Verfassungsblog
Das Verfassungsblog ist ein Blog zu verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Themen. Die Artikel erscheinen in deutscher oder englischer Sprache.
Geschichte
Das Verfassungsblog wurde am 30. Juli 2009 von Maximilian Steinbeis gegründet.[1] In der Anfangszeit betrieb er das Portal als alleiniger Autor, später lud er andere Wissenschaftler ein, eigene Artikel im Verfassungsblog zu veröffentlichen. Ziel des Blogs „war es, eine Schnittstelle zwischen Wissenschaft und politischer Öffentlichkeit zu schaffen“. Zudem gehe es „nicht darum, Forschungsergebnisse zu präsentieren, sondern Debatten anzustoßen.“[2] Seit 2011 besteht eine Kooperation mit dem Projekt „Recht im Kontext“ des Wissenschaftskollegs zu Berlin.
Im Laufe der Zeit entwickelte sich das Blog laut Steinbeis in Richtung eines journalischen Mediums, und es gibt mittlerweile neben den deutschen Artikeln auch englische Artikel, sowie – bedingt durch die Internationalisierung der Grundrechte – Artikel mit Bezug auf das Recht der Europäischen Union.[3] Ein Ziel des Blogs ist die Entwicklung zu einem europäischen Netzwerk von Blogs des Themenkreises.[4]
Mittlerweile haben über 1000 verschiedene Autoren Artikel im Verfassungsblog veröffentlicht.[5]
Organisation
Betreiber ist die Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH, deren Geschäftsführung von Maximilian Steinbeis wahrgenommen wird.[6] Die Redaktion besteht aus acht Personen und 21 Associate Editors. Hierzu gehören Tristan Barczak, Anuscheh Farahat, Anna Katharina Mangold, Mathias Hong und Anna von Notz (Mitglied des Leitungsgremiums der EKD und wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht).[7]
Die Organisation erhält eine Projektfinanzierung vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF).[8]
Inhalte
Das Verfassungsblog lässt sich in die Kategorien Debatte, Editorial, einfache Artikel und den Podcast Corona Constitutional unterteilen:
- Die Kategorie Debatte ist eine Sammelkategorie für Artikel, die sich mit einem bestimmten Thema bzw. mit einem bestimmten Themenkomplex befassen und diese unter juristischen Gesichtspunkten diskutieren.[9]
- In der Kategorie Editorial befinden sich die Beiträge in Blogform, die vor allem von Steinbeis geschrieben werden. Mit der Entwicklung zu einer Debattenplattform sind die damaligen Beiträge in diese Kategorie einsortiert worden. Die Artikel erscheinen auf Deutsch und Englisch im Abstand von 7 Tagen.[10]
- Einfache Artikel befassen sich mit einem vom Autor frei gewählten Thema, meistens im Bereich des Verfassungsrechts und der Verfassungspolitik. Dabei ist der Anspruch nicht, eine wissenschaftliche Arbeit zu fertigen, sondern den Inhalt für jedermann verständlich aufzubereiten.[11]
Seit 2020 gibt es zudem den Podcast Corona Constitutional, der sich mit Themen des Verfassungsrechts und der Verfassungspolitik befasst, die im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland diskutiert werden, und diese unter rechtlichen Aspekten beleuchtet. Die einzelnen Episoden sind im Interviewformat gestaltet. Auch fachübergreifende Online-Symposien wurden bereits im Verfassungsblog durchgeführt.[12]
Kooperationen
Kooperationen bestehen mit dem Forschungsverbund Recht im Kontext der Humboldt-Universität zu Berlin[13] und dem Center for Global Constitution des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung.[14]
Rezeption
Die vom wissenschaftlichen Beirat des Wissenschaftskollegs zu Berlin beauftragte Evaluierungskommission für den Forschungsverbund Recht im Kontext bezeichnet den Verfassungsblog als ‚eine[n] der interessantesten und am häufigsten gelesenen Foren für Verfassungsrecht und -politik‘ sowie als ein ‚must read‘ für alle, „die sich für Fragen des öffentlichen Rechts und für Verfassungspolitik in Europa interessieren oder beruflich damit befasst sind“.[15]
In der Rechtsprechung wird das Verfassungsblog gelegentlich als Quelle verwendet, bzw. darauf verwiesen. So beispielsweise vom Bundesgerichtshof,[16] vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof,[17] vom Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht,[18] vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen[19] oder von dem Polnischen Obersten Gerichtshof[20]. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages verwenden das Verfassungsblog mitunter als Quelle. Im Zuge der Covid-19-Pandemie in Deutschland bezog sich das OVG-NRW bei der Normenkontrolle mehrmals auf das Verfassungsblog.[21][22]
Die Europäische Kommission hat in ihrem Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2020 den Verfassungsblog als Beitrag zur "Förderung einer dynamischen Kultur der Rechtsstaatlichkeit" in Deutschland hervorgehoben.[23]
Schriften
- Verfassungsblog Teil: 1., Krise und Konstitutionalisierung in Europa. In: Maximilian Steinbeis, Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers (Hrsg.): Recht im Kontext. Band 3. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1183-3.
- Verfassungsblog Teil: 2., Gebändigte Macht : Verfassung im europäischen Nationalstaat. In: Maximilian Steinbeis, Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers (Hrsg.): Recht im Kontext. Band 4. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1184-0.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Hallo Welt! In: Verfassungsblog. Abgerufen am 9. Juli 2020.
- ↑ Kurz und persönlich. Abgerufen am 9. Juli 2020.
- ↑ Verfassungsblog: Von der Experimentierwiese zum Forschungsgegenstand | sicherheitspolitik-blog.de. Abgerufen am 9. Juli 2020 (deutsch).
- ↑ Neues Verfassungsblog-Projekt: Ein Netzwerk europäischer Verfassungsblogs. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 9. Juli 2020.
- ↑ Our Authors. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Maximilian Steinbeis: Impressum. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021 (deutsch).
- ↑ Martin Pleiss: Who we are. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021 (deutsch).
- ↑ Offener Zugang zum Öffentlichen Recht. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021 (deutsch).
- ↑ Schwerpunkte | Verfassungsblog. Abgerufen am 10. Juli 2020.
- ↑ Kolumne | Verfassungsblog. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ FAQ / Get in touch. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Griechenland in der Krise. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 19. Oktober 2020.
- ↑ Kooperationen. Abgerufen am 21. Juli 2020.
- ↑ Verfassungsblog Enters into Partnership with WZB’s Center for Global Constitutionalism. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 21. Juli 2020.
- ↑ Evaluationsbericht. Eine „konstruktive Irritation des rechtswissenschaftlichen Mainstreams“. In: Recht im Kontext. Humboldt-Universität zu Berlin, 2022, abgerufen am 5. August 2022.
- ↑ Urteil des VI. Zivilsenats vom 18.12.2018 – VI ZR 439/17 –. In: bundesgerichtshof.de. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Beschluss vom 29. Oktober 2020, Az. 20 NE 20.2360. (PDF) In: bayern.de. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, abgerufen am 1. November 2020.
- ↑ Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 3. Senat | L 3 AL 193/18 B ER | Beschluss | Berufsausbildungsbeihilfe – Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer – Asylbewerber aus Afghanistan mit Aufenthaltsgestattung – Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts – keine Anwendung einer abstrahierenden Betrachtung einer Gesamtschutzquote von 50 % - Bleibeperspektive – keine Unterscheidung zu Geduldeten | Langtext vorhanden. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Oberverwaltungsgericht NRW, 11 A 610/19.A. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Sąd Najwyższy, II PO 3/19. Abgerufen am 12. September 2020.
- ↑ Oberverwaltungsgericht NRW, 13 B 557/20.NE. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Oberverwaltungsgericht NRW, 13 B 440/20.NE. Abgerufen am 17. Juli 2020.
- ↑ Europäische Kommission: Länderkapitel zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. In: Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2020, SWD(2020) 304 final. 30. September 2020, abgerufen am 11. Juli 2021.
