Jisrael Achat (1999)

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hebräisch ישראל אחת
englisch One Israel
deutsch Ein Israel
Partei­vorsitzender Ehud Barak
Gründung 1999
Auflösung 15. Mai 2001
Aus­richtung sozialdemokratisch, sozialistischer Zionismus, gewerkschaftlich
Parlamentssitze 26[1]

Jisrael Achat (hebräisch ישראל אחת, englisch One Israel, „Ein Israel“) war eine israelische Parteienallianz von Meimad, Gescher und Awoda,[2] die an der Wahl 1999 zur Fünfzehnten Knesset antrat.[1]

Hintergrund

Zur Gründung von Jisrael Achat kam es, da die Awoda, unter ihrem Vorsitzenden Ehud Barak, für die Wahlen am 17. Mai 1999 sich mehr in die „Mitte“ der Gesellschaft begeben, nicht so säkular und elitär gegenüber den Wählern der Mizrachim erscheinen wollte. Da die Partei Gescher, unter anderem über ihren Vorsitzenden David Levy, in dieser Bevölkerungsgruppe stark verankert war, und der Einbindung der religiösen Partei Meimad erhofften sich die Parteistrategen mit einem positiven Ergebnis ähnlich dem der New Labour in Großbritannien.[3]

In der Bündnisvereinbarung wurde der erste Listenplatz für Ehud Barak, der zweite für Schimon Peres und der dritte für David Levy vereinbart. Zudem wurde Gescher zugesichert zwei weitere „sichere“ Listenplätze, sowie eine Ministerposition für David Levy zu erhalten. Dem Bündnispartner Meimad wurde ein sicherer Listenplatz, sowie eine Ministerposition für ein nicht in die Knesset gewähltes Mitglied zugesagt. In den Meinungsumfragen lag das Parteienbündnis bei 33 Sitzen, bei der Wahl gewann es 26 Sitze.[1] Die 26 Sitze waren die wenigsten, die jemals eine größte Fraktion in der Knesset hatte. Bei der vorherigen Wahl erlang die Awoda allein 34 Sitze in der Vierzehnten Knesset.[4] Von den 26 Sitzen gingen an die Awoda 22, Gescher 3 und Meimad 1.[1]

Bei der gleichzeitig stattfindenden Wahl zum Ministerpräsidenten konnte sich Ehud Barak gegen den Amtsinhaber Benjamin Netanjahu durch setzen. Bei den folgenden Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung beteiligten sich neben dem Parteienbündnis die Parteien: Schas, Meretz, Jisra’el ba-Alija, Mifleget ha-Merkas, Nationalreligiöse Partei und Vereinigtes Thora-Judentum.[1] Vereinbarungsgemäß wurde David Levy Außenminister und Michael Melchior (Meimad) wurde Minister für Soziale Angelegenheiten und Angelegenheiten der Diaspora.[5]

Die Teilnahme von Ehud Barak an den Friedensverhandlungen in Camp David mit Bill Clinton und Jassir Arafat veranlasste Gescher die Regierungskoalition am 7. März 2001 zu verlassen.[1] Am 7. Mai 2001 trat die Fraktion Derech Chadascha mit ihrer Abgeordneten Dalia Rabin-Pelossof der Regierungskoalition bei und vereinigte sich mit Jisrael Achat.[1] Die Fraktion der Jisrael Achat benannte sich am 15. Mai 2001 in Awoda-Meimad um.[6]

Nach der Auflösung des Parteienbündnis wurden Vorwürfe laut, dass das Bündnis die Gesetze zur Parteienfinanzierung umgangen hat. Der State Comptroller of Israel, eine Institution die nur der Knesset Rechenschaft schuldet und unabhängig von der Regierung ist, Elizer Goldberg hat eine Summe von dreizehn Millionen Schekel ermittelt, die an Non-Profit-Organisationen unter Umgehung der Spendenlimits geflossen sind.[7]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b c d e f g Factional and Government Make-Up of the Fifteenth Knesset. In: Factional and Government Make-Up. Knesset, abgerufen am 28. März 2014 (englisch).
  2. One Israel (2). In: Parliamentary Groups. Knesset, abgerufen am 27. März 2014 (englisch).
  3. Tzvi Fleischer: Barak's 'One Israel'. (Nicht mehr online verfügbar.) In: The Review. April 1999, archiviert vom Original am 24. März 2010; abgerufen am 28. März 2014 (englisch).
  4. Factional and Government Make-Up of the Fourteenth Knesset. In: Factional and Government Make-Up. Knesset, abgerufen am 28. März 2014 (englisch).
  5. Government 28. In: Governments of Israel. Knesset, abgerufen am 28. März 2014 (englisch).
  6. Labor-Meimad. In: Parliamentary Groups. Knesset, abgerufen am 28. März 2014 (englisch).
  7. Barak party faces criminal probe. In: BBC News. 27. Januar 2000, abgerufen am 28. März 2014.