Statsforvalter

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Ein Statsforvalter (deutsch: Staatsverwalter) ist der Repräsentant des norwegischen Königs und der norwegischen Regierung in einer Provinz (Fylke).[1] Bis zum 31. Dezember 2020 war die gültige Bezeichnung „Fylkesmann“, auch der hinter dem Staatsverwalter stehende Verwaltungsapparat trug den Namen „Fylkesmann“. Die Statsforvalter werden von der norwegischen Regierung bestimmt und formal vom König für eine sechsjährige Amtszeit ernannt. Administrativ unterstehen sie dem Kommunal- und Modernisierungsministerium. Auf Spitzbergen (Svalbard) nimmt die Funktion des Statsforvalters der sogenannte „Sysselmester“ (vor Juli 2021: „Sysselmann“[2]) wahr. Dessen Aufgabenbereich ist weiter gesteckt und er untersteht der Aufsicht des Justizministeriums.

Geschichte

Vorläufer des Amtes der Staatsverwalter existierten bereits ab 1662, als erstmals offiziell geregelt wurde, dass das norwegische Reich in verschiedene Regionen unterteilt werden sollte. Diese Regionen trugen die Bezeichnung Amt. An der Spitze der Verwaltung eines solchen Amts stand ein Amtmann. Die Gebiete, in denen ein Bischofssitz lag, wurden als Stiftsdireksjon bezeichnet, entsprechend wurde dort der Titel Stiftsamtmann verwendet. Beide Titel wurden 1919 zu Fylkesmann geändert. Bis zum Jahr 1893 war vorgeschrieben, dass nur Juristen den Posten einnehmen dürfen. Trotz der Aufhebung dieser Vorschrift wurden bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs weiterhin vor allem Juristen zum Fylkesmann ernannt. Anschließend begannen Politiker dieses Amt zu dominieren.[3]

Ab 1837 war der Fylkesmann Chef der zum Fylke gehörigen Fylkeskommune, die zu dieser Zeit jedoch nur nichtstädtische Kommunen umfasste. Erst Ende der 1960er-Jahre wurden auch städtische Kommunen miteingegliedert. Mit Ebba Lodden wurde 1974 erstmals eine Frau Fylkesmann eines Fylkes.[4] Im Jahr 1975 endete die Zuständigkeit der Fylkesmänner für die Fylkeskommunen. Stattdessen werden diese nun durch das Fylkesting gesteuert, also einem von den Bürgern direkt gewähltem Parlament. Die Leitung der Fylkeskommune übernimmt der Fylkesordfører, welcher der Vorsitzende des Fylkestings ist.

Im März 2020 kündigte Kulturminister Abid Raja an, dass in Zukunft sämtliche staatlichen Berufstitel geschlechtsneutral formuliert sein sollten. Da bis dahin auch Frauen den Titel „Fylkesmann“ trugen, musste ein neuer Name gefunden werden.[5] Es wurden in der folgenden Zeit verschiedene Namen wie „Gouverneur“ oder „Jarl“ vorgeschlagen. Im Oktober 2020 wurde der im Norwegischen geschlechtsneutrale Begriff „statsforvalter“ (deutsch: Staatsverwalter) als neuer Name vorgestellt. Dieser wird seit dem 1. Januar 2021 eingesetzt. Neben der Geschlechtsneutralität war ein weiteres Kriterium, dass der neue Begriff den Zuständigkeitsbereich der Position besser beschreibe. Der Name „Fylkesmann“ war zuvor teilweise missverstanden worden, da der Statsforvalter nicht von einem Fylke oder deren Bevölkerung selbst gewählt wird.[6]

Aufgaben

Aufgabe eines Statsforvalters ist es grundsätzlich, die Beschlüsse der Regierung und des Nationalparlaments Storting in den Fylkern durchzusetzen. Die norwegischen Ministerien etwa haben auch die Möglichkeit, in ihrem Zuständigkeitsbereich direkte Anweisungen an einen Statsforvalter zu geben.[1] Zum Aufgabenbereich eines Statsforvalters gehört des Weiteren die Koordination zwischen den Kommunen, den regionalen Behörden und der Fylkeskommune.[7] Zudem gibt er im Auftrag der Regierung die Arbeitsrichtung für die Kommunen und die Fylkeskommune vor. Er ist auch verpflichtet, diesen die Informationen zu vermitteln, die ihre Arbeit beeinflussen könnten.[8] Einem Statsforvalter ist es nur mit einer Sondergenehmigung erlaubt, außerhalb des Fylkes in seinem Zuständigkeitsbereich zu wohnen.[9]

Derzeitige Amtsinhaber

Zum 1. Januar 2019 wurde in Vorgriff auf beschlossene Regionalreform in Norwegen die Anzahl der damaligen Fylkesmänner reduziert. Seitdem besteht folgende Aufteilung:[10]

Fylke Staatsverwalter Amtsantritt
Agder Gina Elisabeth Lund 2016
Innlandet Knut Storberget 2019
Møre og Romsdal Else-May Norderhus 2021
Nordland Tom Cato Karlsen 2019
Oslo und Viken Valgerd Svarstad Haugland 2011
Rogaland Bent Høie 2021
Troms og Finnmark Elisabeth Aspaker 2017
Trøndelag Frank Jenssen 2018
Vestfold og Telemark Per Arne Olsen 2016
Vestland Lars Sponheim 2010

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b Instruks for fylkesmenn - A. Kongens og Regjeringens representant. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  2. Audun Bårdseth: Svalbardministeren har bestemt seg: Sysselmannen blir sysselmester. In: Svalbard Posten. 11. Dezember 2020, abgerufen am 4. Januar 2021 (norwegisch).
  3. fylkesmann. In: Store norske leksikon. 31. Dezember 2020 (snl.no [abgerufen am 31. Dezember 2020]).
  4. Geir Helljesen: Norsk rekord - kvinnene i flertall. 21. September 2007, abgerufen am 13. Februar 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  5. Sveining Berg Bentzrød: Raja: Beslutningen er tatt. Nå skal alle yrkestitler i staten bli kjønnsnøytrale. In: Aftenposten. 8. März 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  6. Hallvard Norum: Fylkesmannen skal heretter hete «statsforvalter». In: NRK. 26. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  7. Instruks for fylkesmenn - B. Samordning. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  8. Instruks for fylkesmenn - C. Veiledning. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  9. Instruks for fylkesmenn - D. Lovbestemte oppgaver. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  10. Statsforvalterne. In: statsforvalteren.no. Abgerufen am 4. April 2022 (norwegisch (Bokmål)).