Die Linke Schleswig-Holstein

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Die Linke Schleswig-Holstein
Vorsitzende Susanne Spethmann
Oleg Gussew
Schatz­meisterin Anna Kromm
Geschäfts­führer Daniel Hofmann
Björn Thoroe
Gründungs­datum 7. September 2007
Gründungs­ort Kiel
Hauptsitz Haßstraße 3–5
24103 Kiel
Landtagsmandate
0/69
Mitglieder­zahl 1.227 (Stand: 31. Dezember 2021)[1]
Website www.linke-sh.de

Die Linke Schleswig-Holstein (Eigenschreibweise: DIE LINKE. Landesverband Schleswig-Holstein[2] – auch Linkspartei genannt) ist der Landesverband der deutschen Partei Die Linke im Bundesland Schleswig-Holstein.

Organisation

Kreisverbände

Im Landesverband sind insgesamt 15 Kreisverbände (KV) in den Kreisen und kreisfreien Städten organisiert.[2] Unterhalb der Kreisverbände können Ortsverbände anhand der räumlichen Strukturen sowie weitere Zusammenschlüsse frei durch die Mitglieder gebildet werden.[3]

Landesparteitag

Der Landesparteitag ist das höchste Organ des Landesverbandes. Er berät und beschließt über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen und wählt unter anderem den Landesvorstand sowie die Landeslisten zu Bundes- und Landtagswahlen. Auf dem Parteitag haben Delegierten aus den Kreisverbänden, dem anerkannten Jugendverbandes Linksjugend solid und dem anerkannten Hochschulverband Die Linke.SDS Stimmrecht. Delegierte aus landesweiten, innerparteilichen Zusammenschlüssen (LAGs) nehmen mit beratender Stimme am Parteitag teil.[4]

Landesrat

Der Landesrat ist das oberste Beschluss fassende Organ des Landesverbandes zwischen den Landesparteitagen. Er soll die gegenseitige Information über und die Koordination von Planungen der Kreisverbände und des Landesvorstandes sicherstellen. Er hat Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Landesvorstand und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus allen Kreisverbänden sowie zwei Mitgliedern des Landesvorstandes zusammen.

Landesvorstand

Der Landesvorstand besteht aus insgesamt mindestens 8 und höchstens 12 vom Landesparteitag gewählten Mitgliedern. Darin inkludiert sind

  • die Landessprecherin sowie der Landessprecher
  • eine Landesschatzmeisterin oder ein Landesschatzmeister
  • sowie 5 bis 9 weitere Vorstandsmitglieder

Derzeit sind Susanne Spethmann und Oleg Gussew Sprecherin und Sprecher.[5] Anna Kromm fungiert als Landesschatzmeisterin.[6]

Landesarbeitsgemeinschaften (LAG)

Gemäß der Satzung können kreisverbandsübergreifend Zusammenschlüsse im Landesverband gebildet werden; regelmäßig verbindet diese ein gemeinsames Politikfeld.

Beispiele hierfür sind die derzeit aktiven LAGs:

  • Antifaschismus[7]
  • Antikapitalistische Linke[8]
  • Bildung[9]
  • Cuba Sí[10]
  • Frauen[11]
  • Kinder, Jugend und Familie[12]
  • Kommunistische Plattform[13]
  • Kommunistische Politik von unten[14]
  • Selbstbestimmte Behindertenpolitik[15]

Geschichte

Die Partei Die Linke Schleswig-Holstein entstand am 7. September 2007 durch Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz der Partei WASG Schleswig-Holstein und der Partei Die Linkspartei.PDS Schleswig-Holstein, nachdem diese bereits bei der Bundestagswahl 2005 unter dem Namen Die Linkspartei.PDS bundesweit kooperiert hatten.

2008 trat die Partei erstmals zu Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein an und erreichte ihr bisher bestes Ergebnis von landesweit 6,9 Prozent. Am 27. September 2009 schaffte sie bei ihrer ersten Landtagswahl mit 6,0 Prozent der Stimmen den Einzug in den Kieler Landtag. 2012 verpasste sie bei der Landtagswahl mit 2,3 Prozent den Wiedereinzug.

Positionen

Programmatisch ist die Partei mit einem Schwerpunkt beim Thema Soziale Gerechtigkeit aufgestellt. Sie steht für eine Gesellschaft, die Marktmechanismen gesellschaftlichen Zielvorstellungen unterordnet und den Bereich der Daseinsvorsorge, der Infrastruktur, der Energiewirtschaft und des Finanzsektors in öffentliches Eigentum überführen will. Die Linke will einen Sozialstaat, der Lebensrisiken umfassend absichert. Durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik sollen gut bezahlte reguläre Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Partei tritt in Schleswig-Holstein für einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) ein, um existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Erwerbslose zu schaffen.

Viel Wert legt die Partei auf die Verbindung von Parteipolitik und Bewegungspolitik: Viele ihrer Mitglieder sind gewerkschaftlich organisiert, aktiv in antifaschistischen Bündnissen und Organisationen, in sozialpolitischen Initiativen, in der Friedensbewegung oder anderweitig ehrenamtlich aktiv.

Abgeordnete

Bundestag

Nach der Bundestagswahl 2017 war DIE LINKE. Schleswig-Holstein mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten: Cornelia Möhring, damals frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und stellvertretenden Fraktionsvorsitzende sowie Lorenz Gösta Beutin, seinerzeit Klima- und Energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Im Zuge der erheblichen Stimmverluste bei der Bundestagswahl 2021 konnte lediglich Cornelia Möhring den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen.

Landtag

In der 17. Wahlperiode (Oktober 2009 bis Juni 2012) war die Partei mit sechs Abgeordneten im Landtag vertreten. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 scheiterte die Partei, vertreten durch das Spitzenduo aus dem ehemaligen Landtagsabgeordnete Ulrich Schippels und der damaligen Landessprecherin Marianne Kolter, an der Sperrklausel und verpasste den Wiedereinzug in den Landtag. Auch bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022 gelang der Einzug in den Landtag nicht.

Kommunalparlamente

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein 2018 konnte die Partei landesweit 53 Mandate in den Gemeinden und Städten[16] sowie 32 Mandate in den Kreisen und kreisfreien Städten erringen.[17] So ist die Partei – mit Ausnahme von Ostholstein – in allen Kreistagen mit Abgeordneten vertreten und sitzt in 26 Gemeindevertretungen.

Wahlergebnisse

Europawahlen

Wahl Datum Ergebnis Veränderung zur letzten Wahl
Europawahl in Deutschland 2009 – Landesergebnis[18] 7. Juni 2009 3,9 % n.n.
Europawahl in Deutschland 2014 – Landesergebnis[19] 25. Mai 2014 4,5 % + 0,6 %
Europawahl in Deutschland 2019 – Landesergebnis[20] 26. Mai 2019 3,7 % - 0,8 %

Bundestagswahlen

Wahl Datum Ergebnis Veränderung zur letzten Wahl
Bundestagswahl 2009 – Landesergebnis 27. September 2009 7,9 % n.n.
Bundestagswahl 2013 – Landesergebnis 22. September 2013 5,2 % - 2,7 %
Bundestagswahl 2017 – Landesergebnis 24. September 2017 7,3 % + 2,1 %
Bundestagswahl 2021 – Landesergebnis 26. September 2021 3,6 % - 3,7 %

Landtagswahlen

Wahl Datum Ergebnis Veränderung zur letzten Wahl
Landtagswahl 2009 27. September 2009 6,0 % n.n.
Landtagswahl 2012 6. Mai 2012 2,3 % - 3,5 %
Landtagswahl 2017 7. Mai 2017 3,8 %[3] + 1,3 %
Landtagswahl 2022 8. Mai 2022 1,7 % - 2,1 %

Kommunalwahlen

Wahl Datum Ergebnis Veränderung zur letzten Wahl
Kommunalwahlen 2008 25. Mai 2008 6,9 % n.n.
Kommunalwahlen 2013 26. Mai 2013 2,5 % - 4,4 %
Kommunalwahlen 2018 6. Mai 2018 3,9 % + 1,4 %

Einzelnachweise

  1. ↑ Mitgliederzahlen 2021. Die Linke, 31. Dezember 2021, abgerufen am 20. April 2022.
  2. ↑ a b § 1 Name, Sitz, Zweck und Tätigkeitsgebiet. In: Satzung der LINKEN. Landesverband Schleswig-Holstein Abgerufen am 9. Februar 2017.
  3. ↑ a b Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai 2017. (Nicht mehr online verfügbar.) Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, archiviert vom Original am 25. August 2017; abgerufen am 25. August 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landtagswahl-sh.de
  4. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: Landessatzung. Abgerufen am 5. März 2022 (deutsch).
  5. ↑ Esther Geißlinger: „Die Linke ist nicht nur Sahra Wagenknecht“. In: Die Tageszeitung: taz. 18. Januar 2022, ISSN 0931-9085, S. 27 ePaper 23 Nord (taz.de [abgerufen am 5. März 2022]).
  6. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: Der Landesvorstand. Abgerufen am 5. März 2022 (deutsch).
  7. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Antifaschismus. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  8. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: Antikapitalistische Linke. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  9. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Bildung. Abgerufen am 5. März 2022 (deutsch).
  10. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Cuba Sí. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  11. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Frauen. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  12. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Kinder, Jugend, Familie. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  13. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: Kommunistische Plattform. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  14. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Kommunistische Politik von unten. Abgerufen am 6. März 2022 (deutsch).
  15. ↑ DIE LINKE Schleswig-Holstein: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik. Abgerufen am 5. März 2022 (deutsch).
  16. ↑ Informationen und Ergebnisse zu den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2018 - Statistikamt Nord. Abgerufen am 5. März 2022.
  17. ↑ Informationen und Ergebnisse zu den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2018 - Statistikamt Nord. Abgerufen am 5. März 2022.
  18. ↑ 2009 - Statistikamt Nord. Abgerufen am 6. März 2022.
  19. ↑ Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 in Schleswig-Holstein - Statistikamt Nord. Abgerufen am 6. März 2022.
  20. ↑ Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 in Schleswig-Holstein - Statistikamt Nord. Abgerufen am 6. März 2022.

Weblinks

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