Masterplan Ems 2050

Der Masterplan Ems 2050 ist ein 2015 vereinbarter Plan zur Wiederherstellung des Ökosystems der Ems in Niedersachsen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen der Region. Der Masterplan zeigt Wege auf für einen Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie über einen Zeitraum bis 2050. Ziel ist die mittel- und langfristige Verbesserung der Wasserqualität der Ems im stark verschmutzten Bereich der Unterems sowie die Absicherung der wirtschaftlichen Perspektiven der Region.

Hintergrund

Die EU-Kommission verlangte vom Land Niedersachsen die Umsetzung vorliegenden Richtlinien für die ausgewiesenen Natura 2000-Gebiete an der Ems. Weite Abschnitte der Ems sind FFH- beziehungsweise EU-Vogelschutzgebiete. Im Rahmen dieser Forderungen drohte dem Land Niedersachsen ein Vertragsverletzungsverfahren mit Strafen in Millionenhöhe. Die Entwicklung des Masterplans war die letzte von der EU-Kommission akzeptierte Möglichkeit, ein solches Strafverfahren abzuwenden. Am 11. April 2016 teilte die Niedersächsische Staatskanzlei mit, dass ein vorgeschaltetes Pilotverfahren für die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland eingestellt wurde.

Ziel

Ziel des Masterplans ist die nachhaltige Entwicklung der Emsregion als Natur-, Wirtschafts- und Lebensraum unter Einbeziehung aller Betroffenen. Die Maßnahmen im Plan sollen das ökologische Gleichgewicht wiederherstellen, sie sollten aber weder die Funktion der Ems als Bundeswasserstraße beeinträchtigen, noch die Schiffsüberführungen der Meyer Werft erschweren.

In Artikel 18 ist unter anderem die Anhebung der Stauziele des Emssperrwerks auf einen Sommerstau (NHN + 1,90m) vom 1. April bis zum 15. Juli sowie einen Winterstau (NHN +2,70m) vom 16. Juli bis zum 31. März eines jeden Jahres, sowie die Erhöhung der jährlichen Gesamtschließzeit vorgesehen, auf dessen Umsetzung wurde jedoch bislang verzichtet.

Geschichte

Am 16. Juni 2014 unterzeichneten Verantwortliche aus der Stadt Emden, den Landkreisen Emsland und Leer, der Meyer Werft, dem World Wide Fund for Nature Deutschland (WWF), Bund für Umwelt und Naturschutz Niedersachsen e. V. (BUND), dem Naturschutzbund Niedersachsen e. V. (NABU), der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, der Staatskanzlei sowie aus dem Umwelt- und dem Wirtschaftsministerium eine Absichtserklärung zum Erarbeitung eines Masterplans für die Ems. Die Verhandlungen zum „Masterplan Ems 2050“ begannen am 14. Juli 2014 und wurden mit einer Abschlusserklärung am 27. Januar 2015 beendet. Die Zustimmung aller Gremien sollte bis zum 31. März 2015 erfolgen. Am 24. März 2015 stimmte der Kreistag des Landkreises Leer als letztes Kommunalparlament dem „Masterplan Ems 2050“ zu, sodass er umgesetzt werden kann.

Lenkungskreis

Ein Lenkungskreis beschließt Empfehlungen für die Erreichung der übergeordneten Ziele des Masterplans. In ihm sitzen Vertreter folgender Interessengruppen:

• Land Niedersachsen
• Bundeswasserstraßenverwaltung
• Umweltverbände WWF, BUND und NABU
• Landkreise Emsland und Leer sowie die Stadt Emden
• Meyer Werft, Papenburg

Kritik

Ein Großteil der Landwirte aus der Emsregion lehnt den Masterplan ab. Bis 2050 sollen rund 700 Hektar Fläche als Entlastungspolder für die Ems renaturiert werden. Die Landwirte befürchten eine Verknappung der Agrarflächen und dadurch höhere Pachtpreise.

Einige Naturschutzverbände kritisieren, dass es für die im „Masterplan Ems 2050“ vorgesehenen Maßnahmen keine zeitlichen Vorgaben zur Umsetzung gibt.

Weblinks

• Masterplan Ems 2050
• Offizielle Website zum Masterplan Ems 2050
• Fragen und Antworten zum Masterplan Ems
• Bundesanstalt für Wasserbau – Die Unterems im Fokus