Diskussion:Gerichtsverfahren zum Klimawandel

Quellen

Hallo, DANKE für die Artikelanlage! Ich hatte hier vor einiger Zeit schonmal eine Quellensammlung aufgemacht, vllt. findet sich dort noch mehr für hier verwertbares? VG, Hungchaka (Diskussion) 18:56, 4. Feb. 2018 (CET)

Weitere Quellen

• THE INTERNATIONALIZATION OF CLIMATE DAMAGES LITIGATION, erschienen im "Washington Journal of Environmental Law & Policy", 2017
• Do Comparisons Between Tobacco and Climate Change Liability Withstand Scrutiny, University of Calgary Faculty of Law
• U.S. Litigation Database
• Machen Klimaklagen Norwegen arm?, heise technology review, enthält links zu weitern quellen

--2001:4DD6:F9CF:0:9C84:C7EB:9B09:E6C5 20:17, 15. Jan. 2018 (CET)

fyi: die UNEP-Quelle zur Definition von "Gerichtsverfahren" bzw. "litigation"

Bei der Lektüre der UNEP-Quelle habe ich mich gefragt, was "administrative litigarion" sein soll, und ob dies sinnvollerweise als Gerichtsverfahren bezeichnet werden sollte. Hier wird der Ausdruck administrative litigation definiert. Nur zur Information. -- 2001:4DD6:F9CF:0:9C84:C7EB:9B09:E6C5 22:32, 15. Jan. 2018 (CET)

Weiterer Ausbau und Umbenennung?

Ein zunehmend wichtiges Thema. Danke "2001:4DD6:F9CF:0:9C84:C7EB:9B09:E6C5", dass du einen Anfang gemacht hast! Ich hatte dazu auch schon etwas in Vorbereitung und würde mich an der weiteren Ausarbeitung des Artikels beteiligen, und zwar v. a. auf Basis der Literatur, die ich soeben in den Abschnitten "Literatur" und "Weblinks" ergänzt habe. Ich will dich aber keinesfalls bremsen – im Gegenteil. Hast du schon feste Pläne, wie du den Artikel weiter ausbauen willst?

Zur Benennung des Artikels: Das Thema hat bislang ja vor allem in der angloamerikanischen Welt Bedeutung, wo bereits mehrere hundert Gerichtsverfahren laufen oder liefen. In Europa sind es erst einige wenige. Ich denke schon, dass sich im angloamerikanischen Bereich der Begriff climate change litigation etabliert hat. Im deutschsprachigen Raum scheint sich der Begriff "Klimaklage" allmählich durchzusetzen, vgl. die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (unter Literatur) oder Google. Per WP:NK sollte dieser Artikel m. E. einen dieser beiden Begriffe erhalten. Damit würde sich auch das Problem zum Begriff "Gerichtsverfahren" entschärfen, dass du oben ansprichst. Was meinst du? --man (Diskussion) 08:30, 16. Jan. 2018 (CET)

Nein, ich habe keine Pläne. Ich lebe sozusagen in den Tag hinein, was den Artikel betrifft... Eine Anlage als Klimaklage hatte ich für den Artikel schon angeregt [1]. @R2Dine: meldete Zweifel an, da der Ausdruck kein prozessrechtlich etablierter Begriff sein dürfte. Aufgrund der genannten Quelle des Bundestags und der breiteren Verwendung scheint eine Verschiebung für mich jedenfalls schon angemessen. Climate change lititgation sehe ich für die deutschsprachige WP als nicht geeignet, da nicht allgemeinverständlich an. -- 2001:4DD7:89E5:0:29D5:2D31:1EBE:FD0E 09:17, 16. Jan. 2018 (CET)

Hallo, 2001:4DD7:89E5:0:29D5:2D31:1EBE:FD0E, erstmal danke für Deine Bearbeitungen. Das Thema ist wirklich wert, in der WP behandelt zu werden. Wie aber beispielsweise die Quelle der Wissenschaftlichen Dienste belegt, handelt es sich bei den sog. Klima-Klagen jedenfalls auf nationaler (deutscher) Ebene nicht etwa um eine neue Klageart, sondern sie werden mit den Instrumenten geführt, die das geltende Prozessrecht seit langem zur Verfügung stellt, ebenso was die materiellen Anspruchsgrundlagen betrifft. Das sollte ein WP-Artikel dann schon deutlich machen, um nicht in die Irre zu führen. "Klima-Klagen" ist allenfalls ein semi-wissenschaftlicher, wenn nicht gar umgangssprachlicher Begriff. Grüße, R2Dine (Diskussion) 09:34, 16. Jan. 2018 (CET)

Selbstverständlich ist dein Einspruch berechtigt; eine Klimaklage ist keine Klageart. Die Benennung aus dem Blickwinkel der Juristische Fachsprache ist irreführend. Es ist aber diskutabel, ob der Blickwinkel der Juristen der einzig mögliche und gewünschte zur Lemmabenennung ist. Die deutsche Sprache ist im Allgemeinen ja bekanntlich vielfältig und lässt Uneindeutigkeiten und unterschiedliche Wortzusammensetzungen und kreative Neologismen zu. Wenn sich nun in der Öffentlichkeit der Begriff "Klimaklage" etabliert hat, steht die Lemmafrage im Spannungsfeld zwischen "öffentlichem Sprachgebrauch" und einer juristisch-fachsprachlich präzisen Benennung. Zum besseren Verständnis steht für mich aber noch die Frage im Raum, ob "climate change litigation" ein Fachterminus oder ein in der Öffentlichkeit etablierter Terminus ist?

Möglicherweise kann der Konflikt auch aufgelöst werden, indem gleich in der Einleitung darauf verwiesen wird, dass eine Klimaklage keine neue Klageart ist, sondern eine Rechtsstreitigkeit über Gesetze, Handlungen – bzw. Unterlassungen – in Zusammenhang mit dem Klimaschutz und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. -- 2001:4DD7:89E5:0:91A9:AD14:AF94:F715 12:43, 16. Jan. 2018 (CET)

Ja, so hatte ich das gemeint, eine klarstellende Definition bzw. Einleitung. Ein Artikel zu einem Rechtsthema sollte in erster Linie juristisch korrekt sein. Siehe auch das "Fazit" der Wissenschaftlichen Dienste, S. 20: ... Klima-Klagen, verstanden als Klagen, deren Ziel die Förderung von klimaschützenden Maßnahmen bzw. die Kompensation von klimabedingten Schäden ist ... R2Dine (Diskussion) 15:53, 16. Jan. 2018 (CET)

Ich würde jetzt zumindest mal den Begriff Klimaklage als Weiterleitung anlegen und mit in die Einleitung aufnehmen. Wenn ich es richtig verstanden habe, sprechen die Richtlinien im Projekt:Recht zwar nicht ausdrücklich gegen eine Umbenennung, das Ziel juristischer Korrektheit aber schon, denn als rechtswissenschaftlicher Fachbegriff ist Klimaklage nun mal noch nicht etabliert. Von daher will ich nicht auf einer Umbenennung bestehen.

Zum weiteren Ausbau: Ergänzen will ich mindestens noch die Verbreitung von Klagen (quantitativ im Zeitverlauf, nach Rechtsordnungen, nach einigen der ausgeführten Kategorien), Abschnitte zu Rechtsordnungen und zur Illustration einige sehr wichtige Beispiele, darunter Massachussets vs. EPA, Urgenda Foundation vs. Regierung der Niederlande, für Deutschland Saúl Luciano Lliuya vs. RWE …

--man (Diskussion) 00:08, 17. Jan. 2018 (CET)

Es ist mir klar, dass sich auch die Rechtsordnung weiter entwickelt, allerdings sollte die WP nicht auf Pseudo-Entwicklungen hereinfallen und Neologismen, die eine Entwicklung nur vortäuschen, wie die sog. Bürgerklage. Ein Lemma namens Klima-Klage müsste sich in der Einleitung selbst wieder relativieren, indem es den Sprachgebrauch, etwa in der Tagespresse auf seinen juristischen Gehalt untersucht. Eine Weiterleitung fände ich auch akzeptabel, um deutlich zu machen, dass es Klima-Klagen so nicht gibt. Diese Klarstellung wäre die WP einer juristisch nicht gebildeten Öffentlichkeit schuldig. Grüße, R2Dine (Diskussion) 11:22, 17. Jan. 2018 (CET)

Zur Information: Zehn Familien klagen für Klimaschutz

Zehn Familien klagen für Klimaschutz -- 2001:4DD6:F133:0:38A7:4196:F2C3:4582 21:46, 24. Mai 2018 (CEST)

Wurde verworfen, siehe Global trends in climate change litigation: 2019 snapshot., S. 7. --man (Diskussion) 23:05, 30. Jul. 2019 (CEST)

"Umweltklagen": ?

Dieses, hier übergeordnete Lemma existiert noch nicht: ? Anlass: Französische Imker zeigen Bayer wegen Glyphosat an, Hungchaka (Diskussion) 13:31, 10. Jun. 2018 (CEST)

Unter Umweltrecht auch kein entspr. Abschnitt, Hungchaka (Diskussion) 13:31, 10. Jun. 2018 (CEST)

Frankreich wegen Atomtests verklagt

Kein Verfahren zum Klimawandel, aber verwandtes Thema?! -> badische-zeitung.de, 11. Oktober 2018, Hungchaka (Diskussion) 22:12, 26. Okt. 2018 (CEST)

D, Ende Oktober 2018: 3 Biobauernfamilien & Greenpeace verklagen Bundesregierung

Bislang dünne Quellenlage, SPON-Artikel hinter Paywall (Sch...dreck, selber schuld: Macht doch mal crowdfunding!): DLF24, hier mehr: greenpeace.de. Hungchaka (Diskussion) 22:45, 27. Okt. 2018 (CEST)

Interessant. Ich verstehe deinen Hinweis so, dass wir die Klage erst einmal beobachten, und wenn sie größere Relevanz erhält, eventuell in den Artikel aufnehmen. Denn wir haben ja schon hunderte Klagen, und das wird bestimmt nicht die letzte sein. Ich bin der Meinung, hier in den Artikel sollten wir nur maßgeblichen Verfahren aufnehmen (sonst wird der Artikel schnell ein unlesbares Sammelsurium und immer veralteter Newsticker). Gruß, --man (Diskussion) 20:55, 28. Okt. 2018 (CET)

Mttlwle sind beide Quellen "tot", & die Recherche auf spiegel.de bringt auch kein Ergebnis (mehr): ??? Hungchaka (Diskussion) 22:10, 28. Nov. 2018 (CET)

Nachträglich aus vorherigem eigenen Abschnitt weiter unten hier eingefügt, Hungchaka (Diskussion) 18:38, 13. Feb. 2021 (CET):

Drei Bauernfamilien und Greenpeace verklagen die Bundesregierung: topagrar.com: Bauernfamilien und Greenpeace verklagen Bundesregierung wegen Klimapolitik --Fonero (Diskussion) 20:10, 30. Jul. 2019 (CEST)

Danke für den Hinweis. Die allermeisten Klagen nimmt das BVerfG m.W. nicht an. Lass uns bitte abwarten, ob es sie annimmt, dann können wir den Fall immer noch aufnehmen. Siehe auch (drei Abschnitte weiter oben nun direkt oberhalb, Hungchaka (Diskussion) 18:38, 13. Feb. 2021 (CET)) den Hinweis von Hungchaka. --man (Diskussion) 22:42, 30. Jul. 2019 (CEST)

@Recht @D

Der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen ist seit 1994 verankert, -> Artikel 20a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Hungchaka (Diskussion) 15:22, 18. Nov. 2018 (CET)

Steht ja nun im Artikel, ein Staatsziel ist aber kein einklagbares Grundrecht. Passt also nicht ganz zum Thema, würde eher in einen Artikel Klimarecht gehören. Ist aber als Hintergrundinfo vielleicht erwähnenswert – auch, um aktuelle Forderungen nach Klimaschutz als Staatsziel besser bewerten zu können, [2]. --man (Diskussion) 23:00, 30. Jul. 2019 (CEST)

Climate-Kids

Dieser Artikel hier soll ja einen ersten Überblick über das Thema bieten. Wichtige Verfahren in Spezialartikeln zu behandeln ist m.E. das richtige Herangehen. Die ganzen Details zum Verfahren Juliana v. United States aus dem Abschnitt Gerichtsverfahren_zum_Klimawandel#Climate-Kids sollten daher in den neuen Spezialartikel. --man (Diskussion) 10:57, 18. Jan. 2019 (CET)

Nun ist der zwischenzeitlich angelegte Spezialartikel wieder weg. Per Löschbegründung wäre es aber möglich und sinnvoll, einen – dann aber ausführlicheren, gut bequellten – Artikel zu dem Fall wieder anzulegen. Evtl. nach der nächsten Gerichtsentscheidung? --man (Diskussion) 22:46, 30. Jul. 2019 (CEST)

Urteil zum rechtfertigenden Notstand in der Schweiz

Das Urteil gehört in die Einleitung. Es ist das erste Mal, dass ein Gericht nach einer Güterabwägung das Anliegen von Klimaaktivisten höher bewertet hat, als das Hausrecht der Eigentümer. Die Schweiz ist zwar ein kleines Land, aber der Bankensektor dort, ist international investiert. Die Süddeutsche nennt das Urteil "spektakulär" [3]. Die NZZ "historisch" (siehe EN im Artikel). -- 2001:4DD7:B161:0:3CB7:B48B:16BB:6B0A 20:00, 19. Jan. 2020 (CET)

„Der zuständige Generalstaatsanwalt teilte am Dienstag mit, dass er den Fall ans Kantonsgericht weiterleiten werde […].“ lese ich in der SZ. Eine wissenschaftliche Einordnung des Urteils gibt es noch nicht. Und Wikipedia ist auch kein Nachrichtenticker (WP:WWNI, Punkt 8). Wenn wir jedes Urteil, das gerade in der Presse als „historisch“ oder „spektakulär“ bezeichnet wird, auch wenn es von unteren Instanzen gefällt wurde und teils noch Berufungsverfahren laufen, in die Einleitung aufnehmen, dann wird diese zu einem unübersichtlichen Sammelsurium von Urteilen, die den Blick auf Wesentliches verstellen. Mir fallen auf die Schnelle z.B. noch Massachusetts v. EPA oder STC 4360-2018 in Kolumbien (Amazonas-Regenwald als Rechtssubjekt) oder ein Urteil des Hohen Gerichts in Lahore, das den pakistanischen Staat zu mehr Klimaschutz verpflichtet hat, oder Juliana v. United States [4] ein, die man dann auch aufnehmen müsste, zumal sie von hohen Instanzen gefällt wurden.

Es liegt in der Natur dieses Themengebiets, in dem jetzt viele Akteure in vielen Ländern der Welt nach neuen Wegen suchen, immer wieder in irgendeinem Sinn „historische“ oder „spektakuläre“ Urteile hervorzubringen. Das einzelne „historische“ Urteil, selbst wenn es das Hausrecht Schweizer Banken betrifft, ist sozusagen nichts Wesentliches, das die Aufnahme in die Einleitung rechtfertigt, solange es nicht für die Klimakrise insgesamt wesentliche Konsequenzen hat. --man (Diskussion) 21:11, 19. Jan. 2020 (CET)

Heathrow

Scheint wichtig für den Artikel. [5] -- 2001:4DD6:C7FF:0:BD7B:9737:B2EC:10B7 22:38, 29. Feb. 2020 (CET)

Schweiz: Update

https://www.srf.ch/news/schweiz/credit-suisse-unterliegt-genfer-kantonsgericht-gibt-klimaaktivist-recht --Fonero (Diskussion) 13:34, 14. Okt. 2020 (CEST)

Ist eingearbeitet. Danke für den Hinweis, Fonero. --man (Diskussion) 18:03, 14. Okt. 2020 (CEST)

Erstmals Klage beim EGMR

Die Waldbrände in Portugal 2017 waren Auslöser für eine Klage von sechs jungen Portugiesen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen 33 Staaten Europas (sämtliche Mitglieder der Europäischen Union sowie Norwegen, Russland, Großbritannien, die Türkei, die Schweiz und die Ukraine). Vier der Kläger stammen aus der von den Bränden betroffenen Provinz Leiria, die anderen zwei aus Lissabon, wo im Jahr 2018 Rekordtemperaturen von bis zu 44 Grad Celsius gemessen wurden. In der mittels Crowdfunding finanzierten, mit Unterstützung der in London und Dublin ansässigen Nichtregierungsorganisation Global Legal Action Network (GLAN) im September 2020 eingereichten Klage, der ersten Klimawandelklage beim EGMR überhaupt, werfen sie den 33 Staaten vor, die Klimakrise verschärft und damit die Zukunft ihrer Generation gefährdet zu haben. Der EGMR solle anordnen, dass die Staaten die von ihnen, ihren Verbrauchern und ihren Wirtschaftsunternehmen verursachten inländischen als auch grenzübergreifenden Emissionen viel stärker reduzieren als bisher, da sonst die Erderwärmung nicht auf 1,5 Grad begrenzt werden könne. Der EGMR teilte am 30. November 2020 mit, dass er wegen der Wichtigkeit und Dringlichkeit des Themas nicht auf der eigentlich zuvor vorgeschriebenen Ausschöpfung der 33 nationalen Rechtswege besteht, sondern die Angelegenheit beschleunigt behandelt und die beklagten Staaten zur Stellungnahme bis Februar 2021 auffordert. 2A00:20:901A:386F:1989:9DA2:1FC7:D874 20:24, 30. Nov. 2020 (CET)

- Ist das die gleiche Klage vor dem BVerfG wie die vorne unter "D" erwähnte?

"... Klimaaktivistin Luisa Neubauer und [] acht Jugendliche [...], die von den Umweltorganisationen Greenpeace und Germanwatch unterstützt werden...",

Wenn nicht, sollte sie mE zusätzlich aufgeführt werden, wenn ja, dann gehört der obige Satz in Ungefähr ergänzt; darüber hinaus in der Ref auch einige weitere mE interessante Infos und Einschätzungen zur Erwähnung, danke, Grüße, Hungchaka (Diskussion) 18:33, 13. Feb. 2021 (CET)

Ecuador

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/uno-klimakonferenz-nemonte-nenquimo-ist-die-hueterin-des-regenwaldes-a-42beb9b4-a66b-4cf7-8a7b-ce0557460b40, -> Nemonte Nenquimo, --Hungchaka (Diskussion) 20:19, 8. Nov. 2021 (CET)