Benutzer:Karsten11/Landtag Sachsen-Anhalt (SBZ/DDR)

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Der Landtag der Provinz Sachsen ab 1946 Landtag Sachsen-Anhalt war der Landtag von Sachsen-Anhalt in der SBZ bzw. DDR zwischen 1946 und der Abschaffung der Länder in der DDR 1952. Erst nach der Wiedervereinigung wurde das Land Sachsen-Anhalt wieder hergestellt und ein neuer Landtag, der Landtag Sachsen-Anhalt, gewählt.

Vorgeschichte

In der Zeit der Weimarer Republik bestand im Land Anhalt der Landtag des Freistaates Anhalt und für die preußische Provinz Sachsen der Provinziallandtag der Provinz Sachsen als Volksvertretung. Nach der Machtergreifung der Nationalssozialisten wurden mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs die Länder gleichgeschaltet und diese Parlamente aufgehoben.

Um den Wiederaufbau der staatlichen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in den Ländern der Sowjetischen Besatzungszone im Sinne eines Aufbaus des Sozialismus zu ermöglichen, wurden Mitte 1946 durch die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) jeweils Beratende Versammlungen einberufen.

Eines dieser eingerichteten Länder war die Provinz Sachsen, die gemäß dem Kontrollratsgesetz Nr. 46 im Juli 1945 aus dem größten Teil der preußischen Provinz Sachsen, dem Land Anhalt und die zur Sowjetischen Besatzungszone gehörenden früheren Teile des Landes Braunschweig (um Blankenburg und Calvörde) gebildet wurde.

Für dieses Land wurde die Beratende Versammlung (Sachsen-Anhalt) als ernannter Landtag einberufen.

Gemäß dem Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 wurde diese Beratende Versammlung 1946 durch ein gewähltes Parlament ersetzt.

Erste Legislaturperiode 1946 bis 1950

Die ersten Landtagswahlen fanden am 20. Oktober 1946 statt. Es handelte sich um halbfreie Wahlen. Die Wahlen waren zwar selbst frei und geheim. Jedoch nahm die Besatzungsbehörde und die SED erheblichen Einfluss auf Wahlkampf und die Zulassung der Parteien und Kandidaten. Rechtsgrundlage war die Wahlordnung für die Landtags- und Kreistagswahlen in der Sowjetisch besetzten Zone[1] und die Erste und Zweite Durchführungsverordnung für Landtags- und Kreistagswahlen in der Sowjetisch besetzten Zonevom 25. September 1946 [2].

Für die Landtagswahl selbst siehe den Artikel Landtagswahl in der Provinz Sachsen 1946, für die gewählten Abgeordneten die Liste der Mitglieder des Landtages Sachsen-Anhalt (1946–1952) 1. Wahlperiode.

Die konstituierende Sitzung der Landtags fand am 18. November 1946 in Anwesenheit von Generalmajor Sidorow statt. Die Sitzung wurde durch Alterspräsident Delius geleitet, bis Landtagspräsident Bruno Böttge (SED) gewählt war. Der Landtags gab sich eine Geschäftsordnung, die Geschäftsordnung für den Landtag der Provinz Sachsen-Anhalt vom 18. Dezember 1946. Danach wurden 11 Ausschüsse eingerichtet:

  1. Rechts- und Verfassungsausschuss
  2. Geschäftsordnungsausschuss
  3. Ausschuss für Haushalt-Finanz- und Steuerfragen
  4. Ausschuss für Wirtschaft
  5. Ausschuss für Landwirtschaft, Handel und Versorgung
  6. Sozialpolitischer Ausschuss
  7. Ausschuss für Neuaufbau und Umsiedler
  8. Ausschuss für Kreis- und Gemeindeangelegenheiten
  9. Ausschuss für Verkehr, Eisenbahn und Post
  10. Ausschuss für Bildung und Kultur
  11. Jugendausschuss[3]

Daneben bestanden als nicht-ständige Ausschüsse die Brennstoffkommission, der Ernährungsausschuss und die Transportkommission.

Mit Befehl Nummer 332 der SMAD erfolgte die Übertragung der Befugnisse an den Landtag durch die Besatzungsbehörden. Der Landtag beschloss am 3. Dezember die Bildung eines eigenen Landes und wandelte zu diesem Zweck die Provinzialverwaltung in eine Provinzialregierung um. Am 10. Januar 1947 verabschiedete der Landtag die Verfassung der Provinz Sachsen-Anhalt.

Im Oktober 1949 wurden vier Mitglieder der neu gegründeten Blockparteien DBD und NDPD (ohne je gewählt zu sein) in den Landtag aufgenommen. Sie nahmen an den Ausschusssitzungen und der Plenarsitzung teil, hatten aber nur beratende Stimme.[4]

Die Abgeordneten erhielt Diäten von 200 Reichsmark monatlich zuzüglich einem Tagegeld an Sitzungstagen von 15 Reichsmark für Abgeordnete aus Halle bzw. 20 Reichsmarkt für auswärtige Abgeordnete und Fahrtkostenerstattung.

Zweite Legislaturperiode 1946 bis 1950

Die zweiten Landtagswahlen fanden ein Jahr nach der Gründung der DDR am 15. Oktober 1950 statt. Es handelte sich um unfreie Wahlen. Die Abgeordneten wurden anhand einer Einheitsliste der Nationalen Front bestimmt; die „Wahlergebnisse“ standen somit im Wesentlichen bereits vorher fest.

Liste der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt (1946–1952) 2. Wahlperiode

Auflösung

Bereits 1949 verloren die Institutionen des Landes mit der Gründung der DDR weitgehend ihre Funktionen. 1952 wurden die Länder im Rahmen der Verwaltungsreform in der DDR gänzlich aufgelöst und in 14 Bezirke aufgeteilt. An dieser Auflösung waren die Landtage nicht beteiligt. Ihre verbliebenen Aufgaben gingen auf die Bezirkstage über.

Landtagsgebäude

Am 3. Oktober 1947 wurde mit einer Festsitzung des Landtags das Landtagsgebäude in Halle (Saale) in der Merseburger Straße 93 eingeweiht. Es handelte sich um die Kaserne, die ursprünglich für das Feld-Artillerie-Regiment Nr. 75 erbaut worden war.

Personen

Parlamentspräsidenten

Literatur

  • Martin Broszat, Gerhard Braas, Hermann Weber [Hgg.]: SBZ-Handbuch. Staatliche Verwaltungen, Parteien, gesellschaftliche Organisationen und ihre Führungskräfte in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1945–1949. Oldenbourg, München 1993 (2. Auflage), ISBN 3486552627
  • Dr. Kurt Schwarze: Handbuch des Landtags Sachsen-Anhalt. 1947
  • Christina Trittel: Die Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt von 1946 bis 1950: Analyse des landespolitischen Handelns und der Handlungsspielräume kollektiver Akteure in der werdenden DDR, 2006, ISBN 9783835096684
  • Mathias Tullner: Zwischen Demokratie und Diktatur: die Kommunalwahlen und die Wahlen zum Provinziallandtag in Sachsen-Anhalt im Jahre 1946, 2. Auflage, 1997
  • Christina Trittel: Die Abgeordneten des ersten Landtages von Sachsen-Anhalt 1946-1950: vom Scheitern demokratischer Hoffnung, 2007, ISBN 9783898124447
  • Akten und Verhandlungen des Landtags der Provinz Sachsen-Anhalt 1946-1952, Band I.1., Reprint 1992
  • Akten und Verhandlungen des Landtags der Provinz Sachsen-Anhalt 1946-1952, Band I.2., Reprint 1992, ISBN 3-8051-0096-5

Einzelnachweise

<references>


Kategorie:Historisches Parlament (Deutschland) Kategorie:Sowjetische Besatzungszone Kategorie:Politik (DDR) Kategorie:Landtag von Sachsen-Anhalt

  1. ↑ Abgedruckt im Landtagshandbuch, S. 47 ff.
  2. ↑ Abgedruckt im Landtagshandbuch, S. 66 ff.
  3. ↑ § 12 Geschäftsordnung für den Landtag der Provinz Sachsen-Anhalt
  4. ↑ Christina Trittel: Die Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt von 1946 bis 1950: Analyse des landespolitischen Handelns und der Handlungsspielräume kollektiver Akteure in der werdenden DDR, 2006, ISBN 9783835096684, S. 241
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