Benutzer:HAH/Schlechtes

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Falsche Freunde

Hauptstelle für Befragungswesen/Zentralstelle für Befragungswesen: In circa 13 der zentralen Aufnahmelager der Bundesrepublik (z.B. Friedland) werden alle Flüchtlinge und Asylbewerber über Gegebenheiten in ihren Heimatländern befragt, gelegentlich auch als Quellen (Spione) angeworben.[1] Sie wird häufig als „interne Kontrolleinrichtung des Bundesamtes für Ausländerfragen“ getarnt.
Mir persönlich hat mal ein Spätaussiedler erzählt, dass man ihn anwerben wollte. Ich schätze mal, dass der Verfassungsschutz in den Jahren von 1990 bis 2000 mehrere hundert Aussiedler angeworben hat, die auch heute noch für den Verfassungsschutz arbeiten. Und ich denke, die ehemaligen Aussiedler werden nicht nur für die Links/Rechtsextremistische Szene eingesetzt, sondern auch für Sicherheitsüberprüfungen.

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  • Bundesstelle für Sondervermögen
  • Außenstelle der Bundesvermögensverwaltung Abteilung Sondervermögen: früherer Tarnname der Zentrale des BND in Pullach)
  • Bundessprachenamt: An der Brühler Adresse der Bundesstelle für Fernmeldestatistik (BND) findet sich diese Namensbezeichung. Das Bundessprachenamt in Brühl ist eine weitere Tarnbezeichung für eine Dependance des BND in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr zur Auslandsüberwachung bzw. sprachlichen Inhaltsauswertung.
  • Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Bonn, früher: „Zentralstelle für Chiffrierwesen“ und aus dem BND hervorgegangen
  • Liegenschaftsverwaltung Pullach
  • Ärztlicher und Sozialer Dienst für Bundesdienststellen (München)
  • Betreuungswerk LVP (Tennisverein des BND in München)
  • BSG dvs 1993 e.V. (höchstwahrscheinlich Fußballverein des BND in Berlin)
  • Amt für Auslandsfragen
  • Rechtsschutzgemeinschaft Wein e. V. (Kommando QC 30 der Abteilung 8 am Münchener Esperantoplatz ?)
  • Amt für Schadensabwicklung (?) (München, Berlin)
  • Goethe-Institut: Es ist weiter ein „offenes Geheimnis“, dass ein Teil der Auslandsniederlassungen des als Goethe-Institut als inoffizielle Residenturen des BND dienen.

Schwere Panne im Bundesverteidigungsministerium

MAD foltert in Tuzla


Artikel BND: Referenzierter Link auf www.br-online.de verschwunden

Nach einem halben Jahr werden die Artikel von www.br-online.de archiviert und sind nicht mehr direkt Online verfügbar, daher hier nochmal als Kopie. --HAH 03:10, 25. Jul. 2007 (CEST)

Neues zur BND-Affäre - Das geheime Überwachungsbüro QB 30 Autor : Klaus Wiendl

Annäherung an eine Deckadresse des BND – München, nahe dem Olympiapark, Dachauerstraße 128, wie so häufig ein Bundeswehrstandort. Stahlgitter und Stacheldraht sichern eine harmlos klingende Behörde, die Technische Revisionsstelle der Bundesverkehrsverwaltung. So getarnt agiert hier seit Jahren die geheimste BND-Truppe, ihr Kürzel: QB 30. Ihr Auftrag: Observationen im Inland. Quartiergeber im Erdgeschoß sind die Kollegen vom MAD, dem militärischen Geheimdienst. Das Aufspüren gefährlicher Lecks im BND-Apparat ist offizieller Auftrag für Rolf, Tina und Kollegen - die Beschattung aus dem Ruder gelaufener Agentenführer. Die Existenz eines Geheimdienstes im Geheimdienst bestätigt zum ersten Mal der so genannte Schäferbericht. Auf sehr vielen Seiten geht es immer wieder um QB 30, Die Observationsgruppe besteht aus 30 Mitarbeitern, die in vier Trupps agieren. Ihr Vorgesetzter war jahrelang Volker Foertsch. Der BND-Sicherheitschef legte selbst Hand an und dokumentierte Gespräche mit Journalisten. Unter ihnen war auch Focus-Redakteur und Geheimdienstspezialist Josef Hufelschulte. Trupp QB 30 observierte ihn bis in den familiären Bereich. Hufelschulte setzte aber vor Gericht durch, dass die ihn betreffenden 10 Seiten im Bericht an das Parlamentarische Kontrollgremium bislang unveröffentlicht bleiben. Focus-Redakteur Josef Hufelschulte sagt:

„Der BND hat mich und meine Familie drei Jahre observiert. Man hat uns verfolgt bis in den Supermarkt. Man hat mich verfolgt bis in die Tiefgarage des Verlages. Darüber hinaus hat man nahezu jeden Abend die Wohnstrasse kontrolliert, die Kennzeichen von Fahrzeugen, in der Annahme, dass dort Leute mir irgendwelche Akten bringen. Dann sind eigens auf mich zwei Spitzel angesetzt worden, die haben über mich berichtet. Ich habe etliche Gespräche geführt mit Herrn Foertsch. Das waren journalistische Hintergrundgespräche. Diese Gespräche unterliegen der Vertraulichkeit, der Geheimhaltung. Die unterliegen dem Redaktionsgeheimnis. Und dies möchte ich nicht aushebeln lassen von diesem Gremium, das jetzt alle Instanzen bemühen möchte, um diese Daten ins Internet zu stellen."

Und Sonderermittler Gerhard Schäfer beklagt, vom Bundesnachrichtendienst unzureichend unterstützt worden zu sein. Das überlassene Material war ungeordnet und unvollständig. Doch selbst was Schäfer lesen durfte, reichte ihm zu einem erschreckenden Fazit: Die Maßnahmen waren ganz überwiegend rechtswidrig, nicht erforderlich und unverhältnismäßig. Schallende Ohrfeigen für die jeweils verantwortlichen BND-Präsidenten. Konrad Porzner soll die Beschattung durch QB 30 angeordnet haben - heute kann er sich an nichts mehr erinnern. Die Behauptung, er habe mehrfach Journalisten als Geheimdienstquellen anwerben lassen, weist Porzners Nachfolger Hansjörg Geiger zurück. Einen Fall räumt er ein. An der BND-Spitze stand sieben Jahre lang August Hanning. Er hat sich bei betroffenen Journalisten entschuldigt. Der jetzige Innenstaatssekretär sieht sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Der derzeitige BND-Chef und langjährige Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Ernst Uhrlau verurteilt die illegale QB30 Schnüffelei. Ob dies allein reicht? Die Bundestags-Opposition fordert Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss. Wolfgang Neskovic, einem ehemaligen Bundesrichter, ist die Inlandsaufklärung von QB 30 bekannt - aus dem Kontrollgremium zur Überwachung der Geheimdienste (PKG):

„Alles deutet darauf hin, dass über ein Jahrzehnt diese Abteilung ein Eigenleben entwickelt hat. Denn alle diejenigen, die politische Verantwortung tragen, die Herren im Bundeskanzleramt, aber auch die Führung im Geheimdienst, behauptet ja, von all dem nichts gewusst zu haben. Das ist schon ein schwer verständlicher Erklärungsversuch. Das weist für mich ganz eindeutige schwerwiegende Aufsichtsmängel nach und hier müssen auch Konsequenzen geknüpft werden, nicht nur organisatorische sondern auch personelle.“

Bisher bestimmte der BND, was seine Kontrolleure zu sehen bekommen. Wenig Hoffnung also, dass ein Bundestagsausschuß hier tiefer eindringt. Ob die 50-jährige Geschichte des BND auch die Geschichte von 50 Jahren illegaler Inlandsaufklärung ist, wird die Öffentlichkeit wohl nie erfahren.

Bundesamt für Verfassungsschutz und der Fall Bünyamin E.

Am 4. Oktober 2010 wurde ein Haus in der pakistanischen Stadt Mir Ali von den Amerikanern beschossen. Dabei starben mehrere Männer, darunter auch der islamisch gläubige Bünyamin E. mit deutscher Staatsangehörigkeit.[2] Aus diesem Grund hat Thomas Schulte-Kellinghaus, Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe, Strafanzeige gegen den Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke wegen Verdacht der Beihilfe zum Mord gestellt. Die Informationen, welche den Amerikanern weitergegeben wurden, sollen jedoch nicht aus "strafprozessualen Maßnahmen" sondern aus geheimdienstlichen deutschen Quellen wie z.B. den deutschen Verfassungsschutzämtern stammen.[3][4] [5] [6] [7]

Standorte des Bundesamts für Verfassungschutz

Verbesserungsvorschläge für das Vorgehen der Geheimdienstler

Bei verdeckten Operationen sollte man unauffällig bleiben. Dazu ist es ratsam:

  1. das Megaphon auf ganz leise zu stellen
  2. keine Nebel und Blendgranaten
  3. kein Martinshorn
  4. auf das Tragen von Maschinengewehren verzichten.

Einzelnachweise

  1. ↑ Jack Dawson: "The BND's Hauptstelle für Befragungswesen and its British Partner", in: Journal for Intelligence, Propaganda and Security Studies, Jg. 4, Heft 1 (2010), S. 140-144.
  2. ↑ Magazin Spiegel, Ausgabe 41/2010
  3. ↑ Richter zeigt BKA-Präsidenten wegen Drohnenangriffs an. Spiegel Online, 8. Januar 2011, archiviert vom Original; abgerufen am 1. Februar 2011.
  4. ↑ Der Fall Bünyamin E. WordPress, 26. November 2010, abgerufen am 1. Februar 2011.
  5. ↑ http://blog.beck.de/2011/01/12/richter-am-olg-zeigt-bka-chef-ziercke-wegen-beihilfe-zum-mord-durch-us-drohnenanschlaege-an
  6. ↑ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/richter-zeigt-bka-chef-joerg-ziercke-an/
  7. ↑ http://www.sueddeutsche.de/Q5f38d/3831178/Richter-zeigt-BKA-Praesidenten-an.html
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