Demokratie in Bewegung

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Demokratie in Bewegung
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Partei­vorsitzende Sabine Onayli, Guido Drehsen
Bundes­schatz­meister Andreas Bergen
Entstehung aus einer Petition auf change.org
Gründung 29. April 2017
Gründungs­ort Berlin
Haupt­sitz Lola-Fischel-Straße 18, 30173 Hannover
Aus­richtung Pro-europäische Politik
Partizipative Demokratie
Linke Politik
Mitglieder­zahl 204
Frauen­anteil 33,8 %
Website bewegung.jetzt

Demokratie in Bewegung (DiB) ist eine Kleinstpartei in Deutschland. Basis für die Parteigründung war eine Petition auf change.org, bei der Initiatoren versprachen, als Partei im September 2017 bei der Bundestagswahl anzutreten, wenn die Petition mindestens 100.000 Unterschriften erreicht.[1] Nachdem dieses Ziel erreicht wurde, wurde am 29. April 2017 in Berlin die Partei Demokratie in Bewegung gegründet.[2]

Inhaltliches Profil

Im Grundsatzprogramm beruft sich die Partei auf vier Grundwerte:

  1. Demokratie, Mitbestimmung, Transparenz
  2. Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen
  3. Weltoffenheit und Vielfalt
  4. Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit[3]

Wahlkampf-Forderungen zur Bundestagswahl 2017 wurden auf dem 2. Bundesparteitag am 27. August 2017 in Köln verabschiedet.[4] Die Inhalte dafür wurden basisdemokratisch mit dem Initiativprinzip erarbeitet und dem Bundesparteitag zur finalen Abstimmung vorgeschlagen.[5] Zentral für die Partei ist ein Ethikkodex, der eine Reihe von Verhaltensregeln für Parteimitglieder, „Beweger“ und Fürsprecher (Abgeordnete) niederlegt.[6]

Die Partei hat sich per Satzung eine Frauen- und Vielfaltsquote gegeben.[2][7]

Im Grundsatzprogramm sind die Eckpfeiler der Partei verankert. Die Partei unterscheidet zwischen ordentlichen Mitgliedern im Sinne des Parteiengesetzes, „Bewegern“, die auf dem sogenannten Marktplatz der Ideen eine permanente Programmentwicklung betreiben, aber kein Mitglied sein müssen und auch keine Mitgliedsbeiträge entrichten, und den Fürsprechern, die als (zukünftige) Abgeordnete die Beschlüsse dieser Basis in den Parlamenten umsetzen sollen.[3]

Die nachfolgenden Punkte sind dem Parteiprogramm entnommen.[8]

Transparenz und Mitbestimmung

Es wird die Einführung eines Lobbyismus-Registers gefordert, um verdeckte Einflussnahme auf politische Organe zu erschweren.[9] Der Ethikkodex der Partei verpflichtet ihre eigenen Mitglieder zur Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte und zu weiteren Maßnahmen, die Lobbyismus bekämpfen sollen. Die Partei nimmt keine Spenden von Unternehmen an.

Die Partei tritt für mehr Mitbestimmung der Bürger ein, so sollen zum Beispiel Bürgerentscheide auf Bundesebene durchgeführt werden. Ebenso soll die 5-Prozent-Hürde auf 3 Prozent abgesenkt werden, um kleineren Parteien den Einzug in den Bundestag zu erleichtern und so genauer die Meinung der Bevölkerung zu repräsentieren.

Soziale Gerechtigkeit

Soziale Ungleichheit wird im Grundsatzprogramm thematisiert und es werden Maßnahmen vorgeschlagen, die von einer Reform des Hartz-IV-Gesetzes bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens[10] reichen. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € wird gefordert.[11] Die Arbeitsbedingungen für Leih- und Zeitarbeiter sollen verbessert werden. Das Rentensystem soll vereinheitlicht und gerechter gestaltet werden.

Familienpolitik und Gleichberechtigung

Die Partei fordert die Stärkung des Hebammenberufs,[12] den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder und den Abbau der Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern,[13] insbesondere die Abschaffung des Ehegattensplittings.[14] Ebenso tritt sie für die Einführung einer Frauenquote in Führungsgremien ein.[15] Gewalt gegen Frauen soll durch finanzielle Unterstützung für Hilfsorganisationen und Einrichtung von Opferschutzambulanzen bekämpft werden.[16] Die Partei setzt sich für die Rechte von Behinderten ein und fordert Inklusion und zum Beispiel freie Wahl der Wohnform und Anerkennung von Gebärdensprache als Amtssprache. Die vollständige Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe wird gefordert[17], die Gleichbehandlung von LSBTTIQ-Menschen soll im Grundgesetz explizit verankert werden[18].

Steuerpolitik

Es wird die Anhebung des Spitzensteuersatzes, die effektivere Besteuerung großer Unternehmen und Bekämpfung der Steuerflucht, die Entlastung unterer und mittlerer Einkommensklassen, und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gefordert.

Gesundheitspolitik

Laut der Partei soll das Zwei-Klassen-Gesundheitswesen zugunsten einer einzigen, verpflichtenden gesetzlichen Krankenkasse abgeschafft werden, während private Krankenversicherungen Zusatzleistungen anbieten können. Das Gesundheitssystem soll modernisiert werden und die Arbeitsbedingungen darin verbessert werden. Die professionelle aktive Sterbehilfe wird befürwortet.

Außenpolitik

Die Partei fordert die Stärkung des EU-Parlaments, unter anderem durch die Einführung des Initiativrechts. Langfristig tritt sie für Gründung einer europäischen, föderalen, parlamentarischen Republik ein.[19] Bei der Aushandlung von Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA fordert die Partei stärkere demokratische Kontrolle und Transparenz, unter anderem durch die Einsetzung einer Ethik-Kommission. Die Partei plädiert für die Schaffung sicherer Fluchtwege für Flüchtlinge und die internationale Bekämpfung von Fluchtursachen. Die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sollen erhöht werden. Der Rüstungsexport soll neu geregelt und stark begrenzt werden, und in Konfliktgebiete gänzlich unterbunden werden. Atomwaffen in Deutschland sollen abgezogen werden, ein globales Atomwaffenverbot wird angestrebt.

Nachhaltigkeit

Die Partei tritt für einen schnellen Umstieg auf erneuerbare Energien und eine Dezentralisierung der Energiepolitik ein. Sie möchte eine Emissionsabgabe auf Kohlendioxid und Methan einführen und so dem Klimawandel entgegenwirken. Die ökologische Landwirtschaft soll gefördert werden, die Massentierhaltung, die Patentierung von lebenden Organismen und der Einsatz von Gentechnik und Glyphosat in der Landwirtschaft sollen abgeschafft werden.

Bildung und Digitalisierung

Die Partei fordert, mehr Geld in Bildung zu investieren und kostenlosen Zugang zu Kindertagesstätten und Universitäten anzubieten. Die Schulbildung soll über die Bundesländer vereinheitlicht werden. Die Anbindung der ländlichen Bereiche an das Internet soll ausgebaut werden. Die Partei will es kleineren Künstlern ermöglichen, im Wettbewerb gegenüber größeren Medienkonzernen bestehen zu können und von ihrer Kunst leben zu können. Die Partei tritt gegen Massenüberwachung ein und steht der Online-Durchsuchung, zum Beispiel durch einen „Staatstrojaner“, kritisch gegenüber.

Infrastruktur

Die Partei positioniert sich gegen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur und fordert grundgesetzlich verankerte Netzneutralität für z. B. Elektrizität, Telekommunikation, Straßen und Eisenbahn. Der Abwanderung aus ländlichen Räumen soll durch Erhöhung der Lebensqualität entgegengewirkt werden. Das Verkehrssystem soll im Sinne einer Verkehrswende gerechter und umweltfreundlicher gestaltet werden.

Organisationsstruktur

Parteivorstand

Der aktuelle Vorstand ist seit dem 5. Dezember 2021 im Amt. Parteivorsitzende sind Sabine Onayli und Guido Drehsen, das Schatzmeisteramt wird von Andreas Bergen ausgefüllt. Weitere Mitglieder im Bundesvorstand sind Regine Deutsch, Paula (Liv) Gottmann und Holger Pleus.

Frühere Vorsitzende

  • 29. April 2017 bis 22. Juni 2019: Alexander Plitsch und Julia Beerhold[20][21]
  • 22. Juni 2019 bis 24. Oktober 2020: Franka Kretschmer und Guido Drehsen[22]
  • 24. Oktober 2020 bis 5. Dezember 2021: Sigrid Ott und Guido Drehsen[23]

Landesverbände

Es bestehen Landesverbände in 13 Bundesländern; in Bremen, Hamburg und Hessen gibt es keinen Landesverband. Die ursprünglich 16 Landesverbände wurden innerhalb von fünf Wochen nach der Gründung des Bundesverbandes gegründet.[24] Die Auflösung des Landesverbandes in Bremen wurde formal auf dem 5. Bundesparteitag am 22. Juni 2019 bestätigt. Die Auflösung des Landesverbands Nordrhein-Westfalen wurde auf dem 7. Bundesparteitag am 24. Oktober 2020 bestätigt. Ebenso wurde beschlossen, dass sich der Hamburger Landesverband auflöst, sofern sich kein Gebietsverband bildet oder eine anderweitige Lösung gefunden wird.[25] Zum 31. März 2021 hat sich der Hamburger Landesverband aufgelöst.[26] Am 1. Mai 2021 wurde der Landesverband Nordrhein-Westfalen auf der Gründungsveranstaltung in Düsseldorf wieder neu gegründet.[27]

Kreisverbände

Die ersten beiden Kreisverbände wurden in Halle/Saale am 18. Oktober 2017 und einen Tag später in Karlsruhe gegründet.[28] Am 16. April 2021 wurde der Kreisverband Emsland gegründet.[29]

Mitglieder

Die Partei hat 204 bestätigte Parteimitglieder (Stand 8. Juli 2022), der Frauenanteil beträgt 33,8 %. Hinzu kommen 1250 (Stand 8. Juli 2022) bestätigte „Beweger“ auf dem Marktplatz der Ideen und dem Plenum der Beweger, die aktiv Initiativen ausarbeiten, die dann je nach Abstimmungsergebnis auf dem Bundesparteitag in das Programm der Partei einfließen.[30][5]

Teilnahme an Wahlen

Bundestagswahl 2017

Die Partei trat in acht Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt) zur Bundestagswahl 2017 an.[31] Sie errang bundesweit 60.826 Zweitstimmen, was 0,1 % entspricht.[32] Ihre besten Ergebnisse erreichte die Partei in den beiden Bundesländern Hamburg und Berlin mit jeweils 0,4 %. Ihr bestes Wahlkreisergebnis erhielt sie im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost mit 0,7 %.[33]

Europawahl 2019

DiB unterstützte bei der Europawahl 2019 die sonstige politische Vereinigung Demokratie in Europa – DiEM25, den deutschen Wahlfügel von DiEM25. Spitzenkandidat war der ehemalige Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis. Von DiB war u. a. Bianca Praetorius auf der Liste von DiEM25 zu finden.[34][35]

Landtagswahlen 2021

Die DiB trat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 in 3 von 70 Wahlkreisen an und erhielt insgesamt 1005 Stimmen, was einem Anteil von 0,0 % landesweit entspricht.[36]

Außerdem trat die Partei zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern über die Landesliste und ohne direkten Kandidaten an und erzielte 583 Zweitstimmen (0,1 %).[37]

Bundestagswahl 2021

Die Partei trat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste zur Bundestagswahl 2021 an.[38] Sie erzielte Bundesweit 2.609 Erststimmen und 7.184 Zweitstimmen, was jeweils einem Anteil von 0,0 % entspricht.[39]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ 2017: Ein Neuanfang für Demokratie und Gerechtigkeit! (Petition auf change.org)
  2. ↑ a b Satzung vom 29. April 2017
  3. ↑ a b Grundsatzprogramm (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  4. ↑ Dein Programm (Memento des Originals vom 19. August 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/bewegung.jetzt (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  5. ↑ a b So funktioniert das Initiativprinzip (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  6. ↑ Unser Ethik-Kodex (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  7. ↑ Wir sind die erste Partei mit Vielfaltsquote (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  8. ↑ Parteiprogramm Wiki von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  9. ↑ [1] (Initiative zur Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters, Website der Partei, abgerufen am 10. September 2017)
  10. ↑ [2] (Initiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, Website der Partei, abgerufen am 10. September 2017)
  11. ↑ [3] (Initiative zur Erhöhung des Mindestlohns, Website der Partei, abgerufen am 10. September 2017)
  12. ↑ Für eine selbstbestimmte und individuell betreute Geburt Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  13. ↑ Gender Pay Gap - die Lücke schließen! Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  14. ↑ Reform der Einkommensteuer inklusive Mindestsicherung Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  15. ↑ Frauenquote in Führungsgremien Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  16. ↑ Gewalt gegen Frauen stoppen! Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  17. ↑ Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  18. ↑ Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 GG) Plenum von DiB. Abgerufen am 18. Juni 2021.
  19. ↑ [4] (Initiative zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa, Website der Partei, abgerufen am 10. September 2017)
  20. ↑ #BringTheSpiritToKarlsruhe – unser Bundesparteitag (Blog-Beitrag zum 3. Bundesparteitag auf der Website, abgerufen am 27. November 2017)
  21. ↑ Ole Reißmann: Demokratie in Bewegung: Neue Mitmach-Partei in Berlin gegründet. In: Der Spiegel. 30. April 2017, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Januar 2022]).
  22. ↑ Pressemitteilung zum 5. Bundesparteitag am 21. Juni 2019 in Stuttgart. (PDF; 64 kB) Demokratie in Bewegung, 30. Juni 2019, abgerufen am 11. Januar 2022.
  23. ↑ Pressemitteilung zum 7. Bundesparteitag am 24. Oktober 2020 in Erfurt. (PDF; 0,3 MB) Demokratie in Bewegung, 25. Oktober 2020, abgerufen am 11. Januar 2022.
  24. ↑ Partei (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. August 2017)
  25. ↑ Protokoll des 7. Bundesparteitages von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. 24. Oktober 2020, S. 7, abgerufen am 25. September 2021.
  26. ↑ Landesverband Hamburg. Abgerufen am 25. September 2021.
  27. ↑ Landesverband Nordrhein-Westfalen (Eigendarstellung auf der Website, abgerufen am 18. Juli 2022)
  28. ↑ DiB ist in der Stadt. In: HardtIN.de. 20. Oktober 2017, abgerufen am 22. Oktober 2017.
  29. ↑ Neue Demokratische Kraft im Emsland startet durch. 25. April 2021, abgerufen am 19. November 2021.
  30. ↑ Transparenz. Demokratie in Bewegung, 21. Dezember 2021, abgerufen am 11. Januar 2022 (deutsch).
  31. ↑ Zugelassene Landeslisten (Übersicht auf www.wahlrecht.de, abgerufen am 18. August 2017)
  32. ↑ Tabelle Erststimmen und Zweitstimmen bundeswahlleiter.de
  33. ↑ Bundestagswahl 2017, Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost bundeswahlleiter.de
  34. ↑ DE: Bianca Praetorius. In: Demokratie in Europa | Transnationale Liste zur Europawahl 2019. 25. November 2018 (deineuropa.jetzt [abgerufen am 6. Mai 2019]).
  35. ↑ European Spring. Abgerufen am 6. Mai 2019 (englisch).
  36. ↑ Endgültige Zusammenstellung der zugelassenen Wahlvorschläge. Abgerufen am 11. Februar 2021.
  37. ↑ Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl. Abgerufen am 27. September 2021.
  38. ↑ Merve Schmitz-Vardar: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG | DiB | Bundestagswahl 2021 | Wer steht zur Wahl? Abgerufen am 19. November 2021.
  39. ↑ Ergebnisse Deutschland - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 19. November 2021.
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