Eugen Schmidt (Politiker)

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Eugen Schmidt (2017)

Eugen Schmidt (* 23. Oktober 1975 in Ust-Kamenogorsk, Kasachische SSR, Sowjetunion[1]) ist ein russlanddeutscher Politiker (AfD) aus Kasachstan und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Ausbildung und Beruf

Schmidt kam 1999 als Spätaussiedler nach Deutschland.[2]

Er ist als Diplom-Informatiker bei einem Versicherungskonzern als Softwareentwickler im Bereich aktuarielle Mathematik tätig.

Politische Tätigkeiten

Schmidt ist seit Mai 2016 Mitglied der AfD.[2] Er ist stellvertretender Sprecher des Bezirksverbandes Köln, stellvertretender Sprecher des Kreisverbandes Rhein-Erft, Kreistagsmitglied und der Landesbeauftragte für das Netzwerk Russlanddeutsche für die AfD in Nordrhein-Westfalen.[3]

Bei der Bundestagswahl 2021 erhielt er im Bundestagswahlkreis Rhein-Erft-Kreis I 7,0 % der Erststimmen und verpasste damit das Direktmandat.[4][5] Er zog über Platz 10 der Landesliste der AfD Nordrhein-Westfalen in den 20. Deutschen Bundestag ein.

Propaganda für Russland

In zahlreichen Äußerungen verbreitet Schmidt das Narrativ, Deutschland sei ein Unrechtsstaat. Nach Auffassung des Politologen Stefan Meister stellt er sich auf diese Weise in den Dienst der russischen Staatspropaganda. So warnte Schmidt wenige Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine davor, Russland Angriffspläne zu unterstellen. In der ARD-Sendung Kontraste wurde er daraufhin als „Putins Propagandist im Bundestag“ bezeichnet.[6] Zwei Tage nach Beginn des Krieges behauptete Schmidt dann im Radiosender Komsomolskaja Prawda:

„Es gibt keine Demokratie in Deutschland. Das heißt, es wird eine einheitliche Meinung aufgedrängt, und zwar von der regierenden Elite, und alle anderen politischen Meinungen werden mit allen möglichen Mitteln unterdrückt: im Internet, in den Medien, unter anderem auch durch körperliche Übergriffe auf Andersdenkende.“[7]

Schmidts Fraktionskollege Rüdiger Lucassen warf ihm daraufhin vor, mit solchen Äußerungen Fakten zu verdrehen und der Partei zu schaden. Mit solchen Äußerungen gegenüber einem russische Sender sei „die Schwelle zum Landesverrat hauchdünn.“[8]

Schmidt reiste 2009 nachweislich mit einem russischen Pass nach Kasachstan ein. Zur Frage, ob er weiterhin auch die russische Staatsangehörigkeit besitzt, äußerte er sich nicht.[9]

Mitgliedschaften

2019 war Schmidt an der Gründung eines Vereins namens Zentralrat der Russlanddeutschen e. V. beteiligt.[7]

Privates

Schmidt ist verheiratet und Vater von vier Kindern.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Deutscher Bundestag - Eugen Schmidt. In: bundestag.de. 26. September 2021, abgerufen am 11. März 2022.
  2. a b dv: Bundestagswahl in Rhein-Erft: AfD-Kandidat Eugen Schmidt im Video-Portrait. In: ksta.de. 31. August 2021, abgerufen am 11. März 2022.
  3. https://russlanddeutsche-afd.nrw/ueber-uns/
  4. Rp Online: Bundestagswahl 2021 Ergebnisse: CDU wird im Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I stärkste Kraft - Dr. Georg Kippels holt das Direktmandat. In: rp-online.de. 28. September 2021, abgerufen am 11. März 2022.
  5. Ergebnisse Rhein-Erft-Kreis I - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 27. Oktober 2021.
  6. Sascha Adamek, Andrea Becker, Silvio Duwe: Putins Propagandist im Bundestag. In: rbb-online.de. 2. März 2012, abgerufen am 11. März 2022.
  7. a b Putins Propagandist im Bundestag: „Keine Demokratie in Deutschland“. Tagesschau (ARD), 10. März 2022, abgerufen am 11. März 2022.
  8. Gareth Joswig: Wie hältst du’s mir Russland? In: taz vom 29. Februar 2022, S. 5 (online).
  9. Ulrich Stoll, Marcus Bensmann: Das Russland-Dilemma der Rechten: Putins Krieg spaltet die AfD. In: zdf.de. 10. Mai 2022, abgerufen am 13. Juni 2022.