Föderale IT-Kooperation
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Föderale IT-Kooperation | |
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| Staatliche Ebene | Bund und Länder (Mischverwaltung) |
| Rechtsform | rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts |
| Gründung | 1. Januar 2020 |
| Hauptsitz | Frankfurt am Main |
| Behördenleitung | Annette Schmidt, Präsidentin |
| Bedienstete | 40 (April 2022)[1] |
| Netzauftritt | www.fitko.de |
Die Föderale IT-Kooperation (FITKO) ist eine deutsche rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, die vom Bund und den Ländern gemeinsam getragen wird. Sie ist der Arbeitsmuskel des IT-Planungsrates und soll den Bund und die Länder künftig bei der Digitalisierung der Verwaltung und Entwicklung föderaler IT-Strukturen und -Standards unterstützen.
Geschichte und Rechtsstellung
Die FITKO wurde am 1. Januar 2020 als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet. Sie wird vom Bund und den Ländern in gemeinsamer Verantwortung getragen. Die FITKO besitzt Dienstherrnfähigkeit, wobei für Errichtung und Betrieb grundsätzlich hessisches Landesrecht gilt.[2] Als erste Präsidentin der FITKO wurde Annette Schmidt ernannt.[3] Der Verwaltungsrat in Form des IT-Planungsrates beaufsichtigt die Behördenleitung.[2] Am 1. Juli 2020 hat die FITKO die Geschäftsstelle des IT-Planungsrates übernommen.[4]
Für die Jahre 2020 bis 2022 haben sich Bund und Länder dazu verpflichtet, ein Digitalisierungsbudget in Höhe von bis zu 180 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Damit sollen Digitalisierungsvorgaben im Verwaltungsbereich, die ebenenübergreifend zum Einsatz kommen gefördert werden.[2]
Im Jahr 2020 wurden der FITKO insgesamt 40 Stellen bewilligt, von denen zum 1. Dezember 30 besetzt waren.[5] Im April 2022 verfügte die FITKO über 40 Bedienstete.[6]
Aufgaben
Die FITKO hat die Aufgabe, den IT-Planungsrat organisatorisch und fachlich zu unterstützen. Dies umfasst konkret die Koordinierung und operative Steuerung von Projekten bzw. Aufgaben des IT-Planungsrates. Die konkreten Aufträge für die FITKO erteilt der IT-Planungsrat. Dies kann etwa die Koordination der Zusammenarbeit von Bund in Ländern im IT-Bereich und die Projektsteuerung von IT-Projekten für die föderale Verwaltung umfassen.[2] Derzeit verantwortet die FITKO die Koordination und Zusammenführung von Aktivitäten zur Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland auf und zwischen allen föderalen Ebenen. Zudem soll sie eine föderale IT-Strategie erarbeiten und umsetzen. Auch die Konzeption einer föderalen IT-Architektur bzw. deren Weiterentwicklung gehört zu den derzeitigen Aufgaben der FITKO. Weiterhin hat die FITKO die gesetzlich zugewiesene Aufgabe der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln im Bereich der föderalen Digitalisierung.[7][2] Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes übernimmt die FITKO in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat das übergeordnete Programmmanagement hinsichtlich der Umsetzung im föderalen Rahmen.[8]
Beteiligungen
FITKO ist Gesellschafter der PD – Berater der öffentlichen Hand.[9]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ FITKO Wer wir sind. Abgerufen am 26. April 2022.
- ↑ a b c d e GGArt91cVtr - Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (Anlage des Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG). Abgerufen am 7. Januar 2021.
- ↑ Frau Dr. Annette Schmidt zur Präsidentin der FITKO ernannt. Abgerufen am 7. Januar 2021.
- ↑ FITKO übernimmt Geschäftsstelle des IT-Planungsrates. In: fitko.de. 1. Juli 2020, abgerufen am 8. Januar 2021.
- ↑ Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Reinhard Houben, Michael Theurer, Dr. Marcel Klinge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/24569 –. In: Deutscher Bundestag. 8. Dezember 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
- ↑ FITKO Wer wir sind. Abgerufen am 24. Januar 2022.
- ↑ FITKO Digitalisierungsbudget. Abgerufen am 25. April 2022.
- ↑ FITKO OZG-Umsetzung. Abgerufen am 26. April 2022.
- ↑ PD Gesellschafter. Abgerufen am 26. April 2022.
