Bernd Sibler

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Bernd Sibler (2019)

Bernd Sibler (* 19. Februar 1971 in Straubing) ist ein deutscher Politiker (CSU). Von 1998 bis 2022 war er Mitglied des Bayerischen Landtags. Er war von März 2018 bis November 2018 Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus und von November 2018 bis Februar 2022 Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. Im Mai 2022 wurde Sibler zum Landrat des Landkreises Deggendorf gewählt.[1]

Leben

Ausbildung und Beruf

Bernd Sibler studierte nach seinem Abitur am Comenius-Gymnasium Deggendorf von 1990 bis 1995 Deutsch und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien an der Universität Passau. Nach seinem Referendariat von 1995 bis 1997 am Adalbert-Stifter-Gymnasium in Passau war er bis 1998 Lehrer am Robert-Koch-Gymnasium in Deggendorf.

Partei

Sibler trat 1989 der CSU bei. Seit 2009 ist er Mitglied im CSU-Parteivorstand[2] und seit 2011 stellvertretender Bezirksvorsitzender der CSU Niederbayern.[3]

Im CSU-Ortsverband Plattling war Sibler von 1991 bis 1997 stellvertretender Ortsvorsitzender, anschließend bis 2005 Ortsvorsitzender, danach bis 2011 wieder stellvertretender Ortsvorsitzender. Von 1999 bis 2015 war er stellvertretender Vorsitzender der CSU im Landkreis Deggendorf. Seit 2015 ist er Vorsitzender des CSU-Kreisverbands Deggendorf. Zuletzt wurde er im September 2021 mit beinahe 100 Prozent in diesem Amt bestätigt.[4]

Von 1989 bis 2007 war Sibler Mitglied der Jungen Union (JU). Im JU-Ortsverband Plattling war er von 1991 bis 1995 Vorsitzender, anschließend bis 2007 Mitglied des Vorstands. Im JU-Kreisverband Deggendorf war er von 1993 bis 1999 Vorsitzender, anschließend bis 2007 Vorstandsmitglied. Von 1999 bis 2007 war er außerdem stellvertretender Vorsitzender der JU im Bezirk Niederbayern.

Abgeordneter

Bei der parteiinternen Direktkandidatenaufstellung zur Landtagswahl in Bayern 1998 im Stimmkreis Deggendorf (Wahlkreis Niederbayern) setzte sich Sibler gegen den bisherigen CSU-Abgeordneten Hans Wallner durch und zog in den Bayerischen Landtag ein.

2003 verteidigte er sein Direktmandat im Landtag und war dort von 2005 bis 2007 Vorsitzender der Enquete-Kommission „Jungsein in Bayern – Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen“.

Im Landtag der Legislaturperiode 2008 bis 2013 wurde er zum Vorsitzenden des Ausschusses Hochschulen, Forschung und Kultur im Bayerischen Landtag und des Landesdenkmalrates gewählt.

Auch bei der Landtagswahl in Bayern 2013 verteidigte er sein Direktmandat und setzte sich mit 56,0 % der Erststimmen durch. Bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 gewann er erneut sein Direktmandat mit 48,19 Prozent für den Stimmkreis Deggendorf und holte damit eines der besten Ergebnisse bayernweit.[5]

Nach seiner Wahl zum Landrat legte er am 19. Mai 2022 sein Landtagsmandat nieder, da ein Landrat nicht Mitglied des Landtags sein darf.[6][7] Ebenso gab er mit der Wahl zum Landrat seine Mitgliedschaften im Stadtrat in Plattling und im Kreisrat im Landkreis Deggendorf, denen er seit 1996 angehörte, auf.[8]

Bayerische Staatsregierung

Vom 16. Oktober 2007 bis 29. Oktober 2008 war Bernd Sibler im Kabinett Beckstein Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Am 3. November 2011 wurde er von Horst Seehofer als Nachfolger Thomas Kreuzers zum Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus berufen.[9] Nach der Landtagswahl in Bayern 2013 wurde er Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Am 21. März 2018 wurde Sibler von Markus Söder als Staatsminister für Unterricht und Kultus in das Kabinett Söder I berufen. Vom 12. November 2018 bis zum 23. Februar 2022 gehörte er als Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst dem Kabinett Söder II an. Als erster Kunstminister in Bayern richtete er einen eigenen Ansprechpartner im Ministerium für die freie Kunstszene ein,[10] um die Kommunikation direkter zu gestalten. Während der COVID-19-Pandemie setzte sich Sibler für ein umfangreiches Hilfspaket für Kunst und Kultur[11] in Bayern und im Bund ein[12][13] und suchte den Dialog mit der Szene, zum Beispiel bei den Veranstaltungen der Initiative „Aufstehen für Kultur“.[14]

Landrat

Die Wahl zum Landrat des Landkreises Deggendorf am 15. Mai 2022 entschied Bernd Sibler mit 52,84 Prozent der abgegebenen Stimmen für sich. Er folgt im Amt auf Christian Bernreiter, der im Februar 2022 bayerischer Bau- und Verkehrsminister geworden war.[1] Sibler wurde am 20. Mai 2022 vereidigt. Wegen der außerplanmäßigen Wahl läuft seine Amtszeit bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2026.[15][16]

Soziales Engagement

Sibler war vom 30. Juni 2017 bis 31. Dezember 2020 Vorsitzender des Bezirksverbandes Niederbayern/Oberpfalz des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK).[17] Er ist Vorsitzender des BRK-Kreisverbandes Deggendorf[18] und seit 19. Juni 2021 2. stellvertretender Vorsitzender des BRK-Bezirksverbandes Niederbayern/Oberpfalz, nachdem er seine langjährige Tätigkeit als BRK-Bezirksvorsitzender aufgrund eines Beschlusses der Bayerischen Staatsregierung zu Ehrenämtern von Kabinettsmitgliedern[19] beenden musste.[20]

Sibler ist Vorsitzender des Fördervereins DONUM VITAE Deggendorf und Mitglied im Stiftungsrat der BFV-Sozialstiftung,[21] einer Stiftung des Bayerischen Fußball-Verbandes. Darüber hinaus macht er sich ehrenamtlich als stellvertretender Landesvorsitzender des Bayernbundes[22] sowie als Protektor des Bayerischen Trachtenverbandes für die Pflege der bayerischen Kultur und des bayerischen Brauchtums stark.

Er ist Botschafter der Leukämiehilfe Ostbayern e.V.[23] Für den Verein nahm er mehrfach am Leukämielauf Regensburg teil, einer Wohltätigkeitsveranstaltung zugunster krebskranker Menschen.[24]

Privates

Sibler ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen.[25] Er ist römisch-katholisch. Seit 2009 ist er Mitglied der katholischen Studentenverbindung KDStV Aenania München im CV.

Kritik

2013 gerieten bei der Verwandtenaffäre zahlreiche Abgeordnete verschiedener Fraktionen im Bayerischen Landtag in die Kritik, darunter auch Sibler. Sie hatten nach dem grundsätzlichen Verbot, nahe Verwandte oder Ehepartner auf Kosten der Staatskasse als Mitarbeiter einzustellen, von einer Übergangsregelung für „Altfälle“ Gebrauch gemacht und weiterhin Angehörige beschäftigt. Die Kritik führte dazu, dass seit dem 1. Juni 2013 die Beschäftigung von Familienmitgliedern bis zum vierten Verwandtschaftsgrad unzulässig ist. Sibler hatte zunächst Ende der 1990er Jahre seine Mutter angestellt. Im Jahr 2000 hatte er seine Frau angestellt und das Arbeitsverhältnis 2007, als er zum Staatssekretär berufen wurde, beendet. Als dies in den Medien thematisiert wurde, teilte er im Internet mit: „Damals wie heute bedauere ich, meine Mutter und meine Frau beschäftigt zu haben.“[26]

Im Dezember 2020 wurde gegen Sibler ein Zwangsgeldverfahren eröffnet, nachdem er zusammen mit fünf CSU-Landtagsabgeordneten, darunter Bauministerin Kerstin Schreyer, in der Kantine des Bayerischen Landtags Essen an einem Tisch gespeist hatte, obwohl dies zu diesem Zeitpunkt aufgrund der COVID-19-Pandemie strikt untersagt war.[27] Sibler erklärte am 13. Dezember 2020 gegenüber der Passauer Neue Presse, er werde das Zwangsgeld bezahlen und bedauere sein Verhalten.[28]

Ebenfalls in die Kritik geriet Sibler im Februar 2021, weil er in seinem Hausgarten entgegen den in Bayern geltenden COVID-19-Bestimmungen von vier Personen aus vier unterschiedlichen Haushalten gleichzeitig Gratulationen zu seinem fünfzigsten Geburtstag entgegennahm. Das Landratsamt Deggendorf kündigte eine Anhörung an und verhängte daraufhin ein Bußgeld von 500 Euro gegen ihn.[29][30][31]

Auch am 5. April 2021 soll Sibler gegen das Abstandsgebot verstoßen haben. Ein von ihm auf Facebook veröffentlichtes Selfie zeigte ihn zusammen mit einem Freund ohne Masken. Als dies Kritik auslöste, löschte Sibler das Foto umgehend.[32][33]

Weblinks

Commons: Bernd Sibler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ a b Sarah Beham: Ex-Minister Sibler zum Landrat von Deggendorf gewählt. In: Bayerischer Rundfunk. 15. Mai 2022, abgerufen am 16. Mai 2022.
  2. ↑ 87. Parteitag der Christlich-Sozialen Union. CSU, 10. September 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  3. ↑ CSU-Bezirksvorstand Niederbayern 2011-2013. CSU Bezirksverband Niederbayern. Archiviert vom Original am 4. August 2012. Abgerufen am 24. Januar 2017.
  4. ↑ Harald Keller: Bernd Sibler bleibt an der Spitze - Neue Gesichter im Deggendorfer CSU-Kreisvorstand. idowa, 16. September 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  5. ↑ 48,19 Prozent: Sehr gutes Ergebnis für Bernd Sibler – Freie Wähler sehr stark. In: PNP.de (Passauer Neue Presse). 14. Oktober 2018, abgerufen am 18. Oktober 2018.
  6. ↑ PNP.de: Sibler wird am Freitag als Landrat vereidigt. Abgerufen am 29. Mai 2022.
  7. ↑ Abgeordnete(r) Bernd Sibler | Bayerischer Landtag. Abgerufen am 29. Mai 2022.
  8. ↑ Sarah Beham: Großes Stühlerücken nach Siblers Wahl zum Landrat. Bayerischer Rundfunk, 17. Mai 2022, abgerufen am 1. Juni 2022.
  9. ↑ Söder wird Finanzminister, Huber Umweltminister, Sibler Staatssekretär. In: PNP.de (Passauer Neue Presse). 3. November 2011, abgerufen am 24. Januar 2017.
  10. ↑ Freie Kunst-Szene Bayern. Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  11. ↑ Corona-Hilfen für Kunst und Kultur. Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  12. ↑ Bernd Sibler zu Kultur in Zeiten von Corona. Kulturstiftung der Länder, 31. März 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  13. ↑ Antonia Goldhammer, Henrik Oerding: Noch ist Geld da. BR-Klassik, 3. September 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  14. ↑ Hunderte Künstler demonstrieren für Hilfen. In: Bild. 24. Oktober 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  15. ↑ Jetzt wird’s ernst: Landrat Bernd Sibler legt seinen Amtseid ab. pnp.de, 22. Mai 2022, abgerufen am 23. Mai 2022.
  16. ↑ GLKrWG, Art. 42, Amtszeit des berufsmäßigen ersten Bürgermeisters und des Landrats, Abs. 2. gesetze-bayern.de, 12. Februar 2021, abgerufen am 23. Mai 2022.
  17. ↑ BRK: Staatssekretät Sibler neuer Bezirksvorsitzender. 1. Juli 2017, abgerufen am 9. März 2020.
  18. ↑ Sibler bleibt BRK-Vorsitzender. BRK Kreisverband Deggendorf, 21. April 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  19. ↑ Kabinettsmitglieder müssen auf andere Chefposten verzichten. Donaukurier, 6. Oktober 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  20. ↑ Hans Rampf ist neuer Bezirksvorsitzender des BRK. Bayerisches Rotes Kreuz Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  21. ↑ Organe, auf bfv-sozialstiftung.de, abgerufen am 19. Dezember 2021.
  22. ↑ Der Landesvorstand, auf bayernbund.de
  23. ↑ Unsere Botschafter , auf leukaemiehilfe-ostbayern.de, abgerufen am 19. Dezember 2021.
  24. ↑ Lorenz Nix: Sportlich gegen den Blutkrebs. Mittelbayerische Zeitung, 3. Oktober 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  25. ↑ Sibler, Bernd. Bayerischer Landtag, abgerufen am 25. April 2018.
  26. ↑ CSU-Gehaltsaffäre: Noch mehr CSU-Politiker beschäftigten die Familie auf Staatskosten sueddeutsche.de, 2. Mai 2013.
  27. ↑ Verstöße gegen Corona-Auflagen: Aigner rüffelt Minister. In: Süddeutsche Zeitung. 12. Dezember 2020, abgerufen am 12. Dezember 2020.
  28. ↑ Michael Donhauser, Alexander Kain: Corona-Regeln im Landtags-Restaurant missachtet: Das sagt Bernd Sibler – Im Interview. In: pnp.de. 14. Dezember 2020, abgerufen am 16. Dezember 2020: „Wir alle müssen uns an die Regeln halten. Ich bin meiner Vorbildwirkung als Politiker nicht gerecht geworden.“
  29. ↑ Alexander Kain, Roland Holzapfel: Zu viele Gratulanten zeitgleich im Garten: Siblers 50. Geburtstag sorgt für Ärger – Gegen Corona-Regel verstoßen. In: pnp.de. 23. Februar 2021, abgerufen am 24. Februar 2021.
  30. ↑ Alexander Kain, Christoph Häusler: Corona-Verstoß bei Sibler-Geburtstag: Landratsamt kündigt Anhörung an – Auch Staatskanzlei äußert sich. In: pnp.de. 24. Februar 2021, abgerufen am 24. Februar 2021.
  31. ↑ Zu viele Gäste: 500 Euro Strafe für Bernd Sibler. In: plus.pnp.de. 25. März 2021, abgerufen am 14. April 2021.
  32. ↑ Leyla Yildiz: Söder-Minister sorgt mit Facebook-Foto für Corona-Eklat und löscht Bild – Pfiff er auf die Oster-Empfehlungen? In: merkur.de. 9. April 2021, abgerufen am 28. August 2021.
  33. ↑ T. Gautier, W. Ranft: Wissenschaftsminister Bernd Sibler pfeift auf Söders Oster-Empfehlung. In: bild.de. 7. April 2021, abgerufen am 28. August 2021.
Personendaten
NAME Sibler, Bernd
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CSU), MdL
GEBURTSDATUM 19. Februar 1971
GEBURTSORT Straubing
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