Rechnungshof des Saarlandes
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Rechnungshof des Saarlandes | |
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| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Oberste Landesbehörde |
| Gründung | 15. Dezember 1947 |
| Hauptsitz | Saarbrücken, Saarland |
| Behördenleitung | Annette Groh |
| Bedienstete | 47 |
| Netzauftritt | www.rechnungshof.saarland.de |
Der Rechnungshof des Saarlandes ist eine oberste Landesbehörde und mit der Haushaltsprüfung der saarländischen Landesregierung, der Ministerien und staatlichen Betriebe befasst. Er hat seinen Sitz in Saarbrücken. Die Mitglieder des Rechnungshofes genießen richterliche Unabhängigkeit.
Rechtsgrundlagen
Der Rechnungshof des Saarlandes wurde mit Verabschiedung der Verfassung des Saarlandes am 15. Dezember 1947 gegründet.[1] Seine Aufgaben wurden 1971 im „Gesetz über den Rechnungshof des Saarlandes“ (kurz: Rechnungshofgesetz, RHG) präzisiert,[2] weitere Aufgaben finden sich zudem in der „Haushaltsordnung des Saarlandes“.[3]
Aufgaben
Hauptaufgabe des Rechnungshofs des Saarlandes ist die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe. Den Umfang legt der Rechnungshof dabei selbst fest und kann auch auf Hinweise seitens Dritter eine Prüfung durchführen. Daneben berät er den Landtag, die Landesregierung und die Ministerien in Bezug auf Einsparmöglichkeiten oder zur Verbesserung organisatorischer Abläufe. Einmal im Jahr veröffentlicht er daneben den Jahresbericht.[4]
Organisation
Der Rechnungshof des Saarlandes wird von einem Präsidenten geleitet, der wiederum von einem Vizepräsidenten vertreten wird. Unterstützt wird er dabei von der Präsidialabteilung. Die Prüfaufgaben werden von fünf Prüfungsabteilungen (S, I–IV) durchgeführt; die Abteilungsleiter der Abteilungen bilden zusammen mit dem Präsidenten das entscheidungsbefugte Kollegium.[5] Im Mai 2021 wurde die Juristin Annette Groh zur Präsidentin des Rechnungshofes ernannt, Vizepräsident soll ab August 2021 Timo Lejeune werden.[6]
Von 1968 bis 1973 war Karl Waltzinger der Präsident des Rechnungshofes.
Einzelnachweise
- ↑ Verfassung des Saarlandes. In: Rechnungshof des Saarlandes. Abgerufen am 7. März 2019.
- ↑ Gesetz über den Rechnungshof des Saarlandes (Rechnungshofgesetz – RHG). In: Rechnungshof des Saarlandes. Abgerufen am 7. März 2019.
- ↑ Haushaltsordnung des Saarlandes. In: Rechnungshof des Saarlandes. Abgerufen am 7. März 2019.
- ↑ Auftrag, Rechtsstellung und Organisation. In: Rechnungshof des Saarlandes. Abgerufen am 7. März 2019.
- ↑ Organigramm des Rechnungshofs des Saarlandes. In: Rechnungshof des Saarlandes. Abgerufen am 7. März 2019.
- ↑ Annette Groh wird neue Rechnungshofpräsidentin Saarländischer Rundfunk, 8. April 2021, abgerufen am 25. Mai 2021.
