Ortstaxe

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Kurkarte Wiesbaden 1875

Die Ortstaxe oder Kurtaxe (auch: Gästetaxe, Aufenthaltsabgabe, Beherbergungstaxe, Nächtigungtaxe, Kurabgabe oder Kurbeitrag) ist eine Form einer Tourismus- oder Fremdenverkehrsabgabe. Dabei handelt es sich um eine Landesabgabe oder Kommunalabgabe, die in aller Regel auf Gemeindeebene je Person und entgeltlicher Übernachtung in einem Gemeindegebiet erhoben wird.[1]

Das Entrichten einer Kurtaxe war schon 1507 in Baden-Baden, das seit 1306 Baderecht (Thermalquellen) hatte, üblich. In Österreich lässt sich die Existenz solcher Abgaben jedenfalls ab 1842 im Kurort Bad Ischl nachweisen. Mit Aufkommen des Fremdenverkehrs in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurden derartige Nächtigungsabgaben in vielen Orten üblich und trugen wesentlich zur Finanzierung und Blüte der Fremdenverkehrsorte bei.[2]

Begriffliche Abgrenzung

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Eine Orts- oder Kurtaxe ist eine Form der Beherbergungsabgabe, wobei Kurtaxen in Österreich nur in speziell definierten Kurorten erhoben werden dürfen.[3] Es wird damit indirekt die Zurverfügungstellung der touristischen Infrastruktur abgegolten, also jene Vorteile, die der Fremde durch den Aufenthalt erhält.[4] Davon abzugrenzen sind die Interessentenbeiträge. Dabei handelt es sich um in Österreich übliche Abgaben, die lokale Unternehmen – abgestuft nach dem Nutzen, den sie aus dem Tourismus ziehen – an die Gemeinde bzw. die jeweiligen Tourismusverbände zu bezahlen haben.[5]

Zu unterscheiden ist die Ortstaxe von der Hotelsteuer: Letztere bezeichnet umgangssprachlich die in Deutschland auf das Übernachtungsentgelt erhobene Umsatzsteuer. Seit dem 1. Januar 2010 wird diese für Übernachtungen nicht mehr mit dem vollen, sondern nur noch mit dem ermäßigten Steuersatz erhoben. Obwohl im Bundestagswahlkampf 2009 CSU, FDP und Die Linke genau das verlangt hatten, stieß diese Steuersatzsenkung bei vielen Kommunen auf Missbilligung. In der Folge führten verschiedene Gemeinden eine kommunale Abgabe ein (Bettensteuer).

Zweck und Abwicklung

Die Ortstaxe wird von auswärtigen Gästen, also im Allgemeinen für jede Person erhoben, die nicht in der Gemeinde ansässig ist, also keinen Haupt- oder ständigen Wohnsitz dort hat. Die Ortstaxe kann weiterhin von Besitzern von Zweitwohnsitzen (Ferienwohnungen oder Ferienhäusern), für Wohnwagenstellplätze und Campingplätze, in Meeresgegenden auch auf Hafenanleger erhoben werden. In Österreich existiert in einigen Bundesländern eine eigene Zweitwohnsitzabgabe, die die speziellen durch Zweitwohnsitze verursachte Kosten (z. B. großes, kaum verwendetes Kanal- und Straßennetz) abzugelten versucht.[6]

Die Ortstaxe spielt in deutschen Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Sie bildet im Allgemeinen zusammen mit den Pflichtabgaben der Tourismusbeteiligten die Finanzierung der örtlichen Tourismusorganisation,[7] in unterschiedlichem Verhältnis: Grindelwald Tourismus etwa finanziert sich zu 87 % aus der Kurtaxe (2007), Salzburger Land zur Hälfte (2005), für die Tirol Werbung hingegen macht die Ortstaxe nur etwa 30 % aus.[8]

Die Ortstaxe wird entweder vom Wohnungsinhaber (also dem Vermieter beziehungsweise Quartiergeber in der Hotellerie) an die Gemeinde abgeführt, oder muss vom Gast selbst bezahlt werden – sie ist meist mit der Anmeldung verbunden (Meldepflicht des Reisenden), im Beherbergungsbetrieb oder bei der örtlich zuständigen Meldebehörde, etwa dem Tourismusbüro, bei Erwerb der Kurkarte oder bei Abgabe des Hafentarifs.

Die Ortstaxen sind in den einschlägigen Tourismus- oder Kommunalabgabegesetzen geregelt, werden in der Höhe aber meist von den Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem ansässigen Tourismusverbänden und anderen Interessensgemeinschaften festgelegt (in Österreich beispielsweise werden Ortklassen gebildet, die von der Tourismusintensität im Raum abhängen,[9] die Abgabe wird zwischen Gemeinde und Tourismusverband, teilweise auch Landestourismusorganisation aufgeteilt). Eine Staffelung der Höhe nach Saison, und Ermäßigungen oder Befreiung für Kinder und Jugendliche, und auch für andere finanziell schwächere Gruppen, sind allgemein üblich.

Die Ortstaxe als Raumordnungsinstrument

Da mit der Freizügigkeit in der Europäischen Union der Ausländergrundverkehr nicht behindert werden darf, wird etwa im Alpenraum das Kalte-Betten-Problem (lokales Überhandnehmen der Zweitwohnsitze) über Abgaben zu steuern versucht. Neben der Ortstaxe, die in der Regel die Übernachtung einer ortsfremden Person besteuert, wird in Österreich teilweise versucht, die Kosten der Kommunen durch eine Zweitwohnsitzabgabe zumindest teilweise zu kompensieren.[6]

So beträgt etwa in Velden am Wörther See, Kärnten, die Kurtaxe pro Tag und Nacht je nach Saison und Zone 0,58 Euro bis 1,31 Euro, die pauschalierte Ortstaxe, die der Zweitwohnsitzeigentümer abzuführen hat, bei Wohnnutzfläche bis zu 60 m² auf 100 Nächtigungen gerechnet 94 Euro/Jahr, 60–100 m² auf 150 Nächtigungen gerechnet 142 Euro/Jahr, über 100 m² auf 200 Nächtigungen gerechnet 188 Euro/Jahr.[10]

Die Erhebung der Ortstaxe

Erhebung der Ortstaxe/Kurtaxe in Bad Münstereifel, 2015. Der hier abgebildete Durchschlag ist die Kurkarte, das Original ist der Meldeschein, der vom ausgebenden Betrieb einbehalten wurde

Die Ortstaxe wird in der Regel vom Beherbergungsbetrieb zusammen mit den Übernachtungskosten erhoben und gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Der Beherbergungsbetrieb treibt also im Auftrag der Gemeinde die Kurtaxe bei den auswärtigen Übernachtungsgästen ein und reicht diese dann an die Gemeinde weiter. Häufig sind Schwerbehinderte, deren Begleitpersonen und Geschäftsreisende von der Kurtaxe ausgenommen.

Jede Ortstaxe erhebende Gemeinde schreibt Höhe, saisonale Sätze und befreite Personengruppen in ihrer Satzung fest. Anwendung und Verwendung der Kurtaxe sind damit zweifelsfrei und verbindlich festgelegt. Zur Erhebung der Kurtaxe werden sogenannte Meldescheine zur Kurtaxenabgabe verwendet. Diese Meldescheine werden vom Gast bei der Ankunft beim Beherbergungsbetrieb mit den personenbezogenen Daten, abrechnungsrelevanten Informationen sowie An- und Abreisedaten ausgefüllt. Neben dem herkömmlichen Papierformular werden auch vermehrt elektronische Meldescheinverfahren eingesetzt, welche die benötigten Informationen direkt aus der Hotelsoftware heraus übernehmen und zur Abrechnung an die Gemeinde übermitteln. Der Einsatz dieses elektronischen Meldescheines ist rechtlich nicht zweifelsfrei geklärt. Dennoch wird der Einsatz durch die Behörden geduldet. Die übliche Art der Datenerhebung ist jedoch der amtliche Meldeschein, der entweder von der Gemeinde zur Abrechnung erfasst wird oder per Dokumentenscanner ausgelesen und zur Abrechnung gebracht wird.

Beispiele für Orts-/Kurtaxen

Land/Region Taxe pro Kopf und Tag/Nacht
Osterreich Österreich: Burgenland 1,50  Euro[11]
Osterreich Österreich: Wien 2,8 % des Beherbergungsentgelts[12]
Osterreich Österreich: Salzburger Land 1,10 Euro[13]
Osterreich Österreich: Tirol 0,55 – 3,50 Euro[14]
Kroatien Kroatien 2,00 – 7,00 kn (ca. 0,30 – 1,00 Euro)[15]
Deutschland Deutschland: Baden-Baden 1,40/3,20 Euro[16]
Deutschland Deutschland: Hamburg ab 0,50 Euro[17]
Deutschland Deutschland: Dresden ab 1,00 Euro[18]
Deutschland Deutschland: Frankfurt am Main 2,00 Euro[19]
Deutschland Deutschland: Wangerooge 1,20 Euro – 3,70 Euro[20]
Spanien Spanien: Barcelona 0,65 Euro – 2,25 Euro

Österreich

In den einzelnen Ländern gibt es neben der Ortstaxe auch eine Tourismusabgabe als Pflichtbeitrag für die von der am Tourismus direkt oder auch nur indirekt partizipierenden Wirtschaft.[21]

Schweiz

In den meisten Kantonen der Schweiz wird eine Beherbergungsabgabe/Kurtaxe für Übernachtungen in Ferienwohnungen, Chalets, Ferienheimen und Hotels erhoben. Nur die Kantone ZH und TG kennen keine solchen Abgaben. In den Kantonen Solothurn, Graubünden und Aargau erlaubt das Gesetz den Gemeinden (Aargau: nur Gemeinden mit Kurbetrieben) die Erhebung einer solchen Abgabe, verpflichtet sie aber nicht dazu. Der Bezug erfolgt in der Regel durch die örtlichen Verkehrsvereine, manchmal aber auch durch die Gemeinde.

In den meisten Kantonen werden die Abgaben von allen Personen erhoben, die gegen Entgelt übernachten und ihren Wohnsitz nicht in der jeweiligen Gemeinde haben. In anderen Kantonen werden die Abgaben für alle Übernachtungen in gewerblichen Beherbergungsbetrieben erhoben (z. B. Basel-Landschaft) oder pauschal von Betrieben des Gastgewerbes (z. B. Obwalden/Nidwalden).

In einigen Kantonen wird unterschieden zwischen der Kurtaxe, welche vom Gast zu entrichten ist und der Beherbergungsabgabe, welche vom Vermieter zu entrichten ist. Die Einnahmen der Kurtaxe kommen in den meisten Fällen vollumfänglich den Gästen zugute (Eintrittsverbilligung in Schwimmbädern, Verbilligung beim Minigolf usw.) Die Beherbergungsabgabe hingegen dient der Finanzierung der Werbung des jeweiligen Gebietes und der Erhaltung sowie Erweiterung der Infrastruktur. Die Beherbergungsabgabe wird vom Betreiber des Objektes entrichtet, sie ist meist schon in den Übernachtungskosten inbegriffen. Es steht dem Betreiber frei, diese Kosten separat auszuweisen, dies geschieht in der Regel aber nicht.

Die Abgaben variieren von Kanton zu Kanton und betragen zum Beispiel im Kanton Bern CHF 4,00 pro Person und Übernachtung, zuzüglich CHF 0,60 Beherbergungsabgabe.

Im Kanton Thurgau erheben diejenigen Betriebe, welche der privaten Branchenorganisation Thurgau Tourismus angeschlossen sind, seit dem 1. Mai 2014 einen „Tourismusbeitrag“ für Personen ab 18 Jahren in der Höhe von CHF 1,50. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine gesetzlich vorgeschriebene Abgabe.

Deutschland

  • Seit dem 1. November 2010 erhebt die Stadt Dortmund, seit dem 1. Januar 2014 auch die Stadt Berlin, eine „Hotelsteuer“. Sie beträgt in Dortmund 7,5 % des Übernachtungsentgelts, in Berlin 5 %, und muss vom Übernachtungsgast im Hotel entrichtet werden. Dienstreisen sind bei Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitgebers von der Hotelsteuer befreit.
  • Seit dem 1. Januar 2011 wird in Erfurt die sogenannte „City Tax“ erhoben.
  • Die Kulturförderabgabe der Stadt Köln wird seit dem 1. Januar 2013 nur noch für private Übernachtungen erhoben.
  • In Bremen wird seit dem 1. Januar 2013 eine Tourismusabgabe/City-Tax nur für private Übernachtungen erhoben (Gesetzblatt der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Dezember 2012, Nr. 22, S. 554).
  • In Leipzig sind ab 2019 3 Euro zu entrichten. Es gibt dabei aber diverse Ausnahmen (u. a. Kinder, Jugendliche, Studenten unter 25 und Schwerbehinderte). Jedoch gibt es keine Unterscheidung zwischen privater oder dienstlicher Übernachtung.[22]

Literatur

  • Robert Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen (= Mastarbeit an der Wirtschaftsuniversität Wien). Wien 2012 (Werk befasst sich mit Tourismusabgaben und deren Ausgestaltung in Österreich).
  • Alois Brusatti: 100 Jahre österreichischer Fremdenverkehr, Historische Entwicklung 1884 – 1984. Band 2, 1984, 100 Jahre Fremdenverkehr in Österreich.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ R. Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen. 2012, S. 25 ff.
  2. ↑ A. Brusatti: 100 Jahre österreichischer Fremdenverkehr. 1984, S. 21.
  3. ↑ R. Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen. 2012, S. 34.
  4. ↑ R. Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen. 2012, S. 22.
  5. ↑ R. Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen. 2012, S. 37 ff.
  6. ↑ a b R. Hammerl: Systematik der österreichischen Tourismusabgaben und ihre finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen. 2012, S. 79 ff.
  7. ↑ P. Tschurtschenthaler: Tourismusorganisationen auf lokaler/regionaler Ebene. 2010, S. 157.
  8. ↑ P. Tschurtschenthaler: Tourismusorganisationen auf lokaler/regionaler Ebene. 2010, S. 160.
  9. ↑ P. Tschurtschenthaler: Tourismusorganisationen auf lokaler/regionaler Ebene. 2010, S. 159.
  10. ↑ Velden am Wörthersee – Regelung.
  11. ↑ wurde von 0,90 Euro auf 1,50 Euro angehoben. Tourismus-Ortstaxe wird erhöht. burgenland.orf.at, 15. März 2011.
  12. ↑ Bemessungsgrundlage ohne Umsatzsteuer, Bedienungsgeld u. ä. Wiener Ortstaxe – Heizzuschlag. Wiener Tourismusförderungsgesetz (Memento vom 23. Dezember 2012 im Internet Archive), Wirtschaftskammer Wien, 28. Dezember 2009.
  13. ↑ die allgemeine Ortstaxe nach Gesetz vom 13. Mai 1992 über die Erhebung von Ortstaxen im Land Salzburg (Ortstaxengesetz 1992) LGBL.Nr.62/1992 zugunsten der Tourismus verbände mit 96 %, zusätzlich wird eine besondere Ortstaxe berechnet, die auch dem Land zugutekommt. Ortstaxe (Memento vom 27. August 2011 im Internet Archive). salzburg.gv.at; soll auf 2 Euro angehoben werden, was etwa 10 Millionen Euro pro Jahr Zusatzbudget der Kommunalebene geben würde. Streit um Ortstaxe. hotel-gv-praxis.at, 1. Februar 2011;
  14. ↑ je nach Tourismusverband und Gemeinde (Auswahl): niedrigste Taxe Silberregion Karwendel (0,55 Euro); höchste in den Tourismusregionen Ötztal und Ischgl/Paznaun (3,00 Euro), und Seefeld in Tirol (2,80 Euro) ; erhöhte Taxe für Freizeitwohnsitze; in den Tourismusregionen St. Anton am Arlberg, Paznaun, Serfaus–Fiss–Ladis unterschiedliche Taxe Sommer- und Wintersaison. Alle Nr. 1776–1785 Verordnung[en] der Landesregierung vom 21. Dezember 2004 über die Festsetzung der Aufenthaltsabgabe […]. Bote für Tirol Stück 53 / 185. Jahrgang / 2004 (pdf, tirol.gv.at); Tannheimertal nach Touristiker besteuern sich selbst. (Memento vom 4. Februar 2013 im Webarchiv archive.today) tt.com, 9. August 2011. Rechtsgrundlage nach Tiroler Aufenthaltsabgabegesetz 2003, LGBl. Nr. 85
  15. ↑ Ortstaxe, kroatien-lexikon.de, 10. Januar 2007.
  16. ↑ Kurzone II/I, dort ab 1. Januar 2013 3,50 Euro § 3 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxordnung) (pdf, baden-baden.de); nach § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2, § 8 Abs.  2 und § 43 Kommunalabgabengesetz (KAG) – (Kurtaxe)
  17. ↑ Hamburg: Kultur- und Tourismustaxe
  18. ↑ Landeshauptstadt Dresden: Beherbergungssteuer
  19. ↑ Frankfurt am Main: Tourismusbeitrag
  20. ↑ Gästebeitrag auf der Nordseeinsel - Wangerooge. Abgerufen am 14. Januar 2020.
  21. ↑ Pflichtbeitrag, Land Tirol
  22. ↑ https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/anreise-unterkuenfte-und-angebote/gaestetaxe/
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