Presidential Proclamation

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Eine Presidential Proclamation (deutsch Präsidialproklamation) ist neben einer Durchführungsverordnung (Executive Order) und Verwaltungsverordnung (Administrative Orders wie Memorandum, Notice, Determination, Letter, Message) eine Direktive des Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Präsidialproklamationen gibt es seit 1789. Wie Exekutivverordnungen werden sie nummeriert und seit 1936 im Federal Register veröffentlicht[1] (zuvor in den Statutes at Large, Part 2). Während Exekutivverordnungen an die Verwaltung adressiert sind, richten sich Präsidialproklamationen an die Allgemeinheit. Bisweilen ist ein Wechsel zwischen Exekutivverordnung und Präsidialproklamation als Handlungsinstrument zu beobachten: So verhängte Präsident Trump seinen Einreisestopp 2017 zuerst durch Exekutivverordnung,[2] dann durch Präsidialproklamation.[3]

Inhaltlich haben Präsidialproklamationen ganz überwiegend zeremoniellen Charakter (ceremonial proclamations; Proklamation von Gedenktagen u. ä.) Daneben gibt es auch substantielle Proklamationen (substantive proclamations), insbesondere auf den Gebieten von Außenhandel[4] und Zoll,[5] der öffentlichen Widmung von Land (z. B. Nationalmonumente) und der Begnadigung.[6] Sie haben Rechtssatzcharakter, wenn sie durch den Kongress autorisiert sind. Sie können etwa der Vollziehung von Kongressgesetzen dienen, indem sie feststellen, dass vom Gesetz abstrakt umschriebene Umstände tatsächlich eingetreten sind.

Bekannte Beispiele sind Washingtons Neutralitätsproklamation von 1793 und Lincolns Emanzipationsproklamation von 1862.

Statistische Übersicht

(nur nummerierte Proklamationen):[7]

Präsident ab Nr. Anzahl ⌀/Jahr Amtsjahre
Franklin D. Roosevelt 2038 610 50,3 12,12
Harry S. Truman 2648 357 45,9 7,78
Dwight D. Eisenhower 3005 387 48,4 8,00
John F. Kennedy 3392 169 59,5 2,84
Lyndon B. Johnson 3561 331 64,0 5,17
Richard Nixon 3892 416 75,0 5,55
Gerald Ford 4308 175 71,4 2,45
Jimmy Carter 4483 335 83,8 4,00
Ronald Reagan 4818 1118 139,8 8,00
George H. W. Bush 5936 589 147,3 4,00
Bill Clinton 6525 878 109,8 8,00
George W. Bush 7403 940 117,5 8,00
Barack Obama 8343 1227 153,4 8,00
Donald Trump 9570 569 142,2 4,00
Joe Biden 10139 ? ?

Einzelnachweise