Europäische Verteidigungsagentur

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Europäische Verteidigungsagentur
EVA
 
Logo der EVA
 
 
Englische Bezeichnung European Defence Agency (EDA)
Französische Bezeichnung Agence européenne de défense
Organisationsart Agentur der
Europaische Union Europäischen Union
Status Einrichtung des europäischen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit
Sitz der Organe Ixelles, Belgien Belgien
Vorsitz Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Generalsekretär Tschechien Jiří Šedivý[1]
Mitgliedstaaten 27
Gründung 2004
eda.europa.eu

Die Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung oder Europäische Verteidigungsagentur (EVA), englisch European Defence Agency (EDA), ist eine 2004 gegründete Agentur der Europäischen Union für Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung. Sie ist damit eine zentrale Institution der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP, früher Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP).

Aufgaben

Laut ihrem Gründungsdokument hatte die EVA den Auftrag, „den Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU im Bereich der Krisenbewältigung zu unterstützen und die GSVP, wie sie sich gegenwärtig darstellt und in Zukunft entwickelt, dauerhaft zu unterstützen“. Durch den Vertrag von Lissabon wurde die EVA 2007 auch in das europäische Primärrecht aufgenommen. Demzufolge ermittelt sie nach Art. 42 Abs. 3 EU-Vertrag „den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen zur Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei und führt diese Maßnahmen gegebenenfalls durch, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten“.

Ihr obliegt also die Entwicklung effektiver Verteidigungskapazitäten (insbesondere im Bereich des Krisenmanagements) sowie die Koordination der Rüstungsaktivitäten der Mitgliedstaaten und möglicher gemeinsamer Waffenanschaffungen. Außerdem soll sie zur Finanzierung der europäischen Rüstungsforschung beitragen. Durch die Koordinierungstätigkeit der EVA soll eine effizientere Nutzung der Rüstungsausgaben der europäischen Staaten ermöglicht werden – etwa durch die Vermeidung von Überkapazitäten und durch Synergieeffekte bei gemeinsamen Anschaffungen.

Organisation

Mitgliedstaaten der Europäischen Verteidigungsagentur
Dänemark – opt out
Norwegen – opt in

Die Leitung obliegt dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, derzeit also Josep Borrell. Nach ihrer Gründung durch einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs des Europäischen Rates im Herbst 2004 wurde die EVA zunächst von Javier Solana geleitet, der zugleich Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU war. Am 1. Dezember 2009 ging die Leitung an Catherine Ashton, Solanas Nachfolgerin als Hohe Vertreterin für die GASP, über. Vom 9. Februar 2010 bis zum 31. Oktober 2014 leitete sie die EVA in ihrer neuen Eigenschaft als Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, zum 1. November 2014 trat Federica Mogherini ihre Nachfolge als an. Entscheidungsorgan der EVA ist ein Lenkungsausschuss, dem neben dem Hohen Vertreter als Vorsitzendem Vertreter der Verteidigungsministerien der 27 teilnehmenden Staaten (alle EU-Mitglieder außer Dänemark) angehören. Dem Lenkungsausschuss, der seinerseits den Vorgaben des Rats der Europäischen Union unterworfen ist, untersteht der Geschäftsführer der Agentur, derzeit Jiří Šedivý.[1] Insgesamt hatte die EVA im Jahr 2010 110 Angestellte,[2] im Dezember 2014 waren es 126.[3]

Budget

Jahr Budget (Millionen €) Ausgaben (Millionen €)
2004 1,9 0,4
2005 20,7 12,8
2006 22,7 18,8
2007 22,4 21,5
2008 27,5 26,2
2009 29,2 28,1
2010 31,0 30,5
2011 30,5 30,5
2012 30,5 30,5
2013 30,5 30,5
2014 30,5 30,5

Ergebnisse

Zu den ersten Ergebnissen der Europäischen Verteidigungsagentur zählt eine freiwillige Vereinbarung von 2005, wonach militärische Anschaffungen der Mitgliedstaaten europaweit ausgeschrieben werden müssen.[4] Solche europaweiten Ausschreibungen waren durch den EG-Vertrag (heute AEU-Vertrag) ohnehin für alle größeren Staatsaufträge vorgesehen; nach Art. 296 EG-Vertrag waren jedoch militärische Anschaffungen zuvor davon ausgenommen. Ende 2006 verabschiedete die Europäische Verteidigungsagentur ein gemeinsames Forschungsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro.

Im Rahmen des Intergovernmental Regime on the Defence Procurement der EVA wurden vom 1. Juli 2006 bis zum 1. Juli 2010 534 Aufträge ausgeschrieben, wobei es bei 308 davon zu einem Bieterwettstreit kam. Das Gesamtvolumen der unter Beteiligung der EVA vergebenen Verteidigungsaufträge belief sich im genannten Zeitraum auf knapp 21 Mrd. Euro.

Außerdem entwickelte die EVA ein europaweites Ausbildungsprogramm für Hubschrauberbesatzungen (HTP). Die erste Übung im Rahmen dieses Programms fand 2009 statt. Seither finden die gemeinsamen Manöver in der Regel jährlich in wechselnden Ländern statt. Neben den Manövern gibt es gemeinsame Schulungskurse.[5]

Ein weiteres Aufgabengebiet ist der Lufttransport. Analog der Helikopterinitiative gibt es seit 2012, ebenfalls an wechselnden Stützpunkten, gemeinsame, durch das European Air Transport Command organisierte Übungen und Schulungen. Am Flughafen Saragossa entsteht bis 2016 ein Trainingszentrum für Transportflieger.[6]

Mit einer Initiative zur Luftbetankung gibt es seit 2013 einen dritten Bereich gemeinsamer Übungen im militärischen Luftfahrtbereich.[7]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ a b EDA Chief Executive
  2. ↑ Rede von Alexander Weis auf der Farnborough International Airshow, zuletzt abgerufen am 16. September 2010.
  3. ↑ eda.europa.eu
  4. ↑ Europäische Verteidigungsagentur: The Code of Conduct on Defence Procurement of the EU Member States Participating in the European Defence Agency. (PDF) 21. November 2005, abgerufen am 16. September 2017 (englisch).
  5. ↑ Helicopter Initiatives, EVA-Homepage, 20. Jan 2015.
  6. ↑ European Air Transport Fleet, EVA-Homepage, 5. Nov. 2014.
  7. ↑ Air-to-Air Refuelling, EVA-Homepage, 11. Nov. 2014.

Koordinaten: 50° 50′ 7,5″ N, 4° 21′ 32,2″ O

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