Sozialistische Linke

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Die Sozialistische Linke (SL) ist eine Strömung innerhalb der Partei Die Linke. Sie versteht sich als „gewerkschaftlich orientiert“[1] und knüpft dem eigenen Verständnis nach an „linkssozialistische, links-sozialdemokratische und reformkommunistische Positionen an“.[1] Sie wurde am 19. August 2006 in Wuppertal gegründet und vertritt linkskeynesianische und neomarxistische Positionen. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextrem und offen extremistisch eingestuft.[2]

Ausrichtung

SL Logo Lang – gewerkschaftlich orientierte Strömung
SL-Logo Lang – „realistisch und radikal“

Die Sozialistische Linke wird als „linksextremistisch“ beurteilt und beobachtet. Nach Überzeugung der SL sei die DDR ein „legitimer Versuch [gewesen,] auf deutschem Boden eine Alternative zum Kapitalismus aufzubauen“.[2][3]

Die gewerkschaftlich orientierte Sozialistische Linke (SL) strebt nach eigenen Angaben eine moderne sozialistische Mitgliederpartei an. Die Strömung hat derzeit über 800 Mitglieder. Sie engagiert sich überwiegend in der politischen Bildungsarbeit.[1] Die Gründungsmitglieder der SL kommen vorwiegend aus dem Umfeld der ehemaligen WASG, darunter etliche hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionäre, zunehmend aber auch aus dem Jugend- und Studierendenverband der Partei. Der Strömung gehören derzeit fünfzehn Bundestagsabgeordnete, ein Europaabgeordneter sowie sechs Abgeordnete von Landesparlamenten an.[4] Die SL gibt seit dem Jahr 2012 ein Debattenheft mit dem Titel realistisch und radikal heraus.[5] Die Strömung ruft regelmäßig zur Sommerakademie des SoLi e. V. im Bildungszentrum der Gewerkschaft ver.di in Bielefeld-Sennestadt auf. Auf den Jahresmitgliederversammlungen der SL bzw. im Rahmen der Sommerakademien sprachen u. a. Oskar Lafontaine, der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, Lucas Zeise, Mitglied der DKP und ehemaliger Kolumnist der Tageszeitung Financial Times Deutschland, sowie das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Helga Schwitzer (SPD).

Die SL strebt höhere Masseneinkommen, eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft an. Sie unterstreicht hierbei die Forderung nach einer stärkeren Besteuerung hoher Vermögen und Kapitaleinkünfte sowie die Stärkung der Binnennachfrage durch eine Ausweitung öffentlicher Investitionen, eine dynamische Lohnentwicklung und die Abwicklung der Agenda 2010 bzw. die Ausweitung des Sozialstaats. Die SL betont die Notwendigkeit des öffentlichen Eigentums bzw. der öffentlichen Kontrolle des Finanzsektors, wichtiger Schlüsselindustrien, der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie der Wirtschaftsdemokratie. Sie fordert eine Konzentration der Partei Die Linke auf die gemeinsamen Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern und kritisiert u. a. Vorstöße für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).[6] Die SL lehnt darüber hinaus die geltenden EU-Verträge ab und vertritt euro-keynesianische Positionen.[7]

Das Mitglied des BundessprecherInnenrates der SL, der Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer (Abteilung Wirtschaftspolitik ver.di), gehörte der Redaktionskommission für das Grundsatzprogramm der Partei Die Linke an.[8] Der Vorschlag einer Doppelspitze Katja Kipping und Bernd Riexinger für den Parteivorsitz der Linken wurde von der SL in die Debatte gebracht.[9] Er setzte sich auf dem Göttinger Parteitag der Linken letztendlich durch. Die SL hatte zuvor die erneute Bereitschaft zur Übernahme des Parteivorsitzes durch Oskar Lafontaine begrüßt, der jedoch seine Kandidatur mit der Begründung zurückzog, er wolle einen Neuanfang der Partei jenseits der bestehenden Konfrontationslinien ermöglichen.[10] Die SL kritisierte mehrfach, dass Auseinandersetzungen um den Kurs der Linken über Massenmedien statt in demokratisch legitimierten Gremien der Partei erfolgten.[11]

Vertreter

Sprecher der Sozialistischen Linken sind Cornelia Barth, Constantin Braun, Heinz Hillebrand, Gitte Jentsch, Jöran Klatt, Ralf Krämer, Lydia Krüger, Kathrin Otte, Regina Preysing und Thorsten Schlitt. Geschäftsführer ist Michael Niedworok.[12]

Der Sozialistischen Linken gehören im 19. Deutschen Bundestag Matthias W. Birkwald, Christine Buchholz, Nicole Gohlke, Fabio De Masi, Norbert Müller, Alexander Neu, Sören Pellmann, Victor Perli, Ingrid Remmers, Bernd Riexinger, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Katrin Werner an.

Mit Fabio De Masi konnte die SL bei der Europawahl 2014 einen Vertreter der Strömung in das neu konstituierte Europaparlament nach Brüssel schicken.[13]

Ein weiteres Mitglied ist u. a. Carolin Butterwegge.

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c Über uns. In: sozialistische-linke.de. Abgerufen am 9. August 2018.
  2. ↑ a b Verfassungsschutzbericht 2018. (pdf, 7,7 MB) Bundesministerium des Innern / Bundesamt für Verfassungsschutz, 11. Juni 2018, S. 160, abgerufen am 16. Juni 2020.
  3. ↑ Verfassungsschutzbericht 2007. (pdf, 8,2 MB) Bundesministerium des Innern / Bundesamt für Verfassungsschutz, 16. September 2008, S. 152, 154–156, archiviert vom Original am 20. September 2008; abgerufen am 9. August 2018.
  4. ↑ Partner. In: sozialistische-linke.de. Abgerufen am 9. August 2018.
  5. ↑ Publikationen. In: sozialistische-linke.de. Abgerufen am 9. August 2018.
  6. ↑ Gründungserklärung der Sozialistischen Linken. In: sozialistische-linke.de. Abgerufen am 9. August 2018.
  7. ↑ Fabio De Masi, Ralf Krämer: Der Traum ist aus: Linke und Europäische Union. In: Luxemburg, 2/2012. 5. Juli 2012, abgerufen am 18. März 2016.
  8. ↑ Ralf Krämer: Vita. In: ralfkraemer.de. Abgerufen am 9. August 2018.
  9. ↑ Erklärung der Sozialistischen Linken vom 30. Mai 2012: Für sozialistisches Profil und linke Pluralität: Unterstützung der Kandidatur von Bernd Riexinger als Parteivorsitzender der LINKEN. In: scharf-links.de. 31. Mai 2012, abgerufen am 19. März 2016.
  10. ↑ Erklärung der Sozialistischen Linken zur Personaldiskussion vor dem Göttinger Parteitag. In: sozialistische-linke.de. 23. Mai 2012, abgerufen am 19. März 2016.
  11. ↑ LINKE wieder auf Kurs bringen – Dicke Bretter bohren. In: sozialistische-linke.de. 4. April 2011, abgerufen am 19. März 2016.
  12. ↑ Bundessprecher/innenrat. In: sozialistische-linke.de. Abgerufen am 5. September 2021.
  13. ↑ Fabio De Masi: Zur Person. In: dielinke-europa.eu. Archiviert vom Original am 16. Juni 2014; abgerufen am 9. August 2018.

Weblinks

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