.

• 25. Juni 1992 (99. Sitzung): 2. und 3. Lesung eines Gesetzes zur Änderung des § 218 Strafgesetzbuch: Nach einer intensives Debatte wurde mehrheitlich die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs unter bestimmten Voraussetzungen beschlossen.

• 26. Mai 1993 (160. Sitzung): 2. und 3. Lesung zur Änderung des Artikel 16 Grundgesetz (Einschränkung des Grundrechts auf Asyl)

• 25. Februar 1994 ( Sitzung) - Debatte und Beschluss zum Kunstprojekt "Verhüllter Reichstag"

• 6. September 1994 (241. Sitzung) - Einbringung und 1. Lesung des Haushalts 1994: Während der Rede Oskar Lafontaines kam es zu Tumulten.

• 7. September 1994 (242. Sitzung) - Generaldebatte im Rahmen der 1. Lesung des Haushalts 1994: Es kam zum Rededuell zwischen Bndeskanzler Helmut Kohl (CDU) und seinem Herausforder, dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping.

• 21. September 1994 (243. Sitzung) - Sondersitzung und zugleich letzte Sitzung vor der Bundestagswahl

13. Deutscher Bundestag (1994 - 1998)

• 10. November 1994 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung:

• 17. November 1994 (2. Sitzung) - Wahl des Bundeskanzlers:

• 30. Juni 1995 (48. Sitzung) - Entscheidung zum Tornado-Einsatz über Bosnien

• 6. Dezember 1995 (76. Sitzung) - IFOR-Einsatz der Bundeswehr über Bosnien

• 28. Juni 1996 (117. Sitzung) - 2. und 3. Lesung "Sparpaket" (u.a. Kürzung Lohnfortzahlung, Lockerung Kündigungsschutz): turbulente Debatte

• 30. Oktober 1996 (133. Sitzung) - Sondersitzung zur Haushaltskirse (Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts)

• 4. Juni 1997 (177. Sitzung) - Entlassungsantrag gegen Bundesfinanzminister Theo Waigel im Zusammnhang mit der Neubewertung der Goldreserven gegen die Bundesbank

• 23. April 1998 (230. Sitzung) - Einführung des EURO

• 3. September 1998 (247. Sitzuung) - Generaldebatte anlässlich der 1. Lesung des Haushalts 1999: In dieser letzten Sitzung vor der Bundestagswahl kam es zum Rededuell zwischen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und seinem Herausforderer Gerhard Schröder (SPD).

14. Deutscher Bundestag (1998 - 2002)

(...)

• 19. April 1999 ( Sitzung) - erste Bundestagssitzung im als Plenargebäude? umgebauten Reichstagsgebäude

• 2. Dezember 1999 (76. Sitzung) - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur CDU-Parteispendenaffäre: Wolfgang Schäuble - entschuldigte sich in Debatte vom 19. Januar 2000 (80. SItzung)

• 29. September 2000 (122. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte "10 Jahre Deutsche Einheit": Angela Merkel löste mit scharfen Angriffen auf die Wiedervereinigungspolitik der SPD Tumulte aus.

• 17. Januar 2001 (142. Sitzung) - Fragestunde und Aktuelle Stunde zur Sponti-Vergangenheit von Bundesaußenminister Joschka Fischer

• 24. Januar 2001 (145. Sitzung) - Fragestunde mit Bundesumweltminister Jürgen Trittin zu seiner linksextremen Vergangenheit

• 29. März 2001 (161. Sitzung) - Entlassungsantrag gegen Jürgen Trittin: In dieser leidenschaftlich geführten Debatte ging es um Begriffe wie Patriotismus, Nationalstolz und 68er-Kritik.

• 16. November 2001 (202. Sitzung) - Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verbunden mit der Vertrauensfrage

• 29. August 2002 (251. Sitzung) - Sondersitzung zur Hochwasserkatastrophe: Gerhard Schröder Edmund Stoiber Eklat Ronald Schill Vizepräsidentin Anke Fuchs

• 13. September 2002 (253. Sitzung) - Generaldebatte anlässlich der 1. Lesung des Haushalts 2003: Rededuell Edmund Stoiber und Gerhard Schröder

15. Deutscher Bundestag (2002 - 2005)

(...)

• 4. Dezember 2002 (13. Sitzung): Generaldebatte anlässlich der 1. Lesung des Haushalts 2003

• 14. März 2003 (32. Sitzung) - Regierungserklärung Gerhard Schröders zu seiner Agenda 2010

• 19. März 2003 (34. Sitzung) - Generaldebatte anlässlich der 2. Lesung des Haushalts 2003: Oppositionsführerin Angela Merkel (CDU) griff die Irak-Politik Gerhard Schröders scharf an: „Sie haben durch Ihre Haltung (...) den Krieg im Irak wahrscheinlicher und nicht unwahrscheinlicher gemacht.“

• 17. März 2005 (166. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte zum "Jobgipfel" im Kanzleramt und 2 Jahre Agenda 2010

• 1. Juli 2005 (185. Sitzung) - „Unechte Vertrauensfrage“ zur Ermöglichung vorzeitiger Neuwahlen

• 7. September 2005 (186. Sitzung) - Regierungserklärung und Generaldebatte

16. Deutscher Bundestag (2005 - 2009)

(...)

• 28. Mai 2008 (162. Sitzung) - Aktuelle Stunde zu Stasi-Vorwürfen gegen Gregor Gysi: Gysi erklärte u.a.: „Ich hatte Gespräche mit dem Zentralkomitee, der führenden Kraft der DDR. Ich brauchte keine Kontakte zur Staatssicherheit. Sie waren gar nicht nötig, entsprachen weder meinem Stil noch meiner Würde.“ Während seiner Rede kam zu es zu erregten Zwischenrufen aus dem Plenum. Am Ende erhält Gysi stehende Ovationen seiner Fraktion.

• 8. September 2009 (233. Sitzung) - Generaldebatte in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl

17. Deutscher Bundestag (2009 - 2013)

• 27. Oktober 2009 (1. Sitzuung) - Konstituierende Sitzung

• 10. November 2009 (3. Sitzung) - Regierungserklärung und Debatte: Oskar Lafontaine hielt seine letzte Bundestagsrede.

• 26. Februar 2010 (25. Sitzung) - : Auschluss der Fraktion DIE LINKE. durch Bundestagspräsident Norbert Lammert

• 21. Mai 2010 (21. Mai 2010) - Finanzpaket zur Euro-Rettung (Garantien i.H.v. 750 Mrd. Euro): Geschäftsordnungsdebatte

• 23. Februar 2011 (92. Sitzung) - Plagiatsaffäre Karl-Theodor zu Guttenberg - Fragestunde und Aktuelle Stunde

• 27. Februar 2012 (160. Sitzung) - Sondersitzung zur Griechischen Staatsschuldenkrise

• 29. Juni 2012 (188. Sitzung) - Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) und EU-Gipfel in Brüssel: Die Brisanz dieser Debatte war schon daran zu erkennen, dass sie an einem Freitag-Abend von 17:36 Uhr und 22:05 Uhr stattfand. Angela Merkel war unmittelbar aus Brüssel nach Berlin geeilt, da der Beschluss zum ESM noch am selben Abend in Bundestag und Bundesrat gefasst werden musste.

• 18. Oktober 2012 (198. Sitzung) - Regierungserklärung zum Euro

• 3. September 2013 (253. Sitzung) - Generaldebatte zur Situation in Deutschland: Während dieser letzten Sitzung vor der Bundestagswahl kam es zu einem Rededuell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Peer Steinbrück (SPD).

18. Deutscher Bundestag (2013 - 2017)

• 22. Oktober 2013 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung

• 17. Dezember 2013 (4. Sitzung) - Wahl der Bundeskanzlerin

• 1. September 2014 (48. Sitzung) - Sondersitzung zu Waffenlieferugen an die nordirakischen Kurden zur Bekämpfung des Islamischer Staates

• 7. November 2014 (64. Sitzung) - 25 Jahre Mauerfall - Wolf Biermann

• 17. Juli 2015 (117. Sitzung) - Sondersitzung zur Griechischen Staatsschuldenkrise, Beschluss über Verhandlungsmandat der Bundesregierung

• 19. August 2015 (118. Sitzung) - Sondersitzung zur Griechischen Staatsschuldenkrise, Beschluss zu neuem Finanzpaket im Rahmen des ESM

• 1. Juni 2017 (237. Sitzung) - Änderung der Geschäftsordnung: Künftig soll der dienstälteste Abgeordnete als Alterspräsident die erste Sitzung eines neuen Bundestages eröffnen. Seit Bestehen des Bundestages (und davor schon im Reichstag der Weimarer Republik und davor) war es immer der an Lebensjahren älteste Abgeordnete.

• 30. Juni 2017 (244. Sitzung) - 2. und 3. Lesung Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts ("Ehe für alle")

• 5. September 2017 (245. Sitzung) - Generaldebatte zur Situation in Deutschland: Da der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, zu diesem Zeitpunkt kein Rederecht im Bundestag besaß, kam es in dieser letzen Sitzung vor der Bundestagswahl erstmals seit der 10. Wahlperiode nicht zu einem Rededuell zwischen Kanzler/in und Herausforderer.

19. Deutscher Bundestag (ab 24. Oktober 2017)

• 24. Oktober 2017 (1. Sitzung) - Konstituierende Sitzung - Es gab mehrere Besonderheiten:

Erstmals fand die am 1. Juni 2018 beschlossene neue Neuegelung Anwendung, wonach Alterspräsident der dienstälteste Abgeordnete ist. Dies wäre Wolfgang Schäuble (CDU) gwesen. Da Schäuble jedoch für das Amt des Bundestagspräsidenten vorgeschlagen war, verzichtete er. Somit eröffnete Hermann Otto Solms als zweit-dienstältester Abgeordneter die Sitzung.

Es war die erste Bundestagssitzung unter Beteiligung der neu in den Bundestag gewählten AfD. Als deren erster Redner ergriff Bernd Baumann das Wort. Er scheiterte mit dem Versuch, zur alten Alterspräsidenten-Regelung zurückzukehren. Für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten kandidierte u.a. Albrecht Glaser (AfD), der in insgesamt 3 Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verfehlte und somit nicht gewählt wurde.

• 14. März 2018 (19. Sitzung) - Wahl der Bundeskanzlerin - Ordnungsgeld für AfD-Abg. wg. Fotografierens und Posten des Stimmzettels

• 6. Juni 2018 (35. Sitzung) - Erste direkte Befragung der Bundeskanzlerin durch den Bundestag

• 8. und 14. Juni 2018 (38. und 40. Sitzung): Am 8. Juni ksm es während einer Geschäftsordnungsdebatte zu einem Eklat, weil der Abgedordnete Thomas Seitz (AfD) seine Redezeit für eine nicht mit dem amtierenden Präsidenten oder im Ältestenrat abgestimmte Schweigeminute im Zusammenhang mit dem Kriminalfall Susanna F. verwendete. Zu Beginn der Bundestagssitzung vom 14. Juni missbilligte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble das Verhalten der AfD ausdrücklich.

Literatur

• Reden, die die Republik bewegten, herausgegeben und eingeleitet von Horst Ferdinand, Verlag Herder im Breisgau 1988, ISBN 3-451-08532-1

• Ordnung ist die halbe Rede: Wortgefechte aus dem Deutschen Bundestag, herausgegeben von Ralf Floehr, Krefeld Fleur bzw. La fleur (Verlag) 1985, ISBN 3-89105-012-7

• "Unglaublich, Herr Präsident": Ordnugsrufe Herbert Wehner, herausgegeben von Ralf Floehr und Klaus Schmidt, Krefeld Fleur bzw. La fleur (Verlag) 1986, ISBN 3-89105009-7

Hörbücher

• Sie Düffeldoffel da!, Herbert Wehner - ein komischer Heiliger von Jürgen Roth, Erzähler Gert Heidenreich mit Beiträgen von Thomas Freitag, Herman L. Gremliza und Dieter Hildebrandt und zahlreichen Originalmitschnitten. 159:43 Minuten, Verlag Antje Kunstmann GmbH, München 2010, ISBN 978-3-88897-694-0

Rundfunksendungen

• TV-Sendereihe Historische Debatten und Ereignisse unter Leitung des deutschen Fernsehjournalisten Helmut Illert. Die Sendereihe wurde in den 90er- und 2000er-Jahren insgesamt 13 Jahre lang vom Fernsehsender Phoenix produziert und ausgetrahlt

• Radio-Sendereihe Die großen Stunden des Deutschen Bundestages, in den 80er-Jahren vom Bayerischen Rundfunk produziert und ausgestrahlt.

• Live-Übertragungen im Hörfunk: Während der Bonner Zeit wurden wichtige Sitzungen vom WDR für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland übertragen.

• Live-Übertragungen im Fernsehen: Seit Bestehen des Fernsehens wurden und werden wichtige Sitzungen live übertragen. Dabei wechseln sich bis heute ARD und ZDF meistens ab, nur in Ausnahmefällen übertragen beide öffentlich-rechtlichen Hauptprogramme gleichzeitig. Der Fernsehsender Phoenix überträgt seit seinem Bestehen alle Sitzungen live, allerdings meist nicht bis zum Ende. Darüber hinaus werden Teile wichtiger Sitzungen von den privaten Nachrichtensendern ntv (früher n-tv) und Welt (früher N24) live übertragen.

Weblinks

• Die Primärquelle dieses Artikels stellen die vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Plenarprotokolle (Stenographische Berichte) der Bundestagssitzungen dar.

Plenarprotokolle auf www.bundestag.de

Die Seite ermöglicht unkompliziert Zugriff auf alle Bundestagsprotokolle von 1949 - heute. Soweit in der Mediathek des Bundestages vorhanden sind auch Video- und Audiomitschnitte der jeweiligen Sitzung mit verlinkt.

• Serie "Historische Debatten" auf www.bundestag.de