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Die Nürnberger Prinzipien sind die normativen Grundsätze des Internationalen Rechts, wie sie nach der Satzung des Nürnberger Gerichtshofes und dessen Urteil anerkannt sind, formuliert von der International Law Commission der Vereinten Nationen am 29. Juli 1950.
Die Prinzipien
Als „Nürnberger Prinzipien“ gehen die Grundsätze des Gerichts in das Völkerrecht ein:
- Jede Person, welche ein völkerrechtliches Verbrechen begeht, ist hierfür strafrechtlich verantwortlich.
- Auch wenn sein nationales Recht für ein völkerrechtliches Verbrechen keine Strafe androht, ist der Täter nach dem Völkerrecht strafbar.
- Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder sind für von ihnen begangene völkerrechtliche Verbrechen nach dem Völkerrecht verantwortlich.
- Handeln auf höheren Befehl befreit nicht von völkerrechtlicher Verantwortlichkeit, sofern der Täter auch anders hätte handeln können.
- Jeder, der wegen eines völkerrechtlichen Verbrechens angeklagt ist, hat Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren.
Folgende Verbrechen sind als völkerrechtliche Verbrechen strafbar:
- Verbrechen gegen den Frieden: Angriffskrieg
- Kriegsverbrechen
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Verschwörung zur Begehung der genannten Verbrechen stellt ebenfalls ein völkerrechtliches Verbrechen dar.
Rechtsgeschichtliche Bedeutung
Die Nürnberger Prozesse gelten als Durchbruch des Prinzips, dass es für einen Kernbestand von Verbrechen keine Immunität geben darf. Erstmals wurden die Vertreter eines zum Zeitpunkt ihrer Taten souveränen Staates für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen.
Die Nürnberger Prozesse sind somit Wegbereiter für die UN-Kriegsverbrechertribunale Jugoslawien, Ruanda und Sierra Leone sowie für das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs.
Links
- Nürnberger Prinzipien, deutsche Übersetzung
- Originaltext (englisch)
- http://www.internationaler-strafgerichtshof.de/seite-6.html
- http://www.sueddeutsche.de/kultur/jahre-nuernberger-kriegsverbrecherprozess-das-erste-weltgericht-1.426524
- http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/60-jahre-nuernberg.html
- http://www.sueddeutsche.de/kultur/nuernberger-prozesse-deutsches-weltgewissen-1.1121505
- http://www.justiz.bayern.de/imperia/md/content/stmj_internet/gerichte/oberlandesgerichte/nuernberg/imt_frommer_nh.pdf
- http://books.google.de/books?id=r80j4UQ580cC&pg=PA117&dq=n%C3%BCrnberger+prinzipien&hl=de&sa=X&ei=EN7rUdqFBMGuOa7MgFA&ved=0CE0Q6AEwBQ#v=onepage&q=n%C3%BCrnberger%20prinzipien&f=false
- http://books.google.de/books?id=WFxlWAc_TdUC&pg=PA202&dq=n%C3%BCrnberger+prinzipien&hl=de&sa=X&ei=EN7rUdqFBMGuOa7MgFA&ved=0CFEQ6AEwBg#v=onepage&q=n%C3%BCrnberger%20prinzipien&f=false
- http://books.google.de/books?id=5h_8dxXEIPsC&pg=PA111&dq=n%C3%BCrnberger+prinzipien&hl=de&sa=X&ei=EN7rUdqFBMGuOa7MgFA&ved=0CF0Q6AEwCQ#v=onepage&q=n%C3%BCrnberger%20prinzipien&f=false
- http://books.google.de/books?id=ThfzGvSvQ2UC&pg=PA328&dq=nuremberg+principles&hl=de&sa=X&ei=W97rUauXN4HYPOTJgYgI&ved=0CEIQ6AEwAg#v=onepage&q=nuremberg%20principles&f=false
- http://books.google.de/books?id=6QjrSHfoEiAC&pg=PA461&dq=nuremberg+principles&hl=de&sa=X&ei=W97rUauXN4HYPOTJgYgI&ved=0CEoQ6AEwAw#v=onepage&q=nuremberg%20principles&f=false