Nationaler AIDS-Beirat

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Der Nationale AIDS-Beirat begleitete in Deutschland von 1987 bis 2016 als Beratungsgremium des Bundesministeriums für Gesundheit die Politik der Bundesregierung zur Bekämpfung von HIV und AIDS.[1]

Die Einrichtung des interdisziplinären Beirats – bestehend aus 17 Experten aus den Bereichen Forschung, medizinische Versorgung, öffentlicher Gesundheitsdienst, Ethik, Recht, Sozialwissenschaften sowie Personen aus der Zivilgesellschaft – erfolgte im Frühjahr 1987 auf Grundlage der Koalitionsvereinbarung der 11. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Mit seinen Stellungnahmen, insbesondere zu neuen oder kontrovers diskutierten Fragestellungen, gab der Nationale AIDS-Beirat eine wichtige Unterstützung bei der Gestaltung und Umsetzung einer fachlich fundierten und wirksamen Strategie hat der Nationale AIDS-Beirat zum gesellschaftlichen und fachlichen Konsens über die Strategie und Umsetzung der deutschen HIV/AIDS-Bekämpfung beigetragen.

Die letzte Sitzung des Nationalen AIDS-Beirats fand am 21. November 2016 statt.[2] Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) kündigte zugleich ein neues, nicht allein auf HIV/AIDS fokussiertes Gremium an, das die Umsetzung der im April 2016 verabschiedeten „Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C und anderen sexuell übertragbaren Infektionen“ begleiten soll.[3][4]

Die Deutsche AIDS-Hilfe hatte sich für eine Weiterentwicklung des Nationalen AIDS-Beirats stark gemacht. Bei ihrer Mitgliederversammlung im Oktober 2016 übernahm sie zuletzt eine entsprechende Resolution ihres Selbsthilfe-Gremiums PositHIVe Gesichter sowie der Teilnehmenden der Selbsthilfekonferenz „Positive Begegnungen“ Hamburg 2016. Darin wird gefordert, ein Gremium in der Nachfolge des Nationalen AIDS-Beirates einzurichten, um so die Einbindung der Selbsthilfe in die staatliche HIV/Aids-Politik sicherzustellen.[5]

Mitglieder

  • Bernd Aretz, Selbsthilfe
  • Klaus Bergdolt, Medizinhistoriker
  • Norbert H. Brockmeyer, Klinischer HIV-Spezialist
  • Kelly Calvacanti, Selbsthilfe
  • Dominik Groß, Medizinethiker
  • Annette Elisabeth Haberl, Klinische HIV-Spezialistin
  • Silke Klumb, Geschäftsführerin Deutsche AIDS-Hilfe
  • Heidrun Nitschke, Ärztin im öffentlichen Gesundheitsdienst
  • Jürgen Rockstroh, Klinischer HIV-Spezialist
  • Rolf Rosenbrock, Sozialwissenschaftler
  • Reinhold E. Schmidt, Klinischer HIV-Spezialist
  • Margarete Schuler-Harms, Juristin für öffentliches Recht
  • Ulrike Sonnenberg-Schwan, Psychologin
  • Hans-Jürgen Stellbrink, Klinischer HIV-Spezialist
  • Jochen Taupitz, Gesundheitsrechtler/Medizinethiker
  • Gaby Wirz, Selbsthilfe
  • Ulrich Würdemann, Selbsthilfe

Veröffentlichte Voten des Nationalen AIDS-Beirates

  • 11. Oktober 2012: Votum zum Abbau von Diskriminierung in der Arbeitswelt[6]
  • 26. Februar 1013: Votum zur strafrechtlichen Bewertung einer HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr[7]
  • 19. März 2014: Der Nationale AIDS-Beirat äußert sich zum Zugang zu ärztlicher Versorgung, Beratung und HIV-Therapie[8]
  • 13. Oktober 2015: Votum zur HIV-Diagnostik in der Erstuntersuchung von Asylsuchenden[9]
  • 5. April 2016: Votum zur Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel „ANST[10]

Einzelnachweise

  1. Nationaler AIDS-Beirat. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 12. November 2016; abgerufen am 2. Mai 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundesgesundheitsministerium.de
  2. BIS 2030: Begleitgremium wird Umsetzung der Strategie unterstützen. Abgerufen am 2. Mai 2017.
  3. Holger Wicht: Gesundheitsministerium kündigt Nachfolgegremium des Nationalen AIDS-Beirates an. In: magazin.hiv. 22. November 2016, abgerufen am 2. Mai 2017.
  4. BIS 2030: Begleitgremium wird Umsetzung der Strategie unterstützen. Abgerufen am 2. Mai 2017.
  5. Axel Schock: PoBe-Resolution: Nationalen AIDS-Beirat weiterentwickeln! In: magazin.hiv. 29. August 2016, abgerufen am 2. Mai 2017.
  6. Der Nationale AIDS-Beirat fordert den Abbau von Diskriminierung in der Arbeitswelt. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 2. Mai 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundesgesundheitsministerium.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  7. Der Nationale AIDS-Beirat äußert sich zur Frage der strafrechtlichen Bewertung einer HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 14. März 2017; abgerufen am 2. Mai 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundesgesundheitsministerium.de
  8. Der Nationale AIDS-Beirat äußert sich zum Zugang zu ärztlicher Versorgung, Beratung und HIV-Therapie. (Nicht mehr online verfügbar.) In: bundesgesundheitsministerium.de. 12. Januar 2016, ehemals im Original; abgerufen am 4. Mai 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundesgesundheitsministerium.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  9. Nationaler AIDS-Beirat beim Bundesministerium für Gesundheit zur HIV-Diagnostik in der Erstuntersuchung von Asylsuchenden. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 2. Mai 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundesgesundheitsministerium.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  10. Der Nationale AIDS-Beirat zur Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 2. Mai 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundesgesundheitsministerium.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.